Seit seiner R\u00fccktrittserkl\u00e4rung wird Bundesbank-Pr\u00e4sident Weber von der deutschen Presse mit Kritik \u00fcberh\u00e4uft. Er habe gute Chancen gehabt, EZB-Pr\u00e4sident zu werden, und sei der Bundesregierung in den R\u00fccken gefallen. Diese Kritik ist unberechtigt, denn sie geht von falschen Annahmen aus.<\/p>\n
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Schon in der zweiten Januar-H\u00e4lfte wurde aus Paris berichtet, dass die franz\u00f6sische F\u00fchrung einer Ernennung Webers auf keinen Fall zustimmen w\u00fcrde. Treibende Kraft war zweifellos EZB-Pr\u00e4sident Trichet, dem Weber offen die Gefolgschaft verweigert hatte, als es um den Ankauf der griechischen Staatsanleihen ging. Webers Weigerung war \u00f6konomisch und juristisch wohlbegr\u00fcndet. Es w\u00e4re in Deutschland nicht verstanden worden, wenn er sich an diesem Tabubruch beteiligt h\u00e4tte. Helmut Schlesinger zum Beispiel bemerkte damals, Trichet habe „den Rubikon \u00fcberschritten“.<\/p>\n
Bei der Wahl des n\u00e4chsten EZB-Pr\u00e4sidenten besitzen Frankreich und Italien, das mit seinem Gouverneur Draghi einen eigenen Kandidaten pr\u00e4sentiert, zusammen eine Sperrminorit\u00e4t. Der Ministerrat der Euro-Gruppe muss mit qualifizierter Mehrheit (73,9 Prozent) entscheiden (Art. 283 AEUV und Art. 3, Z. 3 und 4 des Protokolls \u00fcber die \u00dcbergangsbestimmungen). Der zuk\u00fcnftige EZB-Pr\u00e4sident muss 158 der 213 Stimmen erhalten. Die Sperrminorit\u00e4t liegt daher bei 213-158+1=56 Stimmen. Sowohl Frankreich als auch Italien verf\u00fcgen \u00fcber 29 Stimmen. Mit zusammen 58 Stimmen h\u00e4tten sie die Wahl Webers verhindert. Aber das h\u00e4tte in Deutschland einen Sturm der Entr\u00fcstung ausgel\u00f6st.<\/p>\n
Diese Aussicht musste vor allem Finanzminister Sch\u00e4uble, den europhilsten aller Minister, beunruhigen. Der Eclat konnte nur vermieden werden, wenn Weber von sich aus auf die Kandidatur verzichten w\u00fcrde. Es ist auch zweifelhaft, ob Weber nach dem Mai 2010 \u00fcberhaupt noch Sch\u00e4ubles Kandidat f\u00fcr die Trichet-Nachfolge war, denn Sch\u00e4uble war nicht dagegen gewesen, dass der Ministerrat der Euro-Gruppe die EZB ermutigte, griechische Staatsanleihen zu kaufen. Meinte Sch\u00e4uble, man m\u00fcsse Weber eine attraktive Alternative bieten, um ihn zum R\u00fccktritt zu bewegen?<\/p>\n
Auch die Deutsche Bank hat kein Interesse daran, dass die Europ\u00e4ische W\u00e4hrungsunion bei den Deutschen noch mehr in Verruf ger\u00e4t. Sch\u00e4ubles Bail-out-Politik hat die Banken davor bewahrt, bei ihren griechischen und irischen Anleihen hohe Abschreibungen vornehmen zu m\u00fcssen. Aber die Aufstockung und Entfristung des Euro-W\u00e4hrungsfonds ist noch nicht in trockenen T\u00fcchern, und die von der Kommission, Frankreich und anderen Mitgliedstaaten geforderten Euro-Anleihen w\u00fcrden ebenfalls dazu beitragen, die hochverschuldeten Mitgliedstaaten vor Umschuldungen und die Banken vor Verlusten zu bewahren. Die Nachricht, dass Weber nach einer Karenzzeit in den Vorstand der Deutschen Bank wechseln wird, ist weder von ihm noch von dieser best\u00e4tigt worden. Aber selbst auf direkte Anfrage war weder er noch die Bank bereit, diese M\u00f6glichkeit auszuschlie\u00dfen. Wenn nichts daran w\u00e4re, h\u00e4tte man ein Dementi erwartet.<\/p>\n
Dass mein ehemaliger Mitarbeiter und Doktorand Jens Weidmann einmal als Nachfolger Webers im Gespr\u00e4ch sein w\u00fcrde, h\u00e4tte ich nicht f\u00fcr m\u00f6glich gehalten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Seit seiner R\u00fccktrittserkl\u00e4rung wird Bundesbank-Pr\u00e4sident Weber von der deutschen Presse mit Kritik \u00fcberh\u00e4uft. Er habe gute Chancen gehabt, EZB-Pr\u00e4sident zu werden, und sei der Bundesregierung … <\/p>\n