{"id":56,"date":"2007-10-04T07:08:42","date_gmt":"2007-10-04T06:08:42","guid":{"rendered":"http:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=56"},"modified":"2007-11-05T16:44:22","modified_gmt":"2007-11-05T15:44:22","slug":"gastbeitragmarkt-und-freiheit-die-deutsche-politik-und-der-kobra-effekt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=56","title":{"rendered":"<small>Gastbeitrag: <\/small><br \/>Markt und Freiheit &#8211; Die deutsche Politik und der Kobra-Effekt"},"content":{"rendered":"<blockquote><p><em>\u201eEs wird auch nicht mein Ziel sein, ein ins Einzelne gehendes Programm der Politik zu bieten, sondern vielmehr die Kriterien darzustellen, nach denen beurteilt werden muss, ob sich die einzelnen Ma\u00dfnahmen in ein System der Freiheit einordnen lassen.&#8220;<\/em><br \/>\n<small>[Friedrich A. von Hayek, Die Verfassung der Freiheit, Herausgegeben von Alfred Bosch und Reinhold Veit, Mohr Siebeck, 4. Aufl. 2005, S. 5.]<\/small><\/p><\/blockquote>\n<p>Einzelne wirtschaftspolitische Instrumente \u2013 sagen wir des Arbeitsmarktes \u2013 an diesem Kompass zu messen, also daran, dass \u2013 wie es bei Hayek hei\u00dft \u2013 der \u201eZwang auf einige von Seiten anderer Menschen so weit herabgemindert ist, als dies im Gesellschaftsleben m\u00f6glich ist\u201c, &#8211; dies ist eine h\u00f6chst komplexe Aufgabe. Ich war eher im Vorfeld dieser Hayek\u2019schen Frage t\u00e4tig.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Angefangen hat diese Arbeit im Vorfeld bei mir damit, dass wir als Studenten in den Vorlesungen in K\u00f6ln bei Theodor Wessels und Alfred M\u00fcller-Armack eine andere, einfachere Testfrage als die Hayek\u2019sche Frage nach der Einordnung in bezug auf die Freiheit zu h\u00f6ren bekamen, n\u00e4mlich: \u201eIst die Ma\u00dfnahme marktkonform?\u201c Diese Frage wird heute in Deutschland nicht mehr gestellt \u2013 sie ist v\u00f6llig vergessen. Ohnehin ist das Fach \u201eWirtschaftspolitik\u201c mit seiner beachtlichen Tradition inzwischen aus dem Kanon deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Fakult\u00e4ten weitgehend herausgenommen worden.<\/p>\n<p>Das Studium in K\u00f6ln hat bei mir eine tiefe Neugier in die Funktionsweise der Marktwirtschaft geweckt, die &#8211; neben meinen eher theoretischen Interessen &#8211; Antworten verlangte. Eucken und die Freiburger Schule waren uns als K\u00f6lner Studenten wohl gel\u00e4ufig; ich war einer unter etwa 5000 Studenten, die Theodor Wessels einen Fackelzug brachten, um ihn zu bewegen, einen Ruf nach Freiburg nicht anzunehmen \u2013 und der Fackelzug hatte Erfolg, Wessels wurde kein Freiburger. Mit Karl Popper besch\u00e4ftigte ich mich dann in Mannheim &#8211; beeinflusst durch den Kollegen Hans Albert &#8211; , die Auseinandersetzung mit Hayek begann im wesentlichen in Kiel.<\/p>\n<p>Obwohl: Hayek war in vielen Facetten schon vor meiner Kieler Zeit pr\u00e4sent. Dass die Zentralplanung zusammenbrechen musste &#8211; davon waren wir als junge Menschen \u00fcberzeugt. So wurde mir in einem Artikel, den ich im Jahr 1972 im Weltwirtschaftlichen Archiv die Kieler Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft \u00fcber die Kriterien der Arbeitsteilung zwischen sozialistischen Volkwirtschaften ver\u00f6ffentlichte, klar, dass dieser Ansatz einer Arbeitsteilung von oben, die auf der Marxschen Arbeitswertlehre aufbauen wollte, nicht funktionieren konnte. Mit der Institutionen-\u00d6konomie kamen von Svetozar Pejevitch und Erik Furobotn, &#8211; zwei Kollegen, denen ich in meinem Jahr an der Texas &amp;M University begegnete- , und vielen anderen wie Douglas North die Freiburger Ideen von der Ordnung der Wirtschaft in amerikanischer Interpretation \u00fcber den Atlantik zur\u00fcck. Die Verkn\u00fcpfung dieser institutionellen Sicht wirtschaftlicher Strukturen und Prozesse mit der Idee des Allgemeinen Gleichgewichts sch\u00e4rfte den Blick f\u00fcr Interdependenzen, f\u00fcr Zusammenh\u00e4nge, &#8211; also f\u00fcr die Tatsache, dass Marktprozesse letztlich wie \u00f6kologische Systeme funktionieren und neue institutionelle Regelungen erst nach langen Fristen, oft nach zehn oder zwanzig Jahren, ihre volle Wirkung entfalten, und sich Eingriffe des Staates an Stellen bemerkbar machen, an denen man partout nicht mit ihnen gerechnet hat.<\/p>\n<p>Gest\u00fctzt wurde meine skeptisch-distanzierende Betrachtungsweise durch drei Aspekte:<\/p>\n<p><strong>Zum einen<\/strong> durch das Prinzipal Agent Paradigma, gem\u00e4\u00df dem ein Prinzipal versucht, einen Vertrag zu schreiben, mit dem er die Verhaltensweise des Agenten beeinflussen will. Ein Beispiel ist der Politiker, der die Regeln f\u00fcr die Marktteilnehmer setzt. Es gibt eine unendliche Schwierigkeit, solche Vertr\u00e4ge oder institutionelle Regeln zu konzipieren und die richtigen Anreize zu setzen. Die Arbeitsweise von Gosplan im Verh\u00e4ltnis zu den staatlichen Betrieben war ein schlagendes Beispiel. <strong>Zum anderen<\/strong> kam die Vorstellung der rationalen Erwartungen auf, gem\u00e4\u00df der aufgeweckte und alerte Marktteilnehmer die Wirkung eines wirtschaftspolitischen Instruments antizipieren, sich darauf einstellen und so oft die Politik ins Leere laufen lassen. <strong>Zum Dritten<\/strong> hatte ich fr\u00fch ein pr\u00e4gendes Erlebnis, als ich als junger Ordinarius in Mannheim bei der Zwischenpr\u00fcfung eine Klausur f\u00fcr etwa 800 Studenten in Form einer multiplen Auswahl \u2013 multiple choice &#8211; zu stellen hatte. Pr\u00e4miert wird dabei die Durchschnitts- und Normalassoziation. Wehe, ein Student dachte an Nebenbedingungen, hatte sozusagen unerlaubte Assoziationen. In der Tat kamen nachher Studenten zu mir und stellten unangenehme, aber berechtigte Fragen.<\/p>\n<p>Da wurde mir klar, dass ich als Fragensteller nicht in der Lage war, alle Assoziationen der Studenten zu antizipieren. Wie sollte dann der auf Regulierungsdetails versessene Wirtschaftspolitiker \u00fcber hinreichende Information dar\u00fcber verf\u00fcgen, wie die Menschen auf seine Ma\u00dfnahmen reagieren? Was sich ein Schwejk mit Chuzpe, Einfallsreichtum und mit Phantasie, eine \u201ebonne\u201c Moli\u00c3\u00a8res mit gesundem Menschenverstand oder ein Faust aus dem Faust II mit Tatendrang bei institutionellen Regeln des Staates denken und wie sie darauf reagieren &#8211; das k\u00f6nnen die Amtstuben und die Parlamente nicht ahnen. Hier sind wir bei dem Punkt angelangt, den Hayek die Anma\u00dfung des Wissens nennt. Bei ihm hei\u00dft es <em>\u201e &#8230; dass kein menschlicher Verstand all das Wissen umfassen kann, das das Handeln der Gesellschaft lenkt\u201c<\/em>. <small>[Op. cit. S. 4.]<\/small><\/p>\n<p>Es lag nahe, diese Frage der institutionell definierten Anreize auf den Ausbau des Sozialstaates auszudehnen und zu fragen, welche Anreizwirkungen von den institutionellen Regelungen auf das Verhalten der Menschen ausgehen. Das gab dann den Ansto\u00df zum Kobra-Effekt, der bereits in den neunziger Jahren in meinen Reden vorkam und dann zu einem Buchtitel wurde \u2013 ich verdanke die Anekdote meiner Erinnerung nach Tyll Necker. Die Story geht wie folgt:<\/p>\n<blockquote><p>\u201e Zu Zeiten der englischen Kolonialverwaltung soll es in Indien einmal zu viele Kobras gegeben haben. Um der Plage Herr zu werden, setzte der Gouverneur eine Pr\u00e4mie pro abgelieferten Kobra-Kopf aus. Die Inder sollten also Kobras einfangen. Wie reagierten sie? Sie z\u00fcchteten Kobras, um die Pr\u00e4mie zu kasssieren.\u201c<br \/>\n<small>H. Siebert, Der Kobra-Effekt. Wie man Irrwege der Wirtschaftspolitik vermeidet, Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart M\u00fcnchen 2001.<\/small><\/p><\/blockquote>\n<p>Im Ausbau des Wohlfahrtsstaats sind viele dieser Kobra-Effekte angelegt, und in einzelnen Bereichen hat das Fach bereits die richtigen Begriffe gefunden, wie den Erwartungs- oder Anspruchslohn \u2013 den \u201ereservation wage\u201c \u2013, der durch die soziale Absicherung bestimmt wird und das individuelle Verhalten bei der Suche und bei der Annahme eines Arbeitsplatzes festlegt. Wir k\u00f6nnen sicher sein, dass die Politik bei der nun geplanten Ausgestaltung des Mindestlohns und \u2013 man will es nicht glauben &#8211; einer Mindestlohnbeh\u00f6rde weitere Kobra-Effekte in unser System einbaut.<\/p>\n<p>Nun wirft all dies die Frage auf, inwieweit die in unseren institutionellen Regelsystemen enthaltenen Fehlanreize inzwischen so stark geworden sind, dass sie \u2013wenn dieser Konjunkturzyklus wieder vorbei ist &#8211; die Leistungsf\u00e4higkeit der Marktwirtschaft, Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen und die Wertsch\u00f6pfung zu erh\u00f6hen \u2013 auf Dauer negativ beeinflussen. Die Beziehung zwischen der Leistungsf\u00e4higkeit der Volkswirtschaft und der sozialen Absicherung w\u00fcrde dann einer Glockenkurve folgen, bei der ab irgendeinem bestimmten Punkt der positive Zusammenhang aufh\u00f6rt und danach die Kurve eine negative Steigung aufweist: ein Mehr an sozialer Absicherung geht dann mit einem Verlust an Wachstum und Besch\u00e4ftigung einher.<\/p>\n<p>Man kann einen Schritt weiter gehen und fragen, inwieweit dieser Zielkonflikt in der sozialen Marktwirtschaft zwangsl\u00e4ufig systemendogen ist. Denn die Politik hat in Deutschland \u00fcber drei und mehr Jahrzehnte die Eigenschaften des Medianw\u00e4hlers, der das Z\u00fcnglein an der politischen Waage der Wahlentscheidungen ist, markant ver\u00e4ndert. Die Parteien setzen dabei Steuergelder ein, um ihre Stimmen zu maximieren. W\u00e4hrend die Zahl der Transferempf\u00e4nger Anfang der siebziger Jahre bei 11,2 Millionen Personen lag und die Zahl der Lohnsteuerzahler bei 20,6 Millionen, hat sich diese Relation mittlerweile mit 30,8 Millionen Transferempf\u00e4ngern und 25,7 Millionen Lohnsteuerzahlern gewaltig verschoben. <small>[Unter Transferempf\u00e4ngern sind dabei die Rentenbezieher, die Empf\u00e4nger von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie die Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Ma\u00dfnahmen zu verstehen. Sicherlich sind diese Zahlen von der deutschen Vereinigung, der demographischen Entwicklung, der hinausgeschobenen Einkommensgrenze, ab der Lohnsteuer zu zahlen ist, und vielen anderen Faktoren beeinflusst.]<\/small> Damit wird deutlich, dass innerhalb der sozialen Marktwirtschaft ein endogener Prozess abl\u00e4uft, der die politische Nachfrage nach sozialer Absicherung mehr und mehr vergr\u00f6\u00dfert.<\/p>\n<p>Ob diese Entwicklung korrigiert werden kann, h\u00e4ngt davon ab, inwieweit Volkswirtschaften mit ihren institutionellen Regeln lernf\u00e4hig sind, vor allem, wie sie auf exogene Schocks \u2013 wie die zunehmende Integration bev\u00f6lkerungsreicher Schwellenl\u00e4nder wie China und Indien in die Weltwirtschaft &#8211; reagieren, wie sie auf interne Ver\u00e4nderungen \u2013 wie die Alterung der Bev\u00f6lkerung &#8211; antworten und inwieweit innovative und korrigierende institutionelle Impulse von regionalen Integrationen wie der Europ\u00e4ischen Integration ausgehen.<\/p>\n<p>Neben dieser Frage nach der Endogenit\u00e4t eines internen Widerspruchs der sozialen Marktwirtschaft enth\u00e4lt die Hayek\u2019sche Definition der Freiheit als<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eZustand der Menschen, in dem Zwang auf einige von seiten anderer Menschen so weit herabgemindert ist, als dies im Gesellschaftsleben m\u00f6glich ist\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>noch reichhaltig Platz f\u00fcr \u00f6konomische Analysen und intellektuelle Debatten, denn in dem Zusatz <em>\u201e&#8230;als dies im Gesellschaftsleben m\u00f6glich ist\u201c<\/em> steckt manch intellektueller Sprengstoff. Diese Definition der Freiheit er\u00f6ffnet die Perspektive auf negative externe Effekte und \u00f6ffentliche G\u00fcter\u2013 in der Definition der \u00d6konomen &#8211; bis hin zur globalen Klimaerw\u00e4rmung und auf die Frage, wie diese Ph\u00e4nomene in das Gedankengut der \u00d6konomen zu integrieren sind.<\/p>\n<p>Dabei sind jede Menge Anreizprobleme zu l\u00f6sen. Bis dies alles geschafft ist, werden wir noch viele Irrwege der Wirtschaftspolitik bei uns und in anderen L\u00e4ndern sehen. Lassen Sie mich deshalb mit einem herrlichen Spruch Erich K\u00e4stners schlie\u00dfen:<\/p>\n<blockquote><p><em>&#8222;Irrt\u00fcmer haben ihren Wert<br \/>\nJedoch nur hie und da<br \/>\nNicht jeder, der nach Indien f\u00e4hrt<br \/>\nEntdeckt Amerika.&#8220;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><small>[Rede anl\u00e4sslich der <a href=\"http:\/\/www.hayek-stiftung.de\/113.html\" target=\"_blank\">Verleihung<\/a> des Publizistik-Preises der <a href=\"http:\/\/www.hayek-stiftung.de\" target=\"_blank\">F.A. v. Hayek Stiftung<\/a> .]<\/small><\/p>\n<!-- AddThis Advanced Settings generic via filter on the_content --><!-- AddThis Share Buttons generic via filter on the_content --><!-- AddThis Related Posts generic via filter on the_content -->","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201eEs wird auch nicht mein Ziel sein, ein ins Einzelne gehendes Programm der Politik zu bieten, sondern vielmehr die Kriterien darzustellen, nach denen beurteilt werden &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"https:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=56\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201e<small>Gastbeitrag: <\/small><br \/>Markt und Freiheit &#8211; Die deutsche Politik und der Kobra-Effekt\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n<p><!-- AddThis Advanced Settings generic via filter on wp_trim_excerpt --><!-- AddThis Share Buttons generic via filter on wp_trim_excerpt --><!-- AddThis Related Posts generic via filter on wp_trim_excerpt --><\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,1,4],"tags":[],"class_list":["post-56","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-alles","category-allgmeines","category-soziales"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v27.2 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Gastbeitrag: Markt und Freiheit - Die deutsche Politik und der Kobra-Effekt - Wirtschaftliche Freiheit<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=56\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Gastbeitrag: Markt und Freiheit - Die deutsche Politik und der Kobra-Effekt - Wirtschaftliche Freiheit\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"\u201eEs wird auch nicht mein Ziel sein, ein ins Einzelne gehendes Programm der Politik zu bieten, sondern vielmehr die Kriterien darzustellen, nach denen beurteilt werden &hellip; 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