Als man zum Jahreswechsel 2010\/11 den tunesischen Machthaber Ben Ali zur Flucht aus seinem Land zwang, l\u00f6ste dies eine Welle von Freiheitsbewegungen in der arabischen Welt aus. Vergleiche mit dem dominoartigen Fall der kommunistischen Regime in Mittel- und Osteuropa waren schnell bei der Hand, und manch einer tr\u00e4umte schon von einem demokratisierten Nordafrika und Nahen Osten. Einige Monate sp\u00e4ter sehen wir mit einiger Ern\u00fcchterung auf die beiden L\u00e4nder, deren Diktatoren tats\u00e4chlich entmachtet wurden, und mit Sorge auf einige andere. Am schlimmsten steht es zurzeit um Libyen, dessen immer brutaler werdender B\u00fcrgerkrieg bereits jetzt tausende von Menschenleben gekostet hat. Und selbst wenn die Rebellen am Ende erfolgreich sein werden, stellt sich die Frage nach der Zukunft des Landes. Wird sie wirklich demokratisch aussehen? Wird das Leben der Menschen zumindest besser werden als bisher? Vor allem aber: Wird das, was kommt, die Verluste des jetzigen B\u00fcrgerkrieges rechtfertigen k\u00f6nnen, falls so etwas \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist?<\/p>\n
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Ob wir es wahrhaben wollen oder nicht, Revolutionen haben eine Gesellschaft nur selten von der Diktatur zur Demokratie bef\u00f6rdert. Zun\u00e4chst einmal haben sie nur eine Elite durch eine andere ersetzt oder besser: ein paar Mitglieder der Elite durch ein paar andere ausgetauscht. Gleichwohl scheinen viele im Westen immer noch zu glauben, dass es schlechte (autokratische) und gute (demokratische) Mitglieder der Elite gebe und Demokratisierung haupts\u00e4chlich darin bestehe, dass man die Schlechten durch die Guten austauscht. Haben wir also Ben Ali, Mubarak, Assad, Gaddafi und die Anderen erst einmal aus ihren Pal\u00e4sten gejagt, dann ist der Weg zur Demokratie frei. Nur: So ist noch selten eine Demokratie entstanden. Der Grund ist: Das Volk allein kann keine Diktatoren verjagen. Dazu braucht es den Loyalit\u00e4tswechsel der Sicherheitskr\u00e4fte und den ihrer f\u00fchrenden K\u00f6pfe. Haben sie dem \u00fcberkommenen Regime die Loyalit\u00e4t gek\u00fcndigt, dann ist es um den amtierenden Diktator in der Regel geschehen. So weit, so gut. Aber wer sagt, dass die neue Loyalit\u00e4t der Machteliten von nun an \u201edem Volk\u201c geh\u00f6rt? Wer mag glauben, dass dies aus der Rhetorik folgt, die sie vor sich hertrugen, als sie dem Diktator die Gefolgschaft aufk\u00fcndigten?<\/p>\n
Die einschl\u00e4gigen Wissenschaftler besch\u00e4ftigt seit langem die Frage, warum eine gesellschaftliche Elite \u2013 oder ein Teil davon \u2013 \u00fcberhaupt auf die Idee kommen sollte, ihre Macht mit dem einfachen Volk zu teilen? Nat\u00fcrlich mag man \u00dcberzeugung und Moral anf\u00fchren. Aber gerade bei Menschen, die sich in autokratischen Systemen in die engere Elite der Macht hineingearbeitet haben, sollte man davon realistischer Weise nicht allzu viel erwarten. Und die Abk\u00f6mmlinge m\u00e4chtiger Eltern, die an westlichen Elitehochschulen studiert haben und sich bestens mit westlichen Gesellschaften auskennen, zeigen deshalb noch lange keine \u201edemokratische Grundhaltung\u201c, schon gleich nicht mit Blick auf ihre Heimatl\u00e4nder. Die Frage, wann und unter welchen Bedingungen die Eliten autokratischer Systeme bereit sein sollten, ihre Macht mit dem Volk zu teilen, ist also keine rhetorische. Andererseits haben es in der Tat viele von ihnen getan, sonst h\u00e4tte sich Europa nicht vom Absolutismus zu einem Zentrum von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wandeln k\u00f6nnen.<\/p>\n
Wenn das Volk f\u00fcr einen gelungenen Umsturz also die Vertreter der Eliten unterhalb der Regierungsspitze braucht, wenn diese aber genuin nur an solchen Machtwechseln interessiert sind, die ihnen selbst die gesellschaftlichen Privilegien sichert oder diese gar ausbauen, wie k\u00f6nnen dann \u00fcberhaupt Demokratien entstehen? Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten. K\u00f6nig Juan Carlos von Spanien gilt allgemein \u2013 und sicher zu recht \u2013 als Begr\u00fcnder und Retter der noch relativ jungen Demokratie in seinem Land. Wir wollen nicht bezweifeln, dass er moralisch von der Demokratie \u00fcberzeugt war und ist. Und doch verdankt er seine Position keineswegs demokratischen Verfahren. Vielmehr wurde er von einem der prominentesten faschistischen Diktatoren des 20. Jahrhunderts inthronisiert und hat sich das offenbar auch gern gefallen lassen. Was er dann aber getan hat ist: Er hat seine formal zun\u00e4chst unbeschr\u00e4nkte Macht freiwillig zur\u00fcckgestutzt auf die eines Repr\u00e4sentanten des spanischen Volkes im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie. Man muss Juan Carlos seine pers\u00f6nliche \u00dcberzeugung in die moralische \u00dcberlegenheit dieser Staatsform gar nicht absprechen, um zu sehen, dass dies auch dann der wohl kl\u00fcgste Schritt in seinem Leben gewesen w\u00e4re, wenn er allein an der Sicherung seiner ganz pers\u00f6nlichen Privilegien interessiert gewesen w\u00e4re und sich um das Schicksal seines Volkes nicht geschert h\u00e4tte.<\/p>\n
Denn was w\u00e4re die Alternative gewesen? Er h\u00e4tte weiterhin im Stile Francos die absolute Macht aus\u00fcben k\u00f6nnen. Er h\u00e4tte damit aber weder materiell noch in sonstiger Weise mehr Privilegien genie\u00dfen k\u00f6nnen als jetzt, und Ruhm und Ehre h\u00e4tten ebenfalls kaum gr\u00f6\u00dfer sein k\u00f6nnen. Andererseits w\u00e4re er in einem sich rundherum demokratisierenden Europa als Diktator wachsenden Gefahren eines \u2013 wom\u00f6glich gewaltsamen \u2013 Sturzes ausgesetzt gewesen. Nichts konnte also kl\u00fcger sein, als sich auf die Position des Repr\u00e4sentanten und \u2013 noch dazu \u2013 des Garanten einer neu zu etablierenden konstitutionellen Monarchie zur\u00fcckzuziehen. Es lag also in seinem ganz pers\u00f6nlichen Interesse, seine Macht vor allem f\u00fcr eines einzusetzen: f\u00fcr die Demokratisierung seines Landes.<\/p>\n
Was folgt daraus aber f\u00fcr die Freiheitsbewegungen? Es folgt die Frage daraus, ob es klug ist, die h\u00f6chsten Repr\u00e4sentanten einer noch bestehenden autorit\u00e4ren Herrschaft einfach in die Flucht zu schlagen oder ins Gef\u00e4ngnis zu stecken. Es folgt weiterhin die Frage daraus, ob es nicht kl\u00fcger w\u00e4re, ihnen stattdessen eine goldene Br\u00fccke zu bauen. Denn der Versuch, sie in die Flucht zu schlagen oder zu verhaften, endet mitunter in einem B\u00fcrgerkrieg, und selbst wenn dies nicht geschieht, dann folgt dem alten Diktator nur allzu oft der n\u00e4chste Diktator, h\u00e4ufig genug ein noch Schlimmerer. Warum? Um einen Diktator loszuwerden braucht man Macht, und niemand garantiert, dass die, die diese Macht aus\u00fcben, sich anschlie\u00dfend wieder zur\u00fcckziehen und ihre Macht mit dem Volk teilen.<\/p>\n
Ganz allgemein ist das Problem der Etablierung einer freien Gesellschaft das Folgende: Die Macht wird in einer freien Gesellschaft durch Wahlen verliehen, und nur \u00fcber eine begrenzte Zeit. F\u00fcr die Wahlen aber braucht es Regeln, und zwar solche, die von allen Personen und Organisationen als legitim erachtet und respektiert werden. Das ist sehr kritisch, denn ein Machthaber wird sein B\u00fcro nach einer verlorenen Wahl nicht freiwillig r\u00e4umen, wenn er diese nicht als legitim anerkennt. Wer ihn aber \u2013 notfalls mit Gewalt \u2013 seines B\u00fcros verweisen soll, muss erstens den Willen dazu haben und zweitens nach den Regeln der Wahl selbst wiederum dazu legitimiert sein. Aber: Wie k\u00f6nnen wir vor der Einf\u00fchrung einer Demokratie legitime Regeln f\u00fcr k\u00fcnftige Wahlen sowie f\u00fcr die Durchsetzung ihrer Ergebnisse schaffen? Das geht nur mit Metaregeln, die vorschreiben, nach welchem Verfahren wir uns auf die Regeln der Wahlen in der k\u00fcnftigen Demokratie einigen. Wo aber kommen diese Meta-Regeln her? F\u00fcr die Einigung darauf br\u00e4uchten wir offenbar wiederum \u00fcbergeordnete Regeln, also Meta-Meta-Regeln, und so landen schlie\u00dflich in einem unendlichen Regress. Das klingt etwas akademisch, aber wenn wir uns umschauen, werden wir feststellen, dass kaum eine Demokratie von sich behaupten kann, selbst in einem demokratischen Verfahren errichtet worden zu sein. Unsere Demokratie wurde Westdeutschland bekanntlich nach dem Zweiten Weltkrieg mehr oder weniger von oben verordnet. Aber das ergab sich aus einer (sehr) speziellen Situation heraus. Abseits davon ist die Frage bis heute offen, wer in welcher Weise das Recht haben k\u00f6nnte, den unendlichen Regress der Regelfindung zu stoppen. Das klingt wieder akademisch. Deshalb hier die dazugeh\u00f6rige praktische Frage, die in der Tat mindestens so wichtig ist: Wer k\u00f6nnte den unendlichen Regress in einer Weise stoppen, die von allen potenziell m\u00e4chtigen Gruppen einer Gesellschaft aus einem wohlverstandenen Eigeninteresse heraus akzeptiert wird? Wer k\u00f6nnte also daf\u00fcr sorgen, dass niemand von Bedeutung mehr einen Anreiz dazu hat, die aus dem Stopp des unendlichen Regresses heraus erwachsenen neuen Regeln der Gesellschaft zu torpedieren?<\/p>\n
Spanien ist nach dem Putsch im Jahre 1981 dem unendlichen Regress schlicht durch die Autorit\u00e4t von Juan Carlos entgangen. Er selbst machte sich zur letzten Instanz, f\u00fcr deren Legitimit\u00e4t es offenbar keiner weiteren Regeln bedurfte. Damit rettete er die junge Demokratie, die er zuvor geschaffen hatte, ohne selbst dazu demokratisch legitimiert gewesen zu sein. Gl\u00fccklicherweise sahen es die meisten Milit\u00e4rs zum Zeitpunkt des Eingriffs von Juan Carlos als ihrem Interesse dienlich an, der Weisung des K\u00f6nigs zu folgen. So erwies sich die junge Demokratie als strukturell selbst stabilisierend (self enforcing), weil die entscheidenden Personen ein Interesse daran hatten, das zu tun, was ihren Erhalt sicherte.<\/p>\n
Wahrscheinlich sind die meisten Demokratien entstanden, weil bestimmte Eliten \u2013 seien es die ehemals absolutistischen Herrscher, seien es aber auch Milit\u00e4rs \u2013 f\u00fcr sich erkannt haben, dass ihre Privilegien k\u00fcnftig in dieser Staatsform am ehestens gesichert sein w\u00fcrden, ganz egal, wie das fr\u00fcher \u2013 unter nun nicht mehr waltenden Umst\u00e4nden \u2013 einmal gewesen sein mochte. So kamen sie zu dem Ergebnis, dass es f\u00fcr sie die beste Strategie ist, wenn sie sich zur obersten Instanz des neuen Regelsystems aufschwingen, das Tagesgesch\u00e4ft gew\u00e4hlten Vertretern \u00fcberlassen und sich darauf beschr\u00e4nken, jeden in die Schranken zu weisen, der die neuen Regeln \u00fcbertritt. Diese Rolle hat Juan Carlos in Spanien \u00fcbernommen; in einer sicher umstritteneren Weise hat es im Anschluss an Kemal Atat\u00fcrk letztlich aber auch das t\u00fcrkische Milit\u00e4r geschafft, die T\u00fcrkei zu einer zumindest leidlich funktionierenden Demokratie in einer Region zu entwickeln, in der der Grad an Demokratie \u2013 freundlich ausgedr\u00fcckt \u2013 \u00fcbersichtlich ist.<\/p>\n
Eine Voraussetzung muss aber erf\u00fcllt sein, damit Machteliten bereit sind, das Regelsystem der Demokratie zu akzeptieren: Sie m\u00fcssen ihre Privilegien erhalten. So gesehen d\u00fcrften Monarchen und Milit\u00e4rs eher zur \u00dcbertragung der Macht bereit sein als totalit\u00e4re Autokraten. Denn f\u00fcr Monarchen und Milit\u00e4rs gibt es auch in einer Demokratie eine Rolle zu spielen, die mit hinreichend vielen Privilegien \u2013 und vielleicht sogar mit Ruhm und Ehre \u2013 verbunden ist. F\u00fcr totalit\u00e4re Autokraten findet sich kaum noch eine solche Rolle. Deshalb sind deren Herrschaftssysteme viel schwieriger in freie Gesellschaften zu \u00fcberf\u00fchren \u2013 erst Recht nicht ohne die Anwendung von Gewalt. Allerdings ger\u00e4t man in jedem Falle in einen moralischen Konflikt: Einerseits erleichtert es den Aufbau einer freien Gesellschaft, alten Macheliten solche Br\u00fccken zu bauen. Andererseits ist der Regimewechsel h\u00e4ufig auch der Tag der Abrechnung, und das oft genug mit guten Gr\u00fcnden. Nur: Wenn die prinzipientreue Abrechnung mit alten Machteliten den Systemwechsel behindert und vielleicht in eine neue Diktatur oder einen B\u00fcrgerkrieg einm\u00fcndet, dann ist der Preis der Prinzipientreue ein hoher.<\/p>\n
Darauf, dass in der Tat sehr h\u00e4ufig goldene Br\u00fccken f\u00fcr alte \u2013 mitunter durchaus verhasste Eliten \u2013 gebaut wurden, damit diese ein eigenes Interesse an der Errichtung und am Erhalt einer freien Gesellschaft erhalten, haben die Politikwissenschaftler Susan Alberts<\/em>, Chris Warshaw<\/em> und Barry Weingast<\/em> in einem neuen Forschungspapier hingewiesen. Sie beobachteten, dass viele junge Demokratien ihre alten Machteliten vor\u00fcbergehend oder dauerhaft mit Privilegien ausstatten, welche dem formalen Gleichbehandlungsgedanken von Demokratie und Rechtsstaat mehr oder weniger stark zuwiderlaufen. Radikalere Republikaner m\u00f6gen bereits das k\u00f6nigliche Dasein eines Juan Carlos \u2013 oder jenes der \u00fcbrigen repr\u00e4sentativen Monarchen in Europa und anderswo \u2013 als unertr\u00e4glich empfinden. Aber auch f\u00fcr weniger radikale Republikaner wird es sp\u00e4testens dann kritisch, wenn ein Teil der Sitze im Parlament f\u00fcr alte Machteliten reserviert wird oder wenn \u2013 wie im Falle Pinochets \u2013 auf die Strafverfolgung von Verbrechen w\u00e4hrend der Zeit der Diktatur verzichtet und den alten Diktatoren das restliche Leben gar mit attraktiven Landsitzen oder \u00e4hnlichem vers\u00fc\u00dft wird.<\/p>\n Solche Dinge kommen oft in Form von dicken Kr\u00f6ten daher, die man schlucken muss, um den Weg in die freie Gesellschaft zu ebnen. Aber wenige freie Gesellschaften sind ohne die goldenen Br\u00fccken ausgekommen. Man mag es abwegig finden, ausgerechnet alte Eliten in dieser Weise zu instrumentalisieren und in gewisser Hinsicht ja noch zu belohnen, und es ist auch richtig, dass manche Eliten sich dazu grunds\u00e4tzlich nicht eignen. Aber die Alternative ist endlose Diktatur oder gar B\u00fcrgerkrieg. Zu dessen Entstehen in Libyen hat der Westen leider beigetragen, weil er nicht beantworten konnte, wer aus den libyschen Eliten ein Interesse am Sturz des Diktators haben k\u00f6nnte und wen man f\u00fcr den Aufbau einer freieren Gesellschaft instrumentalisieren kann. In \u00c4gypten und Tunesien konnte man nur diese letzte Frage nicht beantworten. Deshalb ist dort \u201enur\u201c die demokratische Zukunft fraglich. In Libyen konnte man auch die erste Frage nicht beantworten. Die Folge ist ein schrecklicher B\u00fcrgerkrieg, der f\u00fcr die Zukunft Libyens nichts Gutes ahnen l\u00e4sst. Schon rufen die Rebellen in Syrien nach westlicher Unterst\u00fctzung und f\u00fchren der freien Welt damit das Dilemma vor, in dem sie steckt: entweder in immer weitere Konflikte als Partei hineingezogen zu werden und dann doch nichts weiter als \u00fcberlegene Milit\u00e4rtechnologie bieten zu k\u00f6nnen, die das zugrundeliegende Problem nicht l\u00f6st; oder vor dem Hintergrund brutaler Massaker unt\u00e4tig abseits zu stehen. Was fehlt, sind Konzepte f\u00fcr den Weg in freie Gesellschaften.<\/p>\n