\u201eEs ist noch nie gelungen, mit schlechter \u00d6konomie gute Politik zu machen.\u201c (Alfred Sch\u00fcller)<\/em><\/p><\/blockquote>\n Vor etwas mehr als zweieinhalb Jahren, zur Feier des 10. Geburtstages des Euros, war die Welt der Euromantiker noch in Ordnung. Die Festredner \u00fcberschlugen sich ob des exzellenten Binnenwertes und der internationalen St\u00e4rke der neuen W\u00e4hrung. Spannend war nicht mehr die Frage ob, sondern nur noch wann der Euro weltweit die Nummer 1 wird. Sp\u00e4testens seit Mai 2010 ist alles anders. Von einer Erfolgsgeschichte des Euro sprechen nur noch ganz Mutige. Das halsbrecherische Wagnis der EWU steht auf der Kippe. Immer mehr Mitgliedsl\u00e4nder m\u00fcssen vor dem akuten Schuldeninfarkt gerettet werden. Die Basis des w\u00e4hrungspolitischen Experiments wird ausgeh\u00f6hlt. Vertr\u00e4ge werden von der Politik reihenweise und ohne viel Federlesens gebrochen. Die vielbeschworene Reputation der EZB ist nachhaltig besch\u00e4digt. Es wird von den Steuerzahlern auf die Finanzindustrie umverteilt<\/a>. Der Euro als Motor der wirtschaftlichen Integration in Europa hat einen Kolbenfresser. Doch was kommt nach dem Euro? Welchem Vorbild wird die EWU folgen?<\/p>\n <\/p>\n Effizienz und Solidarit\u00e4t<\/strong><\/p>\n Der Konflikt zwischen Effizienz und Solidarit\u00e4t ist das Dilemma der Wirtschaftspolitik. Das ist auch in einer W\u00e4hrungsunion nicht anders. Wirtschaftlich \u00e4ndert sich die Welt unaufh\u00f6rlich. Haushalte, Unternehmen und Politik m\u00fcssen sich st\u00e4ndig mit exogenen Schocks auf der Angebots- und der Nachfrageseite herumschlagen. Die \u00d6konomie ver\u00e4ndert sich, weil etwa Haushalte ihre Pr\u00e4ferenzen \u00e4ndern, Unternehmen neue Produktionstechnologien verwenden oder die Politik ihre wirtschaftspolitischen Strategien \u00e4ndert. Viel w\u00e4re gewonnen, wenn die Politik \u00f6fter mal die F\u00fc\u00dfe still halten oder wenigstens regelgebunden agieren w\u00fcrde. Die effizienteste Anpassung an Schocks ist die \u00fcber den marktlichen Preismechanismus. Flexible L\u00f6hne, anpassungsf\u00e4hige Lohnstrukturen und mobile Arbeit spielen dabei eine herausragende Rolle. L\u00e4nder, die \u00fcber eine eigene W\u00e4hrung verf\u00fcgen, k\u00f6nnen sich auch \u00fcber flexible Wechselkurse an neue wirtschaftliche Gegebenheiten anpassen.<\/p>\n Tats\u00e4chlich wird der marktliche Preismechanismus in Europa oft ausgehebelt. M\u00e4ngel des Marktes und verteilungspolitische Eingriffe behindern die Anpassung \u00fcber die Preise. Die Politik blockiert die notwendige Anpassung, wenn sie eingetretene Ungleichgewichte finanziert. Das ist bei Subventionen f\u00fcr notleidende Branchen, marode Unternehmen und anpassungsunwillige Haushalte offensichtlich. Es gilt aber auch bei inter-regionalen Transfers in einem Land oder einer W\u00e4hrungsunion. Der L\u00e4nderfinanzausgleich in Deutschland oder die Rettungsschirme in der EWU sind solche Mechanismen. Sie behindern unter dem Deckmantel der Solidarit\u00e4t den notwendigen Wandel. Der Preismechanismus wird au\u00dfer Kraft gesetzt, die Anpassung an neue wirtschaftliche Gegebenheiten wird verz\u00f6gert, die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit leidet. Solidarit\u00e4t staut den strukturellen Wandel auf. Die Entwicklung in den PIIGS-L\u00e4ndern zeigt, \u00fcber kurz oder lang entl\u00e4dt er sich explosionsartig.<\/p>\n Der amerikanische Weg<\/strong><\/p>\n Wirtschaftlich erfolgreich ist eine W\u00e4hrungsunion nur, wenn die Anpassung \u00fcber Preise und nicht \u00fcber Mengen erfolgt. Die Lasten aus wirtschaftlichen Ver\u00e4nderungen m\u00fcssen individuell getragen, nicht \u00fcber staatliche Transfers finanziert werden. Das erfordert maximal offene G\u00fcter- und Faktorm\u00e4rkte und minimale Umverteilung. In der amerikanischen W\u00e4hrungsunion<\/a> ist der Zielkonflikt zwischen Effizienz und Solidarit\u00e4t zugunsten der Effizienz gel\u00f6st. G\u00fcterm\u00e4rkte sind grenzenlos offen, die Arbeitsm\u00e4rkte sind flexibel, Kapitalm\u00e4rkte sind stark integriert. Die Bundesstaaten m\u00fcssen f\u00fcr ihr Verhalten fiskalisch selbst einstehen. Auf Hilfe der anderen oder des Bundes k\u00f6nnen sie nicht z\u00e4hlen. Trotzdem halten sich regionale Ungleichheiten seit langem in engen Grenzen. Vor allem mobile Arbeit sorgt f\u00fcr eine konvergente wirtschaftliche Entwicklung zwischen den Regionen. Eine zentrale Arbeitslosenversicherung verringert allenfalls konjunkturelle Asymmetrien.<\/p>\n Trotzdem ist das amerikanische Modell f\u00fcr die EWU keine ernsthafte Option. Die fiskalische Solidarit\u00e4t ist in Europa ausgepr\u00e4gter, inter-personell und inter-regional. Der Sozialstaat, ein Triumph westlicher Zivilisation (Assar Lindbeck), ist st\u00e4rker ausgebaut als anderswo in der Welt. Inter-personelle Umverteilung ist ein tragendes Element. Diese Solidarit\u00e4t gilt auch auf inter-regionaler Ebene. Das b\u00fcndische Prinzip wird durch die Philosophie verst\u00e4rkt, dass Arbeitspl\u00e4tze zu den Arbeitnehmern kommen m\u00fcssen, nicht umgekehrt wie in den USA. Kein Wunder, dass inter-regionale Umverteilung in Europa eine wichtige Rolle spielt. Diese beiden Arten von Solidarit\u00e4t hebeln den Preismechanismus aus. Am deutlichsten wird das auf den Arbeitsm\u00e4rkten, die noch immer stark verkrustet sind. Die L\u00f6hne und Lohnstrukturen sind nicht flexibel genug, die Arbeitnehmer regional und beruflich zu wenig mobil. Europa ist noch Lichtjahre von einem optimalen W\u00e4hrungsraum entfernt.<\/p>\n Der deutsche Weg<\/strong><\/p>\n Die hilflosen Versuche, den Euro zu retten, stehen ganz in der europ\u00e4ischen Tradition der inter-regionalen Solidarit\u00e4t. Mit einer Orgie von Rettungspaketen vergemeinschaftet die Politik l\u00e4nderspezifische Lasten. Das ist gerade f\u00fcr Deutschland<\/a> nicht neu. Der horizontale und vertikale L\u00e4nderfinanzausgleich garantieren das b\u00fcndische Prinzip: Alle f\u00fcr einen, einer f\u00fcr alle. Mit dem L\u00e4nderfinanzausgleich werden nicht nur die unterschiedlichen Finanzausstattungen der L\u00e4nder einander angeglichen. Bund und L\u00e4nder stehen auch f\u00fcr die Schulden anderer L\u00e4nder ein. Geraten Bundesl\u00e4nder in Haushaltsnotlagen, haben sie Anspruch auf finanzielle Hilfe des Bundes und der anderen L\u00e4nder. Berlin, Bremen und das Saarland geben \u00fcber diesen Mechanismus das Geld der Anderen seit langem mit vollen H\u00e4nden aus. An der prek\u00e4ren Finanzlage dieser L\u00e4nder hat sich allerdings nichts ge\u00e4ndert. Die Haushaltsl\u00f6cher werden nicht kleiner, sie wachsen weiter an, die staatliche Verschuldung galoppiert.<\/p>\n Eine solche Haftungsgemeinschaft ist kein sinnvoller Weg f\u00fcr die EWU. Er ist \u00f6konomisch teuer und politisch riskant. Moral hazard pr\u00e4gt das Verhalten aller. Empf\u00e4ngerl\u00e4nder haben starke Anreize, auf Kosten der anderen zu leben. Geberl\u00e4nder versp\u00fcren wenig Interesse, sich noch mehr anzustrengen. Die geringere Leistungsbereitschaft aller hemmt das wirtschaftliche Wachstum. Vor allem die kleineren L\u00e4nder haben starke Anreize, ihre Verschuldung weiter auszudehnen. Auch politisch ist dieser Weg ein Holzweg. Der politische Widerstand in den Geberl\u00e4ndern w\u00e4chst. Auf nationaler Ebene ist eine Sezession kein Thema, noch nicht. Allerdings gilt weltweit, dass mit der wirtschaftlichen Integration die politische Desintegration steigt. Auf europ\u00e4ischer Ebene w\u00fcrde ein solcher Weg auf den erbitterten Widerstand der wenigen n\u00f6rdlichen Geberl\u00e4nder sto\u00dfen. Die Angst der etablierten politischen Parteien um ihre Pfr\u00fcnde macht es sehr unwahrscheinlich, dass dieser Weg eingeschlagen wird.<\/p>\n Der italienische Weg<\/strong><\/p>\n In der Vergangenheit haben L\u00e4nder immer wieder versucht, die Lasten exogener Schocks inflation\u00e4r zu mildern. F\u00fcr die mediterranen L\u00e4nder, aber auch f\u00fcr Gro\u00dfbritannien und Schweden war das eine jahrzehntelang ge\u00fcbte Praxis. Mit einer expansiven Geldpolitik und einer inflation\u00e4ren Abwertung der eigenen W\u00e4hrung versuchte man die schmerzhafte Anpassung \u00fcber realen Lohnverzicht und\u00c2\u00a0 Strukturreformen zu begrenzen. Die Erfahrungen sind fast immer negativ. International wettbewerbsf\u00e4higer werden L\u00e4nder nur, wenn es ihnen gelingt, den realen Wechselkurs abzuwerten. Das setzt aber voraus, dass die interne reale Absorption sinkt. Ohne Konsumverzicht geht es nicht. Tats\u00e4chlich l\u00f6ste die h\u00f6here Inflationsrate steigende nominelle L\u00f6hne aus. Eine Entlastung auf der Seite der realen Arbeitskosten trat nicht ein. Die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit verbesserte sich nicht. Die wirtschaftliche Malaise blieb bestehen, allein die Inflation war h\u00f6her als zuvor. Milton Friedman l\u00e4\u00dft gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n Der Versuch, die PIIGS-L\u00e4nder \u00fcber eine h\u00f6here Inflationsrate wettbewerbsf\u00e4higer zu machen, ist zum Scheitern verurteilt. Eine einheitliche Geldpolitik der EZB ist nicht in der Lage, auf l\u00e4nderspezifische Besonderheiten einzugehen. Das gilt vor allem f\u00fcr kleinere Mitgliedsl\u00e4nder. Aber auch der Vorschlag, die EZB solle eine h\u00f6here Zielinflationsrate w\u00e4hlen, w\u00fcrde das Wettbewerbsproblem der PIIGS nicht lindern, im Gegenteil. Verfolgt die EZB eine expansivere Geldpolitik als etwa die FED, f\u00fchrt dies zwar zu einer Abwertung des Euro gegen\u00fcber dem Dollar. Die Euro-L\u00e4nder w\u00fcrden aber nur preislich wettbewerbsf\u00e4higer, wenn lohnpolitische Zweitrunden-Effekte ausblieben. Das f\u00fchrt zu zwei Problemen: Zum einen wachsen die Leistungsbilanzsalden in der EWU. Deutschland gewinnt wegen des h\u00f6heren Offenheitsgrades st\u00e4rker als die L\u00e4nder der Peripherie. Zum anderen l\u00e4sst die Reaktion der FED nicht lange auf sich warten. Ein Abwertungswettlauf erh\u00f6ht die Inflation weltweit.<\/p>\n Der argentinische Weg<\/strong><\/p>\n Der Weg der Peripherie der EWU \u00fcber eine reale Anpassung ist lang und steinig. Er f\u00fchrt nur \u00fcber eine interne Abwertung. Das macht eine grundlegende Reform der Arbeitsm\u00e4rkte, des (Sozial-)Staates und des Ordnungsrahmens unabdingbar.\u00c2\u00a0 Auf die B\u00fcrger dieser L\u00e4nder warten harte Zeiten, sehr harte sogar. Es ist \u00f6konomisch schwer vorstellbar, dass eine solche Reform gelingen k\u00f6nnte. Die Abh\u00e4ngigkeit breiter Schichten von staatlichen Leistungen ist gro\u00df, der Widerstand der Gewerkschaften heftig. Es ist aber auch politisch unwahrscheinlich, dass Regierungen ein so hartes Sanierungsprogramm \u00fcberleben werden. Eine Politik der Austerit\u00e4t l\u00e4sst sich nicht sehr lange durchhalten. Es ist der Bev\u00f6lkerung nur schwer vermittelbar, dass die Fr\u00fcchte der eigenen Anstrengungen f\u00fcr den Schuldendienst an ausl\u00e4ndische Gl\u00e4ubiger draufgehen. Im Schnitt wendet sich die Bev\u00f6lkerung sp\u00e4testens nach drei Jahren endg\u00fcltig davon ab (Kenneth Rogoff) und jagt die Regierung aus dem Amt.<\/p>\n Sp\u00e4testens dann ist die Zeit gekommen, die staatlichen Schulden zu restrukturieren. Die L\u00e4nder sind pleite, ein Schuldenschnitt ist unumg\u00e4nglich. Damit sind die L\u00e4nder zwar einen Teil ihrer Schulden los. Sie sind aber l\u00e4ngere Zeit vom internationalen Kapitalmarkt abgeschnitten. Die Strukturreformen m\u00fcssen allein, ohne die Hilfe des ausl\u00e4ndischen Kapitals gestemmt werden. Gesund sind die L\u00e4nder damit aber noch lange nicht. Aufw\u00e4rts geht es erst wieder, wenn sie wettbewerbsf\u00e4higer werden. Ohne eine Abwertung der eigenen W\u00e4hrung geht zumeist nichts. Argentinien hat es schon fr\u00fcher erfolgreich vorgemacht, wie es geht, Island in der Finanzkrise auch. Es verwundert allerdings, dass Individuen eher bereit sind, \u00fcber eine nominelle Abwertung als \u00fcber Lohnverzicht auf einen Teil ihres Lebensstandards zu verzichten. Die Peripheriel\u00e4nder der EWU mit Schlagseite m\u00fcssten die Eurozone zumindest tempor\u00e4r verlassen, um wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen.<\/p>\n Euro der Zukunft<\/strong><\/p>\n Der Euro in der gegenw\u00e4rtigen Form hat die Zukunft schon hinter sich. Eine R\u00fcckkehr zu nationalen W\u00e4hrungen auf breiter Front wird es trotzdem nicht geben. Nur, wie organisieren sich die \u00dcberlebenden des \u201ealten Euros\u201c? F\u00fcr die Vision\u00e4re ist die Sache wieder einmal klar. Der neue Euro brauche eine politische Union<\/a>. Das ist aber weder \u00f6konomisch sinnvoll noch politisch realisierbar. Eine politische Union w\u00fcrde das \u201eeurop\u00e4ische Sozialmodell\u201c endg\u00fcltig installieren. Die Wirtschaftspolitik w\u00fcrde zentralistischer, der Sozialstaat weiter wuchern, die Umverteilung an Gewicht gewinnen. Das alles schw\u00e4cht den Preismechanismus. Die Seuche der Eurosklerosis breitet sich weiter aus. Aber auch politisch ist eine solche Union ein Rohrkrepierer. Europa ist keine Nation und wird es auf absehbare Zeit auch nicht werden. Die B\u00fcrger sind nicht bereit, auf noch mehr nationale Souver\u00e4nit\u00e4t zu verzichten. Sie wollen im Gegenteil mehr Mitspracherechte auf regionaler Ebene. Der heftige Widerstand gegen die Lissabon-Vertr\u00e4ge gibt einen Fingerzeig, wohin in Europa die Reise gehen wird.<\/p>\n Auch eine k\u00fcnftige EWU wird also mit einer \u201eW\u00e4hrung ohne Staat\u201c leben m\u00fcssen. Notwendig sind eine neue Statik und solide handwerkliche Arbeit<\/a>. Die Aussichten sind aber nicht besonders gut. Dazu m\u00fcssten die Regierungen glaubw\u00fcrdig versprechen, dass sie sich k\u00fcnftig bei der Verschuldung nicht mehr gegenseitig helfen. Das ist das \u201eA und O\u201c eines stabilen w\u00e4hrungspolitischen Arrangements. Denkbar ist das allerdings nur, wenn die Finanzindustrie die Staaten nicht mehr in Geiselhaft nehmen kann. Das macht es notwendig, Staaten fiskalisch und Banken finanziell an die Kette zu legen. Und es muss klar sein, dass die Politik die EZB nicht weiter fiskalisch missbrauchen darf. Von alledem wollen die Regierungschefs gegenw\u00e4rtig aber nichts wissen. Die Politik will ihre haarstr\u00e4ubenden Fehler, die zur Krise der EWU gef\u00fchrt haben, durch noch mehr schlechte Politik bek\u00e4mpfen. Die Aussichten auf ein stabiles w\u00e4hrungspolitisches Arrangement in Europa stehen nicht besonders gut.<\/p>\n