Der heilige Augustinus von dem der wundervolle Sto\u00dfseufzer stammt: „Herr gib mir Keuschheit, doch nicht gleich!\u201c war keineswegs ein \u201eseltsamer Heiliger\u201c. Er kannte sich nur mit dem Wechselspiel von Tugend, Selbstbindung und Versuchung aus. Wie allen Gebildeten der Antike kannte er den Mythos von Odysseus, der seine eigene Schw\u00e4che voraussieht und sich an den Mast binden l\u00e4sst, um k\u00fcnftigen Versuchungen widerstehen zu k\u00f6nnen. Doch Augustinus wollte sich nicht sogleich, sondern lieber erst sp\u00e4ter binden. Unsere Politik h\u00e4lt es \u00e4hnlich mit der finanziellen Keuschheit. Unsere letzte Regierung und Parlamentsmehrheit haben die verfassungsm\u00e4\u00dfige Forderung nach in Zukunft ausgeglichenen Haushalten beschlossen. In Deutschland scheint diese Ma\u00dfnahme bereits als ein Disziplinierungsmittel auf die jetzige Haushaltspolitik zu wirken. Der Haushalt \u2013 und nicht nur die Haush\u00e4lterin \u2013 nimmt sozusagen schon einmal ab, damit sie k\u00fcnftig besser in den Keuschheitsg\u00fcrtel passt.<\/p>\n
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Wer sagt uns allerdings, dass nicht nach einer Weile auch die Verfassungsma\u00dfnahme den Versuchungen des Alltags nicht gewachsen sein wird. Eine Finanzverfassung ist wom\u00f6glich auch nur ein Keuschheitsg\u00fcrtel, zu dem die Dame den Schl\u00fcssel in der Hand h\u00e4lt. Es wird immer wieder Gr\u00fcnde geben, aus denen es nicht nur eine Versuchung ist, sondern moralisch geboten zu sein scheint, zum Schl\u00fcssel zugreifen und lieber unkeusch den Augenblick zu genie\u00dfen (selbst wenn Frau Merkel eher protestantisch versuchungsfest scheint).<\/p>\n
Der Vergleich von finanziellen und erotischen Versuchungen verharmlost allerdings das, was eigentlich Suchtverhalten der \u00fcbelsten Sorte ist. Ganze Staaten h\u00e4ngen an der Nadel der Kreditaufnahme, die auf Dauer ruin\u00f6s sein muss. Wie die S\u00fcchtigen wissen die Eliten und die informierte \u00d6ffentlichkeit dieser Staaten untergr\u00fcndig, dass die heutige Verschiebung schmerzhaften Verzichtes auf Morgen nur dazu f\u00fchrt, dass Morgen der Verzicht noch schmerzhafter sein wird und daher den Verzicht auf \u00dcbermorgen nahelegt. Wie alle schlimmen S\u00fcchtigen, sind sie gutwillig, aber schwach. Sie handeln sogar teilweise im guten Glauben, indem sie sich der Illusion hingeben, dass die guten Vors\u00e4tze, die heute nicht funktionieren, morgen funktionieren werden.<\/p>\n
Wir sind an einem Punkt, an dem Gutgl\u00e4ubigkeit selber zur S\u00fcnde wird. Wie die S\u00fcchtigen aus ihrer je eigenen Suchtgeschichte wissen wir alle aus unserer j\u00fcngsten Finanzgeschichte, dass es bereits vor Einf\u00fchrung der Gemeinschaftsw\u00e4hrung Mahner gab, die sowohl die drohende Verschuldung einzelner Mitglieder der W\u00e4hrungsunion als auch die zu deren Bek\u00e4mpfung notwendige Interventionsspirale voraussagten. Sie sahen korrekt die aus m\u00f6glichen Rettungsinterventionen hervorgehenden Tendenzen zu einer st\u00e4rkeren politischen Zentralisierung in Europa voraus. Damals wurden sie unterschiedslos mit den ewig gestrigen Nationalisten in einen Topf geworfen, um sie zu diskreditieren. Heute werden jene, die \u00e4hnliche Sorgen bez\u00fcglich einer von \u201eEurobonds\u201c gesicherten W\u00e4hrung \u00e4u\u00dfern, gerne als \u201eNeoliberale\u201c diskreditiert, die bereits durch ihre Theorien die Entstehung finanzieller Massenvernichtungswaffen und die Finanzkrise beg\u00fcnstigt h\u00e4tten. Dieser bl\u00fchende Unsinn ist geeignet Illusionen zu n\u00e4hren, jedoch keineswegs dazu, etwas zur L\u00f6sung der aktuellen Finanzprobleme der \u00f6ffentlichen H\u00e4nde beizutragen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist es wahr, dass insbesondere die Rettungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Banken in vielen L\u00e4ndern fundamental zur Verschuldung von deren \u00f6ffentlichen H\u00e4nden beigetragen haben. In einem Land wie Irland, das grunds\u00e4tzlich politisch intakt und in der Lage ist, schmerzhafte Einschnitte zur Anpassung an neue Gegebenheiten politisch durchzusetzen, hat dieser Effekt eine gro\u00dfe Rolle gespielt, scheint aber bereits jetzt im Wesentlichen \u00fcberwunden zu sein. Irland kann voraussichtlich in absehbarer Zeit den so genannten Rettungsschirm verlassen. L\u00e4nder wie Portugal oder gar Griechenland und leider vermutlich auch Italien, scheinen nicht \u00fcber diese innere politische Kraft zu verf\u00fcgen und daher gro\u00dfe politische Risiken f\u00fcr den Fortbestand eines geeinten Europas mit sich zu bringen. Wir sollten uns keine Illusionen machen, es geht in der jetzigen Krise letztlich nicht um ein \u201etechnologisch\u201c zu l\u00f6sendes W\u00e4hrungsproblem, sondern um fundamentale Strukturen demokratischer Politik.<\/p>\n
Unsere Kanzlerin hat das anscheinend auch verstanden. Verfassungsm\u00e4\u00dfige Einschr\u00e4nkungen der F\u00e4higkeit, sich selbst zu verschulden, strebt sie deshalb f\u00fcr alle Staaten an, die unter dem Dach des Euro weitere Garantien ihrer Kreditw\u00fcrdigkeit erhalten wollen. Dass solche Regelungen w\u00fcnschenswert w\u00e4ren, scheint klar. Auch der Versuch, sie in der akuten Krise als Gegenleistung f\u00fcr aktuelle finanzielle Unterst\u00fctzung einzufordern, erscheint als richtig. Da die Einrichtung der Beschr\u00e4nkungen — wie auch im deutschen Falle die Wirksamkeit der betreffenden Verfassungsklausel — in die Zukunft verschoben wird, ist allerdings gro\u00dfes Misstrauen geboten. Dies ist auch eine Einladung dazu, es mit dem heiligen Augustinus zu halten, um sich weiterhin bequem in der Gegenwart und deren Versuchungen einzurichten. Anders als Augustinus wird man aber nie heilig werden, sondern stillschweigend davon ausgehen, dass zuk\u00fcnftige verfassungsm\u00e4\u00dfige Beschr\u00e4nkungen auf ewig zuk\u00fcnftig bleiben werden.<\/p>\n
Was immer heutige Regierungen gutgl\u00e4ubig versprechen, letztlich m\u00fcsste der politische Souver\u00e4n der jeweiligen Gesellschaften in demokratischen Abstimmungsprozessen zum Keuschheitsg\u00fcrtel greifen. Es bedarf nur geringer Fantasie, sich auszumalen, wie die \u00d6ffentlichkeit anderer L\u00e4nder darauf reagieren wird, wenn ausgerechnet Deutschland auf eine derartige Beschr\u00e4nkung von deren Souver\u00e4nit\u00e4t dringen w\u00fcrde. \u00c4hnlich wie S\u00fcchtige in Erwartung des n\u00e4chsten Schusses, werden Regierungen und ganze Gesellschaften f\u00fcr einen dringend ben\u00f6tigten Finanzzuschuss wahrhaft das Blaue vom Himmel herunter versprechen — und sich wahrscheinlich sogar selber glauben, w\u00e4hrend die Not gro\u00df ist –, die Schmerzen der Entw\u00f6hnung werden sie danach aber gern vermeiden wollen.<\/p>\n
Leider ist die charmante Metapher vom Keuschheitsg\u00fcrtel weniger zutreffend auf die Finanzwirklichkeit der meisten heutigen demokratischen Rechtsstaaten als der Vergleich mit dem Junkie. Es geht f\u00fcr viele demokratische Rechtsstaaten nicht mehr darum, sich durch einen finanzpolitischen verfassungsm\u00e4\u00dfigen Keuschheitsg\u00fcrtel ein zuk\u00fcnftiges Vergn\u00fcgen zu versagen, sondern darum, einen schmerzhaften Entzug vor sich her zu schieben. Da der demokratische Rechtsstaat die gr\u00f6\u00dfte aller zivilisatorischen Errungenschaften ist, ist es alarmierend, ihn in dieser Weise gef\u00e4hrdet zu sehen. Es scheint ironisch, dass die demokratischen Rechtsstaaten nach der Beendigung des so genannten kalten Krieges und der Beendigung des damit verbundenen Wettr\u00fcstens nicht zu ausgeglicheneren, sondern zu noch st\u00e4rker defizit\u00e4ren \u00f6ffentlichen Haushalten gelangt sind. Solange wir uns noch gegen einen aggressiven real noch unverblichenen Sozialismus verteidigen mussten, hatten wir wom\u00f6glich alle das Gef\u00fchl, uns bestimmte S\u00fcnden nicht leisten zu k\u00f6nnen, ohne unsere Abwehrkr\u00e4fte zu unterminieren. Jetzt haben wir uns wie die S\u00fcchtigen mit AIDS mit dem Syndrom latenten Staatsbankrotts infiziert. Hoffen wir, dass wir einen Weg aus der Krise auch ohne neue milit\u00e4rische Konfrontation finden werden. Anders als die vormalige Sowjetunion w\u00e4re unser voraussichtlicher neuer Gegner allerdings wirtschaftlich und technologisch dynamisch.<\/p>\n