„Wenn man die gemeinsame Rechnung im Restaurant durch die Anzahl der Speisenden teilt, dann bestellt jeder Hummer und Rinderfilet.“ (Dirk Friedrich)<\/em><\/p><\/blockquote>\n \u00dcberall in Europa ist die kreditfinanzierte Party zu Ende. Der finanzielle Katzenjammer ist gro\u00df, wirtschaftliche Ern\u00fcchterung greift um sich, in S\u00fcdeuropa mehr als anderswo. Das jahrzehntelange Leben auf Pump ist zu Ende. Immer mehr Staaten torkeln am finanziellen Abgrund. Manche, wie Griechenland, sind schon abgest\u00fcrzt. Das Virus der Finanzkrise ist zu einer Staatsschuldenkrise mutiert. Banken wirken epidemisch. Einige von ihnen wackeln schon wieder. Die Politik hat das Heft des Handelns nicht mehr in der Hand. Hektische Betriebsamkeit \u00e4ndert daran nichts. Aus der EZB ist eine Reparaturwerkstatt geworden. Sie h\u00e4lt den finanziellen Laden im Notbetrieb am Laufen. Eine Rettung ist nur m\u00f6glich, wenn an der Ursache des Problems angesetzt wird, dem Trittbrettfahrerverhalten. Tats\u00e4chlich ist die Politik aber im Rettungs-Modus. Damit ist der Absturz unvermeidlich. Der \u201ealte\u201c Euro ist Geschichte.<\/p>\n <\/p>\n Trittbrettfahrer<\/strong><\/p>\n Die EWU wackelt, weil sich die Mitglieder bis \u00fcber beide Ohren verschuldet haben. Das s\u00fc\u00dfe Gift der Verschuldung hatte wettbewerbliche Risiken und Nebenwirkungen. Vor allem die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit der PIIGS nahm Schaden. Die Gr\u00fcnde der exzessiven Verschuldung sind vielf\u00e4ltig. Fast immer ist allerdings \u201emoral hazard\u201c im Spiel. Es existieren in Demokratien vielf\u00e4ltige Anreize, auf Kosten anderer zu leben. Ein wichtiger Treiber ist der Sozialstaat. Risikoscheue Individuen fragen die G\u00fcter<\/a> \u201esoziale Sicherheit\u201c und \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c nach. In Europa schaffen umlagefinanzierte Systeme der Sozialen Sicherung und steuerfinanzierte Umverteilung nachhaltige Anreize zu \u201emoral hazard\u201c. Eine Ausbeutung aller durch alle ist unvermeidlich. Verlierer sind die Schw\u00e4cheren. Steigende Lasten durch Steuern und Abgaben verf\u00fchren die Politik zur wachsenden Kreditfinanzierung. Verlierer sind k\u00fcnftige Generationen.<\/p>\n Die stetig steigende Staatsverschuldung hat nicht nur inter-personelle und inter-generative Wurzeln. Seit langem fahren in Europa auch Regionen nachhaltig finanziell Trittbrett, die einen mehr, andere weniger. Eine Besserung ist nicht in Sicht. In vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern haften die Regionen gegenseitig f\u00fcr ihre Schulden. Es gilt das b\u00fcndische Prinzip. Die Anreize kleinerer Regionen, gr\u00f6\u00dfere finanziell auszubeuten, sind besonders ausgepr\u00e4gt. Es ist kein Zufall, dass die Empf\u00e4ngerl\u00e4nder in anreizsch\u00e4dlichen Systemen des Finanzausgleichs systematisch h\u00f6her verschuldet sind als die Geberl\u00e4nder. Entmutigende Beispiele sind hierzulande Berlin, Bremen und das Saarland. Die staatliche Verschuldung ist allerdings dort weniger ausgepr\u00e4gt, wo sich Regionen nicht bedingungslos auf andere verlassen k\u00f6nnen, sondern prim\u00e4r selbst f\u00fcr ihre Schulden haften. Ein Beispiel f\u00fcr eine anreizvertr\u00e4glichere L\u00f6sung existiert in der Schweiz zwischen Bund und den Kantonen.<\/p>\n Den bisher letzten Schub erhielt die staatliche Verschuldung in der Finanzkrise. Die Staaten versuchten, den wirtschaftlichen Einbr\u00fcchen mit expansiver Fiskalpolitik entgegenzuwirken. Fast \u00fcberall stieg die staatliche Verschuldung an. Mit \u201emoral hazard\u201c hat das wenig zu tun. Exzessives Trittbrettfahrerverhalten ist allerdings eine treibende Kraft der nationalen und europ\u00e4ischen Rettungsschirme zugunsten des Finanzsektors. Aus den Schulden der Banken wurden in vielen L\u00e4ndern riesige, teilweise untragbare Schulden des Staates. Diese gef\u00e4hrliche Entwicklung hat ihre Ursache im \u201emoral hazard\u201c der Banken. Die Gewissheit \u201esystemrelevanter\u201c Banken, im Falle des Falles vom Staat gerettet zu werden, hat ihr Risikoverhalten \u00fcber lange Zeit deformiert. Die Banken leben auf Kosten heutiger und k\u00fcnftiger Steuerzahler. Diese Entwicklung gilt es zu stoppen, um die Verschuldungskrise in den Griff zu bekommen.<\/p>\n Umkehr<\/strong><\/p>\n Die Ursache der schier ausweglosen Misere der EWU ist \u201emoral hazard\u201c. Den V\u00e4tern des Euro gelang es nicht, dieses Problem in den Griff zu bekommen. Das institutionelle Design der fiskalischen Bremsen der EWU ist mangelhaft, handwerkliche Fehler kommen hinzu. Der Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt ist zahnlos, die \u201eNo-Bail-Out-Klausel\u201c ein Muster ohne Wert, die M\u00f6glichkeit, dass Banken die Staaten in Geiselhaft nehmen, wurde \u00fcbersehen. Die Reflexe der Politik haben sich mit dem Euro nicht ge\u00e4ndert: Traten Probleme auf, wurden sie mit noch h\u00f6herer Verschuldung \u201egel\u00f6st\u201c. Die Politik erh\u00e4lt auch immer wieder Sch\u00fctzenhilfe von der Wissenschaft f\u00fcr ihr verantwortungsloses Verhalten. Keynesianische \u00d6konomen warnen zu jeder Tages- und Nachtzeit vor dem Kaputtsparen. Mehr Konsum, gerne auch kreditfinanziert, steht ganz vorne auf der Agenda. Sparen sei keine Tugend, Sparen sei ein Laster.<\/p>\n Nur ein Ausstieg aus dem \u201emoral hazard\u201c-Modus kann die Krise der EWU beenden. Das ist m\u00f6glich, wenn Mitgliedsl\u00e4nder pleite gehen k\u00f6nnen. Der Konkurs von Staaten verringert die Anreize zu fiskalischem Fehlverhalten glaubw\u00fcrdig. Dem ordnungspolitischen Prinzip von Handlung und Haftung wird entsprochen. Die Steuerzahler m\u00fcssen nicht f\u00fcr die Gl\u00e4ubiger zahlen. Eine solche Insolvenzordnung\u00c2\u00a0 existiert allerdings gegenw\u00e4rtig in der EWU noch nicht. Deshalb ist der Preis, der kurzfristig zu zahlen ist, relativ hoch. Kommt es zu massiven Abschreibungen der Schulden insolventer Mitgliedsl\u00e4nder, erleidet die Finanzindustrie, die den gr\u00f6\u00dften Teil der Staatspapiere h\u00e4lt, hohe finanzielle Verluste. Um eine Systemkrise zu verhindern, sind Hilfen f\u00fcr den Finanzsektor notwendig. Die Banken m\u00fcssen \u00fcberall rekapitalisiert werden (Harald Hau<\/a>). Das ist allerdings treffsicherer und billiger als ganze Staaten durchzuf\u00fcttern.<\/p>\n Eine solche Politik, die den \u201emoral hazard\u201c-Modus in der EWU beendet, verst\u00e4rkt den Druck auf insolvente Mitglieder, ihre maroden Haushalte schneller in Ordnung<\/a> zu bringen. Regierungen haben Anreize, die Ausgaben schneller auf den Pr\u00fcfstand zu stellen, ineffiziente Ausgaben z\u00fcgiger zu senken und die Ausgaben wachstumsfreundlicher umzustrukturieren. Systeme der Sozialen Sicherung werden marktlicher, die Arbeitsm\u00e4rkte wettbewerblicher und die Umverteilungsaktivit\u00e4ten treffsicherer und weniger effizienzverschlingend. Steuerliche Einnahmen werden wirksamer erschlossen, allokative Nebenwirkungen verringert und wachstumstr\u00e4chtiger ausgestaltet. Die Anreize nehmen zu, die staatlichen Haushalte schneller in Ordnung zu bringen und die Wachstumskr\u00e4fte zu st\u00e4rken. Ein tempor\u00e4res Ausscheiden aus der EWU und eine Abwertung der eigenen W\u00e4hrung beschleunigt diese positive Entwicklung.<\/p>\n Weiter so<\/strong><\/p>\n Es sieht nicht so aus, als w\u00fcrde die Politik den Weg einschlagen, aus dem \u201emoral hazard\u201c-Modus auszusteigen. Die Marschrichtung lautet vielmehr, finanziell alles zu tun, die EWU zu retten. Die kontrollierte Pleite von Mitgliedsl\u00e4ndern ist gegenw\u00e4rtig keine politische Option. Vielmehr werden immer neue und gr\u00f6\u00dfere Rettungsschirme aufgespannt. Auch die EZB wird von der Politik in die hektischen Rettungsaktionen eingespannt. Sie muss in gro\u00dfem Stil faule Staatspapiere der Wackelkandidaten aufkaufen. Damit nicht genug. Die Bundesbank finanziert \u00fcber die Target2-Salden<\/a> einen erheblichen Teil der Leistungsbilanzdefizite der Krisenl\u00e4nder. Das ist skandal\u00f6s. Peter Boone und Simon Johnson<\/a> vergleichen diesen Zustand mit der Rubelzone der Sowjetunion. Niemand in der Politik hat die Absicht, diesen Rettungs-Modus zu beenden. Damit steigen die Anreize der Krisenl\u00e4nder in der EWU mit ihren Reformanstrengungen nachzulassen. Griechenland zeigt nach den gro\u00dfz\u00fcgigen Rettungbeschl\u00fcssen vom 21. Juli das h\u00e4\u00dfliche Gesicht des „moral hazard“. Die Gefahr nimmt zu, dass Nehmerstaaten weiter auf Kosten der Geberstaaten leben.<\/p>\n Die Politik hat nichts dazu gelernt. Alte Rezepte, die zu nichts als einer existentiellen Krise gef\u00fchrt haben, werden weiter ausgestellt. Eine untragbar hohe staatliche Verschuldung wird mit neuen Schulden bek\u00e4mpft. Feuer soll mit Benzin gel\u00f6scht werden. Mit einer Politik multipler Rettungsschirme wird an Symptomen kuriert. Wacklige Banken und insolvente Staaten werden weiter \u00fcber Wasser gehalten. Die Politik spielt auf Zeit und hofft auf das Wunder, dass sich die wirtschaftliche Lage der Peripherie verbessert. Mit dieser Rettungsstrategie man\u00f6vriert sich die Politik unumkehrbar auf den Weg zu einer Fiskalunion in Europa. Eurobonds \u2013 faktisch eine deutsche Garantie f\u00fcr italienische und spanische Schulden (Alesina\/Giavazzi<\/a>) – werden zur einzigen Alternative zu einer weiteren Versch\u00e4rfung der Schuldenkrise aufgebaut. Damit ist aber das eigentliche Problem des \u201emoral hazard\u201c nicht gel\u00f6st, im Gegenteil. Die Anreize aller, auf Kosten der anderen zu leben, nehmen weiter zu. Das Schuldenproblem steuert auf die endg\u00fcltige Katastrophe zu.<\/p>\n Es ist ein Irrtum zu glauben, eine Politische Union<\/a> w\u00fcrde das Problem des \u201emoral hazard\u201c in der EWU l\u00f6sen. Finanzielle Transfers von stabilen zu instabilen Mitgliedern sorgen in der EWU zun\u00e4chst einmal f\u00fcr Ruhe. Die ist allerdings tr\u00fcgerisch. W\u00e4hrend auf nationaler Ebene nur die eigenen B\u00fcrger einander ausbeuten, wird dieses Problem der Ausbeutung aller durch alle in einer Politischen Union \u201eexportiert\u201c. Die Unsoliden in ganz Europa haben nun eine M\u00f6glichkeit mehr, auf Kosten der weniger Unsoliden \u00fcberall in Europa zu leben. Wolfgang Krieger<\/a> hat die Folgen treffend formuliert: \u201e\u00dcber die Schuldengarantie greifen wir alle auf ein einziges Bankkonto zu, und der Gewinner ist, wer das Konto am st\u00e4rksten \u00fcberzieht.\u201c Mit der Staatsquote w\u00e4chst die Staatsverschuldung. Damit sind aber die Konflikte zwischen Gebern und Nehmern vorprogrammiert. Das f\u00fchrt neben der \u00f6konomischen auch in die politische Katastrophe.<\/p>\n Spekulationen<\/strong><\/p>\n Die Zukunft des Euro ist d\u00fcster. Es spricht nichts daf\u00fcr, dass die EWU in f\u00fcnf Jahren noch so aussieht wie heute. Die Politik hat nicht vor, aus dem \u201emoral hazard\u201c-Modus auszusteigen. Das uns\u00e4gliche Krisenmanagement geht weiter. Die M\u00e4rkte werden weiter auf Pleiten einzelner Mitglieder wetten, deren Risikopr\u00e4mien steigen. Ein Ende der Serie panischer Attacken auf den Finanzm\u00e4rkten und politischer Schnellsch\u00fcsse ist nicht in Sicht. Auch die Finanzindustrie wird nicht zur Ruhe kommen. Weitere gesunde L\u00e4nder werden sich mit dem Virus anstecken. Der Bedarf an Rettung wird nicht abebben. Allerdings wird diese Politik an Grenzen sto\u00dfen. Der Widerstand der \u201eNordl\u00e4nder\u201c wird zunehmen. Schon heute schauen sie mit Argusaugen auf m\u00f6gliche finanzielle Lasten aus den Rettungsschirmen. Das Pf\u00e4nderspiel der Finnen, der Widerstand von Slowenien und der Kampf um die Zustimmung des Deutschen Bundestages zum Rettungsschirm zeigen die Grenzen der europ\u00e4ischen Solidarit\u00e4t.<\/p>\n Dieser Widerstand wird in den \u201eHartw\u00e4hrungsl\u00e4ndern\u201c weiter zunehmen. Es ist absehbar, dass sich das Problem der exzessiven staatlichen Verschuldung mit Rettungsschirmen nicht l\u00f6sen l\u00e4sst. Die Lasten sind nicht nur f\u00fcr die Retter, sie sind auch f\u00fcr die zu Rettenden immens. Drastische Abstriche am Lebensstandard sind unvermeidlich. Alle werden \u00e4rmer. Die Versuchung ist gro\u00df, die reale Verschuldung \u00fcber einen Anstieg der Inflationsrate zu verringern. Der Druck wird vor allem von den in gr\u00f6\u00dften Schwierigkeiten steckenden Peripheriel\u00e4ndern kommen. Und die EZB wird diesem Druck eher nachgeben. Ab Oktober 2011 sind f\u00fcnf der sechs Mitglieder<\/a> des Direktoriums der EZB aus den Mitgliedsl\u00e4ndern, die in gro\u00dfen Schwierigkeiten stecken. Eine h\u00f6here Inflationsrate wird in den \u201eNordl\u00e4ndern\u201c der EWU auf heftigen Widerstand sto\u00dfen. Die Anreize, aus der EWU auszusteigen, nehmen f\u00fcr diese L\u00e4nder weiter zu.<\/p>\n Ein weiterer Sprengsatz f\u00fcr den Euro sind die Salden in den Leistungsbilanzen der L\u00e4nder der EWU. Die wenigen L\u00e4nder mit \u00dcbersch\u00fcssen sind die potentiellen Retter der hoffnungslos \u00fcberschuldeten Staaten. Seit l\u00e4ngerem nimmt die Kritik an ihnen zu. Gefordert wird ein \u201elevel playing field\u201c auch in der Lohn- und Tarifpolitik. H\u00f6here L\u00f6hne sollen in den \u00dcberschussl\u00e4ndern die ungleiche Wettbewerbsf\u00e4higkeit einebnen. Das ist eine Variante der Strategie des \u201eraising rivals\u201c\u02dc costs\u201c. Neben der Finanz- soll auch die Lohn- und Tarifpolitik zentralisiert werden. Das wird die exportorientierte Industrie der Retter auf die Palme bringen. Bisher votierte sie f\u00fcr den Euro, sozialisierte er doch die Kosten der Kurssicherung. Eine Angleichung der Lohnkosten w\u00fcrde aber ihre Absatzchancen weltweit in Mitleidenschaft ziehen. Dagegen werden sich Arbeitgeber gemeinsam mit den Gewerkschaften zur Wehr setzen. Sp\u00e4testens dann werden die \u201eNordl\u00e4nder\u201c den w\u00e4hrungspolitischen Stecker ziehen.<\/p>\n