Man muss schon buchst\u00e4blich bis zu Ende lesen (oder bl\u00e4ttern). Erst im letzten Kapitel des letzten, f\u00fcnften Buches des \u201eWohlstands der Nationen\u201c kommt Adam Smith auf die Staatsschulden zu sprechen. Heute gelesen l\u00f6st die Lekt\u00fcre unter dem Eindruck der Eurokrise ambivalente Gef\u00fchle aus: Es ist tr\u00f6stlich zu sehen, dass die Staaten im 18. Jahrhundert keinen Deut besser waren als heute, aber genau diese Erkenntnis kann einen auch zum Verzweifeln bringen.<\/p>\n
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Lesen wir also Smith: Der Sozialstaat von heute sind die Kriege von damals. Milit\u00e4rische Auseinandersetzungen waren es, die die Staaten auf die Idee brachten, Kredite aufzunehmen. Allerdings l\u00e4sst sich die kriegsbedingte Schuldenfinanzierung besser begr\u00fcnden als die Sozialbed\u00fcrfnisse. Denn in einem Krieg braucht man Geld sofort;\u00c2\u00a0 bis es der Steuereintreiber heran geschafft hat, k\u00f6nnte die Armee schon besiegt sein. Soziale N\u00f6te dagegen sind, sieht man von Naturkatastrophen ab, vorhersehbar, k\u00f6nnten also auch durch laufende Einnahmen finanziert werden. Schulden f\u00fcr die Kriegf\u00fchrung aufzunehmen h\u00e4lt Smith sogar f\u00fcr \u201emoralisch gerechtfertigt\u201c (784), denn ein Volk, das Handel treibt, muss vom Staat mit Sicherheit versorgt werden. Dieser Staat wird auch immer von den Reichen des Landes eine gro\u00dfe Summe Geld geliehen bekommen, \u201efalls sie es f\u00fcr richtig halten\u201c (785)<\/p>\n
Doch das Unheil nimmt seinen Lauf. Und der Fluch des Moral Hazard beginnt: \u201eDie Regierung verl\u00e4sst sich nur allzu gerne darauf, dass die B\u00fcrger in der Lage und willens sind, ihr in Notf\u00e4llen Geld zu borgen. Da sie im Voraus ungef\u00e4hr wei\u00df, dass es f\u00fcr sie einfach sein wird, einen Kredit zu bekommen, h\u00e4lt sie sich nicht f\u00fcr verpflichtet, selbst zu sparen.\u201c (785). Mit anderen Worten: Die M\u00f6glichkeit der Staatsschulden verdirbt die Guten Sitten und l\u00e4sst die Haushaltsdisziplin verkommen. Und der Staat merkt, dass es einfacher ist, sich aus Schulden als aus Steuern zu finanzieren, denn noch eine Steuererh\u00f6hung k\u00f6nnte dem Volk die Regierung verleiden.<\/p>\n
\u201e\u00dcberall in Europa haben die Schulden enorm zugenommen, die heute in allen gro\u00dfen Staaten als dr\u00fcckend empfunden und auf die Dauer vermutlich zum Ruin f\u00fchren werden.\u201c (786). Dieser Satz stammt nicht aus einer deutschen Tageszeitung des September 2011, sondern, wie gesagt, aus dem Standardwert von Adam Smith aus dem Jahr 1776. Die Staaten, so Smith, haben n\u00e4mlich vergessen, sich \u00fcber Schuldendienst und Tilgung ausreichend Gedanken zu machen. Das ist auch ungem\u00fctlich, denn ein Staat kann nur mit Steuereinnahmen seine Kredite zur\u00fcck zahlen. Diese Einnahmen hat er aber meist (noch) nicht, oder es ist ihm unangenehm, sie von seinen B\u00fcrgern einzufordern. Am besten noch geht es mit Steuern, die ohnehin regelm\u00e4\u00dfig flie\u00dfen, meint Smith: So hat es sich der britische Staat angew\u00f6hnt, sich die erwartete Grund- und Malzsteuer von der Bank von England vorstrecken zu lassen, wof\u00fcr freilich der Bank auch Zinsen gezahlt werden m\u00fcssen. In Wahrheit wurden also schon damals Kredite mit Krediten finanziert, ein Verfahren, das rasch dem Schneeballverfahren des \u201ePonzi Scheme\u201c \u00e4hnelt. \u201eUnd da die Steuereing\u00e4nge h\u00e4ufig nicht ausreichten, um den Kredit zum vereinbarten Termin zu verzinsen und zu tilgen, entstanden Fehlbetr\u00e4ge, zu deren Deckung die Frist verl\u00e4ngert werden musste.\u201c Weil auch das nicht klappte, haben die Staaten die \u201eewige Fundierung\u201c erfunden: \u201eDiese Praxis verschiebt die Entschuldung der Staatseinnahmen von einer festen auf eine unbestimmte Zeitspanne, die wohl niemals zu erreichen sein wird.\u201c (790). Mit anderen Worten: So weit wie heute war man damals auch schon einmal. Die Folge: Die Staaten \u00e4chzen unter ihrer Schuldenlast und k\u00f6nnen ihre Aufgaben nicht mehr erf\u00fcllen. \u201eDie Politik der \u00f6ffentlichen Verschuldung hat nach und nach jeden Staat geschw\u00e4cht, der sich ihrer bedient hat, und wie es scheint, haben die italienischen Republiken damit begonnen.\u201c (802) Was Genua und Venedig im 16. Jahrhundert konnten, kann ich auch, wird sich Silvio Berlusconi gedacht haben, dem es bekanntlich an Selbstbewusstsein nicht mangelt.<\/p>\n
So l\u00e4uft denn alles auf das Verderben zu, will sagen den Bankrott: \u201eDort, wo die \u00f6ffentlichen Schuld einmal eine bestimmte H\u00f6he \u00fcberschritten hat, ist es meines Wissens kaum gelungen, sie auf gerechte Weise und vollst\u00e4ndig zur\u00fcck zu zahlen. Sofern es \u00fcberhaupt gelang, die Staatsfinanzen wieder einigerma\u00dfen in Ordnung zu bringen, bediente man sich stets des Bankrotts, den man bisweilen auch unverhohlen zugegeben hat und selbst dort, wo h\u00e4ufig R\u00fcckzahlungen nominal geleistet wurden, blieb es in Wirklichkeit ein echter Bankrott.\u201c (803) Diesen Satz von Adam Smith, geronnenes Erfahrungswissen aus dem 18. Jahrhundert, sollten die Rettungsparlamentarier im deutschen Bundestag besonders genau lesen, bevor sie entscheiden, wie sie Ende des Monats \u00fcber den ESM abstimmen.<\/p>\n
Besonders sch\u00e4ndlich findet Adam Smith, dass die \u00fcberschuldeten Staaten ihren Bankrott mit allerlei Tricks zu verschleiern suchen. Besonders beliebt sind alle m\u00f6glichen Methoden der M\u00fcnzverschlechterung (man mischt billigeres Metall unter, Joachim Starbatty hat dar\u00fcber ausf\u00fchrlich geschrieben), die sehr in Mode war (804ff.). \u201eSieht sich ein Staat n\u00e4mlich gezwungen, seine Zahlungsunf\u00e4higkeit anzumelden, so ist, wie im privaten Gesch\u00e4ftsleben, ein ehrlich und offen zugestandener Bankrott f\u00fcr den Schuldner oft weniger entehrend und schadet dem Gl\u00e4ubiger selbst am wenigsten. Ganz sicher wahrt der Staat dann nicht sein Ansehen, wenn er, um der Schande eines echten Bankrotts zu entgehen, auf Gaunertricks zur\u00fcck greift, die nur allzu leicht zu durchschauen sind und zugleich h\u00f6chst verheerende Folgen haben.\u201c<\/p>\n
Geben wir das letzte Wort zur polit\u00f6konomischen Logik der Staatsschulden (und warum sie bis heute in schlechter \u00dcbung geblieben sind) an Adam Smith\u2019s Landsmann und Vorbild David Hume: \u201eEin Minister ist stark versucht, eine solche Methode anzuwenden (sc. Schulden zu machen), denn sie erm\u00f6glicht ihm, w\u00e4hrend seiner Regierung eine gute Figur zu machen, ohne die Menschen mit Steuern zu \u00fcberlasten oder sofort Aufschreie gegen seine Person hervorzurufen. Die Praxis der Verschuldung wird daher in jeder Regierung fast unfehlbar missbraucht.\u201c<\/p>\n