Die aktuellen Entwicklungen rund um den Euro und seine kontrovers eingesch\u00e4tzten Perspektiven legen es nahe, wieder einmal in die Geschichte zu blicken und dort Erhellung zu suchen.<\/p>\n
Hintergrund<\/strong><\/p>\n Noch vor der Entscheidung \u00fcber die konkrete Zusammensetzung der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion und noch vor der Konkretisierung vieler Elemente der gemeinsamen Geldordnung war es sehr aufschlussreich, historische W\u00e4hrungsunion zu analysieren und daraus Lehren f\u00fcr das beabsichtigte Euro-Projekt abzuleiten. Dies tat ich 1992 (publiziert als: EINE gemeinsame W\u00e4hrung f\u00fcr Europa. 12 Lehren aus der Geschichte, Innsbruck, unver\u00e4nderter Nachdruck 2011). Hier sollen nun nicht die analysierten Unionen aus der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts vorgestellt werden, \u00c2\u00a0sondern die Lehren f\u00fcr den Euro, die ich vor zwanzig Jahren daraus gezogen habe. Das Interesse bestand damals in Antworten auf die Fragen, ob aus dem Vergangenen f\u00fcr die Einsch\u00e4tzung der Perspektiven und vor allem f\u00fcr die Ausgestaltung der Euro-W\u00e4hrungsunion etwas gelernt werden k\u00f6nne.<\/p>\n <\/p>\n Visionen<\/strong><\/p>\n Gro\u00dfe Visionen dominierten die Vertragsverhandlungen im Vorfeld der historischen Unionen. Sie lie\u00dfen heterogene \u2013 sogar direkt widerspr\u00fcchliche \u2013 Motive f\u00fcr die Unionsgr\u00fcndungen zu. Dies f\u00fchrte in allen Unionen zu Belastungsproben, die ihre Funktionsf\u00e4higkeit belasteten. Die einzelnen Vertragspartner orientierten sich an ihren jeweiligen Zielen und private Wirtschaftssubjekte nutzten sich daraus ergebende einzelwirtschaftliche Vorteile.<\/p>\n Lehre 1: Ein politischer Konsens bei Existenz heterogener Interessen f\u00f6rdert monet\u00e4re Integrationsschritte und verlagert Konflikte in die Zukunft. Solche Konflikte resultieren vor allem\u00c2\u00a0 aus der Verteilung der \u00f6konomischen Wirkungen auf die einzelnen Unionspartner. Im Vorfeld der Unionsgr\u00fcndung sollten also die \u00f6konomisch bedingten Konfliktpotenziale gro\u00dfer Visionen m\u00f6glichst transparent gemacht werden, um auf Probleme vorbereitet zu sein.\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0 \u00c2\u00a0\u00c2\u00a0<\/strong><\/p>\n Interpretationsspielr\u00e4ume<\/strong><\/p>\n In den historischen Unionen wurden wichtige Details nicht festgelegt oder die Einhaltung nicht geschriebener Regeln wurde als Selbstverst\u00e4ndlichkeit eingesch\u00e4tzt. Auch dies erleichterte den Start, erforderte jedoch sp\u00e4ter Anpassungen.<\/p>\n Lehre 2: Vertragsl\u00fccken und Interpretationsspielr\u00e4ume erleichtern den Start einer W\u00e4hrungsunion, erzwingen jedoch Konkretisierungen und Anpassungen zu Zeitpunkten, in denen Verlierer und Gewinner solcher Ma\u00dfnahmen entstehen und identifizierbar sind. Regeln und die Sanktionen f\u00fcr ihre Verletzung sind vor dem Start zu vereinbaren.\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0 <\/strong><\/p>\n Effizienzgewinne<\/strong><\/p>\n Die kleinr\u00e4umige Organisation des Geldwesens wurde in der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts zunehmend als Integrations- und Internationalisierungshemmnis f\u00fcr \u00f6konomische Transaktionen eingesch\u00e4tzt. Die Unionen sollten den Handel erleichtern und eine Wohlstandsmehrung erm\u00f6glichen. Diese Zielsetzung bestand neben den politischen Visionen und wurde in der Kommunikation der Integrationsprojekte in den Vordergrund gestellt.<\/p>\n Lehre 3: Im Zuge von Integrationsprojekten dominieren die erwarteten Effizienzgewinne die Entscheidungen sowie die Kommunikation, w\u00e4hrend die Notwendigkeit der Erf\u00fcllung von Voraussetzungen im Hintergrund bleibt, was sp\u00e4ter zu Problemen der Funktionsf\u00e4higkeit f\u00fchren und die Akzeptanz der W\u00e4hrungsgemeinschaft beeintr\u00e4chtigen kann. Notwendige Voraussetzungen f\u00fcr das Eintreten der angek\u00fcndigten Vorteile m\u00fcssen daher Teil der Informations- und Kommunikationsstrategie sein. \u00c2\u00a0<\/strong><\/p>\n Ex ante-Konvergenzerfordernisse<\/strong><\/p>\n Die historischen Unionen\u00c2\u00a0 wurden ohne vorbereitende Konvergenzma\u00dfnahmen in Gang gesetzt. Eine ordnungspolitische Konvergenz und die wirtschaftspolitische Enthaltsamkeit des 19. Jahrhunderts sowie nur geringe spezifische Investitionen in das Unionsprojekt lie\u00dfen dies zu. Im Gefolge von au\u00dfergew\u00f6hnlichen dezentralen Aktivit\u00e4ten einzelner Partner traten regelm\u00e4\u00dfig Probleme in den Unionen auf, die alle Unionsmitglieder trafen.<\/p>\n Lehre 4: Heterogene Unionskandidaten mit einem hohen dezentralen Aktivit\u00e4tsniveau, z.B. in wirtschaftspolitischer Hinsicht, erfordern Konvergenz im Vorfeld dann, wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass sich diese in der Union durch die Wirksamkeit der neuen monet\u00e4ren Rahmenbedingungen herausbildet. Es ist daher notwendig, die Konvergenzvoraussetzungen im Vorfeld zu konkretisieren.\u00c2\u00a0 <\/strong><\/p>\n Spezifische Investitionen<\/strong><\/p>\n Das Fehlen einer gemeinsamen Zentralbank in den historischen Unionen erleichterte ein dezentral orientiertes Handeln der Mitglieder und vereinfachte die Aufl\u00f6sung der W\u00e4hrungsunionen souver\u00e4ner Staaten.<\/p>\n Lehre 5: Die dauerhafte Funktionsf\u00e4higkeit einer monet\u00e4ren Union erfordert spezifische Investitionen in gemeinsame monet\u00e4re Institutionen, vor allem eine gemeinsame Zentralbank. Dies ist eine notwendige, nicht jedoch eine hinreichende Bedingung f\u00fcr die dauerhafte Funktionsf\u00e4higkeit einer W\u00e4hrungsunion.<\/strong><\/p>\n Souver\u00e4nit\u00e4tsreste<\/strong><\/p>\n Nicht alle Einflussfaktoren auf die W\u00e4hrung wurden in den historischen Unionen formell vergemeinschaftet. Immer blieben dezentrale Souver\u00e4nit\u00e4tsrechte. Dies waren vor allem die Staatshaushalte sowie die Regelung des Banknotenwesens. Immer erfolgte im Konfliktfall eine konsequente Nutzung im dezentralen Interesse, was die Funktionsf\u00e4higkeit der Unionen beeintr\u00e4chtigte.<\/p>\n Lehre 6: Die Irreversibilit\u00e4t einer W\u00e4hrungsunion ben\u00f6tigt institutionelle Absicherungsmechanismen, wenn der Bestand nicht durch die Qualit\u00e4t der W\u00e4hrung gesichert werden kann. Institutionelle Absicherungsmechanismen erh\u00f6hen die Aufl\u00f6sungs- und die Exitkosten. Es ist zu pr\u00fcfen, welche Absicherungsmechanismen verf\u00fcgbar sind und welche akzeptiert werden.<\/strong><\/p>\n Ordnungsinterdependenzen<\/strong><\/p>\n In den meisten historischen Unionen waren die Geldannahmegemeinschaften keine vollst\u00e4ndigen Emissionsgemeinschaften, da die Banknotenemission \u2013 die jedoch noch wenig Bedeutung besa\u00df \u2013 in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten blieb. Monet\u00e4re\u00c2\u00a0 Ordnungsinterdependenzen wurden also vernachl\u00e4ssigt. Dies f\u00fchrte zu Fehlentwicklungen, da die Notenbanken nach privatwirtschaftlichen Kalk\u00fclen arbeiteten und Staaten die Notenprivilegien (Rechte zur Banknotenausgabe) nach fiskalischen oder politischen Kriterien vergaben.<\/p>\n Lehre 7: Die Funktionsf\u00e4higkeit monet\u00e4rer Unionen h\u00e4ngt von der vollst\u00e4ndigen Zentralisierung der Geldemission ab. Daher kann die monet\u00e4re Politik dezentrale Besonderheiten in der Union nicht ber\u00fccksichtigen und daher birgt die Emanzipation der Banken von der Zentralbank Risiken f\u00fcr die Finanzmarktstabilit\u00e4t und f\u00fcr den Geldwert. Zentralbankgeld muss also knapp bleiben, auch f\u00fcr die Banken.<\/strong><\/p>\n Politische Dimension<\/strong><\/p>\n Geld war nie v\u00f6llig unpolitisch, auch in Zeiten der Metallstandards des 19. Jahrhunderts. Dies f\u00fchrte auch in den historischen Geldunionen zur Verletzung von Regeln der Geldordnung und zur Au\u00dferkraftsetzung von Automatismen.<\/p>\n Lehre 8: Die monet\u00e4re Ordnung von \u00d6konomien ist \u2013 unabh\u00e4ngig von ihrer konkreten Ausgestaltung \u2013 anf\u00e4llig f\u00fcr diskretion\u00e4re Eingriffe und ben\u00f6tigt daher glaubw\u00fcrdige Institutionen zur Verhinderung der politischen Manipulation von Geld und seiner Einflussfaktoren.<\/strong><\/p>\n Dezentrale Wirtschaftspolitik<\/strong><\/p>\n Die staatliche Wirtschaftspolitik im 19. Jahrhundert wies ein sehr niedriges Aktivit\u00e4tsniveau auf und die politische Partizipation gro\u00dfer Gesellschaftsgruppen war nicht vorhanden. Dennoch reichte die dezentrale Finanzpolitik, um die Unionen zu destabilisieren.<\/p>\n Lehre 9: Mit einem steigenden wirtschaftspoltischen Aktivit\u00e4tsniveau und mit zus\u00e4tzlichen staatlichen Aufgaben auf der dezentralen Ebene wird auch das Destabilisierungspotenzial durch ein mitgliederorientiertes Verhalten steigen, das in einer W\u00e4hrungsunion zu bew\u00e4ltigen ist. Die national bleibenden Elemente der Wirtschaftspolitik m\u00fcssen daher im eigenen Interesse unionsgerecht ausgestaltet werden. Sollte dies nicht erfolgen, braucht es Regeln, die eine Harmonisierung oder eine Vergemeinschaftung erzwingen.\u00c2\u00a0 <\/strong><\/p>\n Transfer- und Haftungselemente<\/strong><\/p>\n Allen historischen Unionen waren Transfer- und gemeinsame Haftungselemente fremd. In den W\u00e4hrungsunionen, die auch Politische Unionen wurden, bildeten sich solche ansatzweise und allm\u00e4hlich heraus.<\/p>\n Lehre 10: Transfer- und gemeinsame Haftungselemente sind eine Form von Ausgleichsmechanismen f\u00fcr eine monet\u00e4re Union heterogener Staaten. Ihr Einsatz erfordert jedoch einen politischen Konsens, denn sie ver\u00e4ndern Anreize von Unionspartnern sowie von politischen Akteuren. \u00c2\u00a0Dieser Konsens ist im Vorfeld der Unionsgr\u00fcndung zu kl\u00e4ren, denn er enth\u00e4lt bereits Elemente einer Politischen Union. <\/strong><\/p>\n Ern\u00fcchternde Unionsrealit\u00e4t<\/strong><\/p>\n In allen historischen Unionen trafen unionskonservierende und unionssprengende Kr\u00e4fte aufeinander, stellten sich festgeschriebene W\u00e4hrungsrelationen nach einigen Jahren nicht mehr ein (solche zwischen nationalen W\u00e4hrungen, zwischen M\u00fcnzen und Banknoten, zwischen W\u00e4hrungsmetallen,\u2026). Ausgel\u00f6st durch das dezentral motivierte Verhalten einzelner Unionspartner wurde die zunehmende Diskrepanz zwischen Unionsvertrag und Unionsrealit\u00e4t zur Quelle von einzelwirtschaftlichen Reaktionen \u2013 vor allem Spekulationsgesch\u00e4ften \u2013 deren Auswirkungen von den Vertragspartnern nicht dauerhaft akzeptiert wurden.<\/p>\n Lehre 11: \u00d6konomische Gesetze finden ihre Wege, um sich gegen politische Illusionen durchzusetzen. W\u00e4hrungsunionen mit heterogenen Mitgliedern beinhalten Anreize zu einem Abw\u00e4gen dezentraler wirtschaftlicher oder politischer Vorteile mit einem (formell oder faktisch) unionsgerechten Verhalten. Es ist also notwendig, Mechanismen zu schaffen, die sicherstellen, dass solche Kalk\u00fcle ein unionsgerechtes Verhalten aller Mitglieder zum Ergebnis haben, weil es in ihrem eigenen Interesse ist. Diese Mechanismen m\u00fcssen die Einhaltung von Regeln vorteilhaft machen und ihre Verletzung mit Nachteilen versehen, was nur mit Sanktionen erreicht werden kann, die auch die M\u00f6glichkeit eines Ausschlusses aus der W\u00e4hrungsunion beinhalten.\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0 \u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0<\/strong><\/p>\n Politische Ordnung<\/strong><\/p>\n In allen historischen Unionen trat Anpassungsbedarf auf, der durch Fehlentwicklungen hervorgerufen wurde. In den W\u00e4hrungsunionen, die auch Politische Unionen geworden waren, wurde in solchen Situationen konsequent zentralisiert und zwar so lange, bis die W\u00e4hrungsunionen vollendet waren. In den W\u00e4hrungsunionen souver\u00e4n gebliebener Staaten wurden hingegen vormals bereits vergemeinschaftete Elemente der Geldordnung wieder dezentralisiert und zwar so lange, bis die W\u00e4hrungsunionen beendet waren.<\/p>\n Lehre 12: Das Ergebnis der Kombination einer supranationalen Geldordnung mit nationalen wirtschaftspolitischen Kompetenzen und einer politischen Ordnung, in der Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen auf den eigenen Staat ausgerichtet sind, macht es f\u00fcr politische Entscheidungstr\u00e4ger rational, die Auswirkungen ihrer Handlungen auf die eigene Volkswirt- und W\u00e4hlerschaft\u00c2\u00a0 nicht zu vernachl\u00e4ssigen. Es sind diese politischen Rahmenbedingungen, die die Gefahren eines unionsbelastenden Verhaltens von Mitgliedern f\u00f6rdern. Sie enthalten Anreize gegen geschriebene oder nicht geschriebene Regeln der Unionsordnung zu versto\u00dfen, auf diese Weise die Unionspartner zu belasten sowie die Funktionsf\u00e4higkeit der Union insgesamt. Nur in Politischen Unionen verliert ein solches Kalk\u00fcl an Bedeutung. Die formelle Abgabe dezentraler Souver\u00e4nit\u00e4tsrechte ist ein sehr starker Absicherungsmechanismus. Soll die W\u00e4hrungsunion dauerhaften Bestand haben, m\u00fcssen sich die Vertragspartner im Vorfeld einig werden, wie sie zu einer Politischen Union, zu \u201eVereinigten Staaten von Europa\u201c stehen.<\/strong><\/p>\n Fazit\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0\u00c2\u00a0 <\/strong><\/p>\n In diesem Beitrag sollte (noch) nicht herausgearbeitet werden, welche Lehren ber\u00fccksichtigt wurden und welche nicht. Doch als ein erster Eindruck dr\u00e4ngt sich schnell auf, dass nur wenige der 12 Lehren genutzt wurden. Besonders offensichtlich wurde der Zusammenhang zwischen der W\u00e4hrungsunion und der politischen Ordnung vernachl\u00e4ssigt. Eine dezentrale politische Verantwortung bei supranationalen Verpflichtungen beinhaltet eine destabilisierende Anreizstruktur f\u00fcr Staaten und Private wie sich auch in der Euro-Union sehr deutlich herausgestellt hat. Ein Diskurs \u00fcber den Zusammenhang zwischen dieser und einer Politischen Union wurde vernachl\u00e4ssigt. Ist letztere notwendig? W\u00e4re sie Voraussetzung gewesen? Welche Inhalte m\u00fcsste sie haben? Vor allem aber: Wird sie von der Bev\u00f6lkerung akzeptiert? Welche Substitute sind verf\u00fcgbar? Diese Fragen sind bislang unbeantwortet, was beunruhigen muss. Denn die aktuellen Anpassungsma\u00dfnahmen in der Euro-W\u00e4hrungsunion f\u00fchren \u2013 mangels Alternativen? \u2013 genau in diese Richtung.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die aktuellen Entwicklungen rund um den Euro und seine kontrovers eingesch\u00e4tzten Perspektiven legen es nahe, wieder einmal in die Geschichte zu blicken und dort Erhellung … <\/p>\n