Das Gespenst des Neoliberalismus

Wollte man ein neoliberales Manifest schreiben, man bräuchte den ersten Satz des kommunistischen Manifests 160 Jahre später nur leicht abwandeln: ,Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Neoliberalismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen das Gespenst verbündet’.

Geisterseher gibt es genug unter den „Sozialisten in allen Parteien“ (ihnen widmete Friedrich von Hayek schon 1944 sein Buch: der „Weg zur Knechtschaft“). Besondere seherische Fähigkeiten bewies jüngst der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, als er bei der CDU einen „in der Luft hängenden“ Neoliberalismus erspürte (FAZ vom 11.Juni 2007). Oskar Lafontaine wiederum sieht die SPD und überhaupt alle westlichen Industriestaaten von Neoliberalen beherrscht, und rief ausgerechnet Walter Eucken und Franz Böhm als Geisterheiler zur Hilfe, um seine Beschwörungsformel „Freiheit durch Sozialismus“ gegen den neoliberalen Ungeist in Stellung zu bringen (FAZ vom 9. Juli 2007). Der „konservative“ französische Sozialist und Staatspräsident Jacques Chirac wiederum ließ am 16. März 2005 den Figaro wissen, daß der Neoliberalismus, wenn er nicht (wie in Frankreich) erfolgreich bekämpft werde, „ebenso desaströs wäre wie der Kommunismus“ ^[1]!

Handelt es sich nur um geistige Verwirrung oder politisches Kalkül? Ich denke, Letzteres erfreut sich Ersterem. Wie konnte „Neoliberalismus“ zur politisch derart vernichtenden Karikatur werden? Wohl genau deshalb, weil kaum einer weiß, was er bedeutet. Und weil sich gleichzeitig kaum einer offen anti-liberal nennen möchte. Dazu war die Geschichte des Liberalismus mit seinem Kampf für Rechtsstaat, gleiche Bürgerrechte, Demokratie und eben: persönliche Freiheit, doch allzu prägend und zumindest als politisch-korrekter verfassungskonformer „common sense“ nur noch schwer offen kritisierbar.

Die Erfindung des „Neoliberalismus“ als Schreckgespenst wirkt wohl vor allem deshalb, weil er als flüchtig, beliebig und anonym dargestellt und wahrgenommen wird. Als Voodoo entfaltet er wahrhaft erstaunliche politische Magie. Kommunisten und Neonazis, Kirchen und Gewerkschaften, Grüne, Rote und Schwarze, nicht nur in Deutschland, bekämpfen tapfer diesen ominösen „Neoliberalismus“. Da wurde es vor der letzten Bundestagswahl auch der modebewußten FDP so mulmig, daß sie sich mit dem wärmenden Adjektiv „neo-sozial“ meinte schmücken zu müssen.

Dennoch glauben hier viele, es „herrsche“ der Neoliberalismus allerorten! Wahrhaft gespenstig mutet es an, wenn von fast allen politischen und gesellschaftlichen Mächten des alten Europa eine Hegemonie des Neoliberalismus (oder kurz: „des Marktes“) beklagt wird – und dies bei einer Staatsquote stabil nahe der Höchststände von knapp 50%! 50:50: ist das nicht halb Staats- und halb Marktwirtschaft? Halb Sozialismus, halb Liberalismus? Wo bleibt eigentlich der Siegeszug des „Neoliberalismus“; wo sind seine Bataillone? Keiner, jedenfalls, will’s gewesen sein: die Gegner des Neoliberalismus finden deshalb auch kaum einen, mit dem sie sich auseinandersetzen könnten – nur Gespenster. Ihre Kritik speist sich eher aus einem Gefühl der Ohnmacht gegenüber Umständen, die ihnen unangenehm und unheimlich sind – gerade weil diese Umstände sich scheinbar dem planenden Zugriff des Staates und dem packenden Zubiß der Intellektuellen feige entziehen.

Wer hat das Ganze geplant, wer hat das gemacht? Die ehrliche Antwort ist: Niemand. Das hat in der Tat etwas „Gespenstisches“. Ein Großteil unserer freiheitlichen Zivilisation, aber auch des noch für unsere Großeltern völlig undenkbaren Lebensstandards ist zwar das „Ergebnis menschlichen Handelns, aber nicht menschlichen Entwurfs“, wie der schottische Moralphilosoph Adam Ferguson schon 1767 nüchtern feststellte. Gleiches gilt freilich auch für das scheinbar oder wirklich Ungerechte dieser Welt. Hiergegen revoltiert, verständlicherweise, unser moralischer Instinkt: Muß nicht für das Gute auch eine gute Absicht und für das Böse eine hinterlistige Verschwörung verantwortlich sein?

Gut und Böse verstehen wir besser als gut oder böse gemeintes und gewolltes Ergebnis menschlichen, politischen, Entwurfs. Dies ist denn auch der Humus, auf dem die Neoliberalismus-Kritik ebenso empirisch falsche wie politisch wirksame Verschwörungstheorien düngt. Wenn man schon keine Menschen und Absichten für die „Ungerechtigkeit der Welt“ verantwortlich machen kann, dann eben Anthropomorphismen: „das Kapital“ herrscht, „der Markt“ bestimmt, „der Wettbewerb“ ist unbarmherzig und „die Ökonomie“ verbreitet Angst und Schrecken. Kapital, Markt, Wettbewerb, Ökonomie: das scheinen die gespenstischen Autoren eines „neoliberalen Manifests“ zu sein, vor dem sich viele ängstigen, obwohl es keiner je gelesen und niemand je geschrieben hat.

Und doch gab es leibhaftige Autoren explizit neoliberaler Gesellschaftsentwürfe. Es handelt sich freilich nicht um Guido Westerwelle, Bill Gates, Josef Ackermann oder Peter Hartz (I-IV). Die Geschichte des Begriffs „Neoliberalismus“ ist wohl so gut wie keinem derer bekannt, die ihn permanent als Kampfbegriff nutzen. Sie beginnt ironischerweise in Paris; noch dazu im ahnungsvollen Jahr 1938. Damals kamen 26 liberale Sozialwissenschaftler zu einem Kolloquium zusammen. Der Zweck: die Suche nach einem neuen Liberalismus, der dem Kollektivismus und Totalitarismus in roten wie braunen Uniformen entgegengestellt werden könnte. Und: ein Liberalismus, der sich vom alten „laissez-faire“-Liberalismus und einer „zu engen ökonomischen Perspektive“ deutlich abheben wollte!

Es lohnt sich, die Diskussionen dieses „Colloque Lippmann“ genauer anzusehen. Herausgegeben von einem „Centre international d’études pour la rénovation du libéralisme“; als erste und letzte Veröffentlichung. Es war zu spät: ein Jahr später machte der Krieg dem internationalen Bemühen um eine Neubestimmung und Neubesinnung des Liberalismus ein brutales Ende. Die Teilnehmer (unter anderen): die französischen Intellektuellen Raymond Aron und Louis Baudin, die aus Wien emigrierten Ökonomen Friedrich August von Hayek und Ludwig von Mises, die aus Deutschland vertriebenen Willhelm Röpke und Alexander Rüstow, der Brite Michael Polanyi, der amerikanische Publizist Walter Lippmann.

Letzterer war es, der sich 1937 ernste Gedanken über die Gründe des globalen Niedergangs des klassischen Liberalismus machte und diesem ein neues Fundament geben wollte. Deutlich zu erkennen war: die alten Neoliberalen (mit Ausnahmen, vor allem im Falle des gegen Rüstow und Röpke polemisierenden Ludwig von Mises) fielen ab vom Glauben an eine „prästabilisierte Harmonie“, eine in jedem Falle für alle Bürger stets segensreiche „unsichtbare Hand“ des Marktes. Die meisten in Paris versammelten „Neoliberalen“ waren sich einig, daß die marktwirtschaftliche Ordnung eines rechtlichen und moralischen Rahmens bedarf; und daß das freie Spiel der Kräfte staatlichen, privilegienfreien Spielregeln und gesellschaftlichen, ethischen Fairneßnormen unterworfen sein muß. Genauso dachten zur gleichen Zeit die (zunehmend in Widerstandskreise involvierten) „Ordoliberalen“ der Freiburger Schule oder die sich selbst als „Neoliberale“ verstehenden antifaschistischen Emigranten Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow. Ohne die Disziplin des Leistungswettbewerbs, der Eigenverantwortung und Haftung gerate der Markt zu einem Unterdrückungsapparat in den Händen wirtschaftlicher Machtgruppen (Monopole, Kartelle, Lobbygruppen).

Einer interventionistischen „Verstaatlichung der Gesellschaft“ müsse der Neoliberalismus deshalb ebenso entschieden entgegentreten wie einer korporatistischen „Vergesellschaftung des Staates“, so später der neoliberale Jurist Franz Böhm. Nur in der Kombination deutlich und rechtlich unterscheidbarer Sphären von Rechtsstaat und Privatrechtsgesellschaft, von Politik und Markt, von Kollektiv und Person, ließe sich Freiheit, Gerechtigkeit und Moral aus neoliberaler Sicht verteidigen. Das Gleiche vertrat Walter Eucken, den Oskar Lafontaine (s.o.) zusammen mit Franz Böhm als anti-neo-liberalen Geisterseher zu vereinnahmen sucht, um ausgerechnet seine Vision von „Freiheit durch Sozialismus“ (Verstaatlichung von Kapitalverkehr, Strom, Gas, Wasser, Energie; dazu die Aufforderung zum politischen Generalstreik) zu untermauern. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht politisch wirksam wäre!

Ohne die Trennung von (Rechts-) Staat und (Privatrechts-) Gesellschaft gibt es keine Freiheit. „Neoliberalismus“ oder „Ordo-Liberalismus“ läßt sich deshalb auch kurz als „Anti-Totalitarismus“ beschreiben und historisch belegen. Auch Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft, das sogenannte „Wirtschaftswunder“, wie auch das Grundgesetz, wurden nicht von Geisterhand erschaffen. Die Bundesrepublik Deutschland war ein in entscheidenden Teilen neo-liberales Projekt! Wer die Soziale Marktwirtschaft gegen Angriffe des „Neo-Liberalismus’“ denkt verteidigen zu müssen, hat entweder den Begriff der „Sozialen Marktwirtschaft“ oder den des „Neo-Liberalismus’“ nicht verstanden oder heimlich umgedeutet.

Gleichheit vor dem Gesetz, Privateigentum, Vertragsfreiheit, Haftung, Geldstabilität, Wettbewerb; der demokratische Rechtsstaat als Garant eines Ordnungsrahmens für die Wirtschaft, als Hüter allgemeiner Regeln gerechten Verhaltens: das ist, im Kern, „Neoliberalismus“, wie er tatsächlich einmal definiert wurde. Wer das weiß, darf mit Recht fragen: ,Gespenst, wo ist Dein Schrecken?’ Sind wir nicht alle Neoliberale? Heute scheint sich aber die psychologische Ausgangslage – nicht nur unserer Intellektuellen – stark verändert und erschwert zu haben. Das Gespenst des Kommunismus haben „wir“, oder besser, haben mutige „Neoliberale“ im Neuen Europa, meist erfolgreich vertrieben. Westliche „progressive“ Intellektuelle sahen dadurch ihre sozialistischen Visionen eher verwirkt als verwirklicht. Dem Rest des alten Europa ist durch diese – im Kern „neoliberale“ – Befreiung ein fast schon liebgewordenes, einen liberalen Grundkonsens des Westens oberflächlich stärkendes, Schreckgespenst abhanden gekommen: der kalt kriegende Kommunismus.

Wo bleibt nun der Antagonist, anhand dessen wir uns definieren können? Gebt uns neue Gespenster! So schien die alte Linke und Rechte des alten Europa verzweifelt zu rufen … bis sie als Neo-Phobie die entfesselte Dynamik des globalen Kapitalismus entdeckte. Kapitalismus und Globalisierung sind zwar nicht „neo“; es gibt sie schon seit Jahrhunderten. Aber jetzt, da Kommunismus und Nationalismus gescheitert sind, blieben wenig -ismen, an denen es sich reiben ließ, ohne dabei auf sozialistische und nationalistische Instinkte und Denkschablonen gänzlich verzichten zu müssen.

Plötzlich waren Estland oder Irland attraktiver für Direktinvestoren als Deutschland oder Frankreich. Ein Skandal! Neoliberalismus! Indien wächst stärker als wir. Skandal, Neoliberalismus! In Nordkorea hungern die Arbeiter? Vielleicht auch ein Skandal – aber im Zweifel auch wegen des Neoliberalismus… „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Neoliberalismus“. Oder sollte man sagen: es geht um die Angst des alten Europa vor Menschen aus bald aller Welt, die den Geist „unseres“ liberalen Kapitalismus mit Begeisterung aufgreifen, um uns mit unseren eigenen, von uns selbst vernachlässigten und verunglimpften Mitteln zu schlagen?

Gerade im „alten Europa“ grassiert die Angst vor einer neuen Freiheit in ehemals kolonialisierten und danach kalt-kriegerisch ummauerten Teilen der Welt. Gekonnt nebulösierende Verschwörungstheorien feiern Wahl- und Publikationserfolge. Dabei verrät man den universalistischen Freiheitspathos eines Kant und Schiller, eines Montesquieu und Constant, und beruft sich gleichwohl auf ein Europäisches „Modell“ – das Europa eines Beck oder Sarkozy. Deutschland und Frankreich sind denn auch die stärksten Bastionen des neoliberalismus-feindlichen „Old Europe“. In den denkmalgeschützten Verließen kauert die Angst, von jungen Mitgliedstaaten der EU oder aufsteigenden Ländern Asiens eine Lektion in dynamischem Kapitalismus und leidenschaftlichem Liberalismus erteilt zu bekommen. Dieser ökonomisch nicht unbegründeten Angst versucht man nun etwa durch feierliche Beschwörung des „Europäischen Sozialmodells“ zu begegnen, das es notfalls mit protektionistischen Notverordnungen zu verteidigen gelte. So will man vergessen machen, daß der Sozial- und Obrigkeitsstaat bismarckscher oder napoleonischer Tradition in seiner heutigen Form als Wohlfahrtstaat weder europäisch, noch sozial, noch modellhaft ist und sein kann. Aber das ist ein anderes Thema (demnächst hier).

Dagegen sollte man sich vielleicht daran erinnern: Es gibt ein Sozialmodell, das sich schon hier einst bewährt hat und nun eben anderswo reüssiert: Und das Modell kann man „Neoliberalismus“ nennen, in dem Sinne, wie er

• 1938 von einigen wenigen versprengten Liberalen in Paris formuliert,
• ab 1948 als Politik des „Wirtschaftswunders“ in Deutschland zu einigen Teilen realisiert,
• ab spätestens 1968 von sozialistischen Visionen überlagert,
• und später zwar gefeiert, aber zunehmend verwässert wurde; und schließlich
• ab etwa 1990 dem Exorzismus durch verwirrte Geisterseher anheim fiel.

Wenn demnächst jemand versucht, Sie als „neoliberal“ zu beschimpfen – nehmen Sie es als (ungewolltes) Kompliment! Neoliberalismus ist im Kern Anti-Totalitarismus. Man darf freilich den meisten Gegnern des Neoliberalismus zu ihren Gunsten unterstellen, daß sie das nicht wissen (wollen). Denn was wäre sonst Anti-Neoliberalismus? Wenn nicht totalitär, so doch gefährlich. Denn die Gegner eines in diesem Sinne historisch verstandenen Neoliberalismus untergraben, wohl oft unwillentlich, die institutionellen, moralischen und materiellen Grundlagen der freien Welt. Ein wenig pathetisch kann man deshalb auch die beiden letzten Sätze des kommunistischen Manifests auf den aktuellen Stand bringen:

„Mögen die herrschenden Klassen vor einer neoliberalen Revolution zittern. Die Bürger haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Neoliberale aller Länder, vereinigt euch!“