Nach der Schockstarre der ersten Frühlingswochen ist die EU zu einem handlungsfähigen Akteur in der Corona-Krise geworden. Zunächst erfolgte im April die Verständigung auf ein 540-Milliarden-Euro-Kreditpaket, das über den Europäischen Stabilitätsmechanismus, die Europäische Investitionsbank und eine Kurzarbeiterkreditlinie der Kommission abgewickelt wird. Ende Juli erfolgte im Europäischen Rat die Einigung auf den 750-Milliarden-Euro-Corona-Wiederaufbauplan. „Next Generation EU“ (NGEU) ist der klangvolle Name dieses Pakets, das dem eigenen Anspruch nach den besonders von den ökonomischen Folgen der Pandemie betroffenen Ländern und Sektoren helfen soll und dafür 390 Mrd. Euro an Zuschüssen und 360 Mrd. Euro an Krediten bereitstellt. NGEU wird in voller Höhe schuldenfinanziert. Dazu emittiert die Europäische Kommission Anleihen, die durch den EU-Haushalt abgesichert und bis zum Jahr 2058 getilgt werden sollen. Die Schuldenfinanzierung operativer europäischer Ausgaben soll ausdrücklich temporär erfolgen und streng auf die Ausgaben von NGEU begrenzt bleiben.
Corona-Wiederaufbaufonds (1)
LAST Generation EU
Eine Bewertung des europäischen Corona-Wiederaufbauplans
