(Kurz)Podcast
Ein unaufgeregter Blick aus der Schweiz auf die deutsche Parteienlandschaft

Die deutschen Volksparteien stehen massiv unter Druck. Gleichzeitig differenziert sich die Parteienlandschaft aus, weil sich ehemals kleine Parteien zunehmend festsetzen.

In der Schweiz ist die Parteienlandschaft noch weiter ausdifferenziert, ohne dass es zu vergleichbaren politischen Spannungen kommt. Welche Rolle spielen dabei die Zauberformel und die direkte Demokratie?

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Parteienlandschaft im Umbruch
Sauberer oder schmutziger Wettbewerb? 

Das Parteiengefüge in Deutschland verschiebt sich. Die ehemaligen Volksparteien leiden seit vielen Jahren unter einem eklatanten Bedeutungsverlust. Gleichzeitig schwimmen einige jüngere Parteien auf einer Erfolgswelle, sodass sich die Parteienlandschaft ausdifferenziert. Sind die Wahlergebnisse das Ergebnis eines fairen Wettbewerbs unter den Parteien, bei dem die etablierten Parteien mit Brandmauern und ähnlichen Maßnahmen „Marktzutrittsbarrieren“ errichten? Oder bewegen sich die aufstrebenden Parteien außerhalb der demokratischen Spielregeln, sodass es ein schmutziger und somit korrekturbedürftiger Wettbewerb unter den Parteien ist?

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Quo vadis EWU?
Von fiskalischen und monetären Spannungen

Die EWU ist gegenwärtig kein Krisenherd. Das könnte sich aber ändern. Der wichtigste Krisen-Treiber ist die staatliche Verschuldung. Sie läuft aus dem Ruder, nicht nur im Süden der EWU. Die Spannungen zwischen zentraler Geldpolitik und nationalen Fiskalpolitiken könnten wieder zunehmen. Mit der Ruhe in der EWU wäre es schnell vorbei. Es drohte die Gefahr der fiskalischen Dominanz. Die EWU bleibt nur stabil, wenn es gelingt, die Budgetrestriktionen der Mitgliedsländer zu härten.

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Hitzewelle und Klimapolitik
Anpassung an den Klimawandel

Was folgt aus der Hitzewelle? Manche fordern, der Klimaschutz der Vermeidung (Mitigation) solle verschärft und Treibhausgasneutralität früher angestrebt werden. Das ist unter den gegenwärtigen (weltpolitischen) Bedingungen keine gute Idee. Er kostet uns viel und bringt dem Weltklima wenig. Solange es nicht gelingt, das internationale Kooperations-Problem in den Griff zu bekommen, muss eine Politik der regionalen (effizienteren) Adaptation den Vorrang vor einer nationalen (europäischen) Politik der (ineffizienten) Mitigation erhalten.

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Hitzewelle und Klimaschutzziele
Kühlen Kopf bewahren

Am Ende des Hitzesommers stellt sich die Frage: Ist Nicht-Handeln beim Klimaschutz teurer als der Preis, den wir für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen bezahlen müssen? 

Wie ist vor diesem Hintergrund das deutsche Ziel zur Treibhausgasneutralität 2045 zu bewerten? Was wären die ökonomischen und ökologischen Effekte, wenn das Ziel auf 20250 verschoben wird?

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China-Schock 2.0 und Deindustrialisierung

Die deutsche Industrie leidet. Der Automobilsektor, der Maschinenbau, die Chemie sind in Not. In den letzten 5 Jahren hat das Verarbeitende Gewerbe 520.000 Arbeitsplätze abgebaut. Mehr als 15.000 industrielle Arbeitsplätze gehen Monat für Monat verloren. Die Ursachen sind vielfältig. Ein Grund ist der China-Schock 2.0. Er trifft Deutschland hart. Sein Export-Mix überschneidet sich stark mit einem China, das bei mittel- und hoch-technologischen industriellen Massenprodukten wettbewerbsfähig geworden ist. Die Industrie, das produktive Rückgrat der deutschen Wirtschaft, ist wirtschaftlich im Niedergang.