Überfordert Corona den Föderalismus?
Erfahrungen aus der Schweiz

Kaum hatten die Kantone eigenständige Massnahmen zur Eindämmung der schnell um sich greifenden Infektion mit dem Covid-19 Virus beschlossen, folgte die vorhersehbare Kritik: Der föderalistische Flickenteppich sei falsch und gefährde sowohl eine kohärente als auch eine beherzte Bekämpfung der Pandemie. Es brauche jetzt eine gesamtschweizerische Führung durch den Bundesrat, riefen sogar verschiedene Vertreter kantonaler Regierungen. Einheitlichkeit sei das Gebot der Stunde, war der Tenor in den Medien. China habe vorgemacht, wie man mit drastischen, von oben verordneten Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorgehen müsse. So ist es dann auch gekommen. Der Bundesrat regiert nun seit Wochen mit ausserordentlicher Machtfülle. Ein drastischer Stillstand lähmt das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben im ganzen Land und dämmt so die Verbreitung des Virus ein. Hat die Corona-Krise also die Schranken und Schwächen der föderalistischen Schweiz offenbart?

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Mythen und Fakten zur Einkommenskonzentration in der Schweiz*

Die Debatte zur Einkommensverteilung ist definitiv auch in der Schweiz angekommen. Die NZZ am Sonntag berichtet von einer zurückfallenden Mittelschicht, einer sich öffnenden Einkommensschere und Einkommenszuwächsen vor allem bei den obersten Einkommen. Das World Economic Forum WEF fordert unter dem Stichwort inklusives Wachstum, dass sich die Einkommenszuwächse auch in der Schweiz breiter über die Einkommensschichten verteilen. Hat die Schweiz tatsächlich ein Verteilungsproblem? Sind wir mit einer zunehmenden Einkommenskonzentration an der Spitze konfrontiert? Partizipiert die Breite der Bevölkerung nicht an den Einkommenszuwächsen der Volkswirtschaft? Sollte der Staat die Einkommensverteilung stärker korrigieren?

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