Die geldpolitische Strategie des Eurosystems
Time to say goodbye?

Anfang 2019 jährten sich die Einführung des Euros und der Start der gemeinsamen europäischen Geldpolitik zum zwanzigsten Mal. Solche Jubiläen bieten Anlass zum Rückblick, sind aber auch Grund, in die Zukunft zu schauen und über Reformbedarfe nachzudenken.

Im Rückblick ist festzuhalten, dass das Eurosystem zahlreiche Anpassungen an seinem Instrumentarium vorgenommen hat und inzwischen über einen Handlungsrahmen verfügt, der kaum noch so aussieht wie vor zwanzig Jahren. Weniger häufig waren Änderungen der geldpolitischen Strategie, die das Eurosystem bislang erst einmal korrigierte, als es im Mai 2003 den quantitativen Wert für sein Inflationsziel auf mittelfristig „unter, aber nahe bei 2%“ präzisierte und die Rolle der Geldmengenentwicklung im Rahmen seiner geldpolitischen Reaktionsfunktion reduzierte.

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“Stellt sich soziale Macht gegen den Markt, wird diese immer unterliegen. … Politik mag ökonomische Gesetze bestreiten, kann aber nur im Rahmen ökonomischer Verhältnisse agieren. Wer dies nicht akzeptiert, wird auf Sicht eine Volkswirtschaft ruinieren  – zunächst vielleicht kaum wahrnehmbar oder schleichend … am Ende des Tages allerdings mit voller Wucht”. (Eugen Böhm von Bawerk, 1914)

Die EZB steht massiv unter Druck. Vor allem aus Deutschland hagelt es harsche Kritik. Die „neue“ fiskalische Geldpolitik sei zu expansiv. Das sei weder effizient (hier) noch gerecht (hier). Ineffizient sei es, weil mit der Null-Zins-Politik die Marktwirtschaft zerstört werde. Kostspielige Fehlallokationen schwächten das Wachstum, gefährliche Blasen auf Finanz- und Immobilienmärkten legten die Saat für eine neue Finanzkrise. Notwendige Strukturreformen würden auf die lange Bank geschoben. Ungerecht sei die ultra-expansive Geldpolitik, weil mit der extremen „quantitativen Lockerung“ von unten nach oben, von den kleinen Leuten zu den großkopferten Vermögensbesitzern, und zugunsten des „Club Med“, von nordischen Gläubigern zu südlichen Schuldnern, umverteilt werde. Klar ist, die Politik der EZB bricht mit der Politik der Bundesbank und dehnt den Vertrag von Maastricht, wie etwa beim Verbot monetärer Staatsfinanzierung. Weniger klar ist, ob sie für die niedrigen (Real-)Zinsen verantwortlich ist.

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