Das ordnungspolitische Journal
Eine rasant wachsende Wirtschaft, ein repressiver Präsident, zunehmende Machtansprüche: China lässt die Muskeln spielen. Statt einzuknicken, sollte der Westen in den Wettbewerb einsteigen und seine Stärke ausspielen.
Der Hauptkrisenherd im Währungskonflikt ist bereits seit geraumer Zeit die Diskussion zwischen den USA und China über eine Aufwertung des Renminbi, der bisher mehr oder weniger fest an den US-Dollar gebunden war. Die – aus Sicht der USA – bewusste Unterbewertung der chinesischen Währung ist demnach der Grund für das hohe bilaterale Handelsdefizit der USA gegenüber China. Nachdem China dem amerikanischen Druck auf eine substantielle Aufwertung (bisher) nicht nachkam, stimmten die Abgeordneten des amerikanischen Repräsentantenhauses am 28.9.2010 für Schutzzölle gegenüber chinesischen Exporten. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass die „fundamentale Unterbewertung“ der Währung wie eine Exportsubvention wirkt und damit gemäß Art. VI des GATT durch Vergeltungszölle kompensiert werden kann. Auch wenn diese Entscheidung noch der Zustimmung des amerikanischen Senats bedarf, zeigt sie doch den hohen Stellenwert dieses Konflikts.