Das Eurosystem in der griechischen ELA-Falle

Seit Anfang des Jahres vergibt die griechische Zentralbank (Bank of Greece, BoG) verstärkt Nothilfe-Kredite („emergency liquidity assistance“, ELA) an Geschäftsbanken, um deren Zahlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Im Juni 2015 betrug das ELA-Volumen mehr als 80 Mrd. Euro. Begründet werden diese Kredite zumeist mit erhöhten Bargeldabhebungen durch die Griechen, die sich gegen einen möglichen „Grexit“ wappnen. Dem gegenüber befürchten Kritiker einen Missbrauch der ELAs durch die Bank of Greece und mutmaßen, dass hinter den ELAs eine indirekte monetäre Staatsfinanzierung steht und dass die ELAs einer Konkursverschleppung bei den Geschäftsbanken Vorschub leisten.

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A Never Ending Story
Greece, the final act? Hardly likely!

“It’s all been said before, but not yet by everyone“ (Karl Valentin)

The financial situation in Greece is muddied and nothing definite is known. Specific figures are not available, at least not publicly. Speculation flourishes. But an end to Tsipras’ government’s poker game with the Troika seems to be in sight. Greece will run out of funds by the end of June at the latest. Then a decision must be made, one way or another, unless the Troika helps out once more with new money. The financial coup in which the IMF loans are paid via special drawing rights created for emergencies cannot be repeated. Gambling on further multi-billion Euro emergency liquidity assistance (ELA) from the ECB, however, hasn’t been ruled out. Additionally, the hope that if necessary the creditor countries of the European Stability Mechanism (ESM) deliver once more without real reforms is not unfounded.

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Griechenland (7)
Schäubles Scherbenhaufen

Wolfgang Schäuble sitzt vor einem Scherbenhaufen. Seine Griechenland-Politik ist gescheitert. Die interne Abwertung war politisch nicht durchzuhalten. Die Griechen wollen sich nicht länger von Ausländern bevormunden lassen. Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip.

Schäuble wollte den Griechen seine Bedingungen diktieren. Er hat sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler Verfügungsmacht über Griechenland erkauft. Am deutschen Wesen sollte Griechenland genesen. Er hätte wissen können, dass die Deutschen immer noch im Glashaus sitzen. Er hätte wissen müssen, dass seine Politik Gift für die Völkerverständigung sein würde. Er war bereit, das Bailout-Verbot des Art. 125 AEUV zu verletzen – ein krasser Rechtsbruch. Wo immer es ging, hat er versucht, Angela Merkel und die Troika vorzuschicken, aber inzwischen wird er auch in Griechenland als der Haupturheber erkannt. Er sollte sich zu seiner Verantwortung bekennen und abdanken.

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