Die Volksparteien zerbröseln
Sind „linke“ und „rechte“ populistische Parteien nur Eintagsfliegen?

“Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit 40 Jahren noch ist, hat keinen Verstand.” (Georges Clemenceau)

Die europäische politische Landschaft ist in Bewegung. Ein Prozess der schöpferischen Zerstörung verursacht tektonische Verschiebungen. Linke und rechte Volksparteien von gestern verlieren dramatisch und rasant Anteile auf politischen Märkten. Viele von ihnen kämpfen heute ums nackte Überleben. Manche verschwinden sogar ganz von der politischen Bildfläche. Aus ihren politischen Trümmern entstehen an den Rändern neue Parteien, linke und rechte. Der Markteintritt ist um einiges leichter und wahrscheinlich nachhaltiger als in früheren Zeiten. Soziale Medien tragen mit ihrer Reichweite dazu bei, die Zutrittsbarrieren zu den politischen Märkten zu verringern. Die „alten“ Volksparteien überlassen diesen neuen Parteien ganze Marktsegmente. Vieles spricht deshalb dafür, dass sie keine parteipolitischen Eintagsfliegen sind. Sie kommen in die politische Arena, um zu bleiben. Meist agieren sie populistisch: Anti-marktwirtschaftlich, fremdenfeindlich und national-sozial. Damit treffen sie einen politischen Nerv. Die politische Stimmung ist pro (National)Staat und contra Markt, eher nativistisch als weltoffen, pro Umverteilung und contra Effizienz.

“Die Volksparteien zerbröseln
Sind „linke“ und „rechte“ populistische Parteien nur Eintagsfliegen?
weiterlesen

Junge und effizienzorientierte Politik durch Öffnung politischer Märkte

Die beiden ehemals großen Volksparteien verlieren kontinuierlich an Wählerstimmen und Mitgliedern. Es fällt ihnen zunehmend schwer, bei jungen Bürgern Zustimmung und Nachwuchs zu gewinnen. Viele bewerten den Ist-Zustand, dass insbesondere junge Menschen sich wenig in der Politik engagieren, als dezidiert negativ. Eine alternative Interpretation ist jedoch naheliegender.

“Junge und effizienzorientierte Politik durch Öffnung politischer Märkte” weiterlesen

Antikapitalistisch, fremdenfeindlich und nationalsozial
Was hilft gegen Populisten?

“Der Populismus ist im Grunde nichts anderes als eine Regung, den Staat durch seine Verlierer zu annektieren. Verlierer glauben an Staaten als Familienbetriebe.” (Peter Sloterdijk)

Auch renommierte Politikwissenschaftler, wie etwa der Stanford-Professor Francis Fukuyama, können irren. Die Globalisierung ist nicht das Ende der Geschichte. Der Protektionismus lebt nicht erst seit der unsägliche Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten gewählt wurde. Es war auch eine Illusion des mehrfach mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Journalisten Thomas Friedman von der New York Times zu glauben, die Welt sei flach und bleibe es auch. Schon seit einiger Zeit wird sie wieder unebener. Die populistischen Donald Trumps dieser Welt treiben gegenwärtig überall ihr Unwesen. Mit ihrem handelspolitischen, protektionistischen Unfug setzen sie den höheren Wohlstand der Globalisierung aufs Spiel. Ihr naiver nostalgischer Glaube an vergangene, bessere Zeiten wird allerdings platzen wie eine Seifenblase. Am Ende sind alle ärmer, die Welt ist konfliktreicher. Darunter leiden vor allem die Armen dieser Welt. Das beeindruckt die Populisten allerdings wenig. Schon seit einiger Zeit sprießen in Europa populistische Parteien wie Pilze aus dem Boden. Die Nachfrage einer wachsenden Zahl von Wählern nach einfachen Rezepten ist groß. Populistische Parteien auf der Linken, wie Podemos, Syriza oder Cinque Stelle, bedienen sie ebenso wie die Populisten auf der Rechten, wie die Lega (Nord), die AfD oder der Front National. Dabei sind die Rechtspopulisten erfolgreicher als ihre linken Kollegen. Allerdings: Die Einteilung in links und rechts verwischt immer mehr. Das ist nur auf den ersten Blick verwunderlich. Tatsächlich sind linke und rechte Populisten inzwischen durch die Bank antikapitalistisch, fremdenfeindlich und nationalsozial.

“Antikapitalistisch, fremdenfeindlich und nationalsozial
Was hilft gegen Populisten?
weiterlesen