Gastbeitrag
Politische Ökonomie der Parteien
Das Beispiel der SPD

22. Juli 202125. Juli 2021 von Thomas Ehrmann und Aloys Prinz

Elemente einer politischen Ökonomie der Parteien

Politische Parteien sind aus einer funktionsfähigen Demokratie nicht wegzudenken. Will man verstehen, warum Parteien über die Zeit Einfluss verlieren oder gewinnen, muss man ihre Funktionsbedingungen analysieren. Seit geraumer Zeit fällt auf, dass insbesondere eine Partei, die schon sehr lange besteht und in der Vergangenheit sehr erfolgreich war, viel an Zustimmung verloren hat: die SPD. Um diese Entwicklung analysieren zu können, ist zunächst ein theoretischer Rahmen erforderlich, von dem her die Untersuchung erfolgen kann. Dieser Rahmen wird hier mit drei Thesen vorgestellt. Die erste betrifft die Aufgabe einer politischen Partei aus Sicht der politischen Ökonomie.

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Gastbeitrag
Betrügereien und die Finanzierung von Corona-Schnelltests: Ein Vorschlag

28. Juni 202128. Juni 2021 von Elmar Wolfstetter, Hanno Beck und Aloys Prinz

Antigen-Corona-Schnelltests in privat organisierten lokalen Testzentren von geschultem Personal gelten als eine wichtige Maßnahme, die COVID-19 Pandemie in Deutschland unter Kontrolle zu bringen. Jede Person in Deutschland hat seit dem 21. März 2021 Anspruch auf mindestens einen solchen Bürgertest pro Woche. Über das Ergebnis eines Tests wird eine Bescheinigung ausgestellt, die es bei negativem Testergebnis erlaubt, Geschäfte und Restaurants aufzusuchen und an Veranstaltungen teilzunehmen. Bei positivem Ergebnis des Tests wird dies dem Gesundheitsamt mitgeteilt und es besteht Anspruch auf einen PCR-Test, um eine SARS-CoV-2-Infektion zu bestätigen oder zu widerlegen. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler werden bis zu 21 Euro pro Test gezahlt, 6 Euro für Sachkosten und 15 Euro für die Testdurchführung. Sollten sich tatsächlich alle Bürger einmal pro Woche testen lassen, kommt der Steuerzahlerbund auf Kosten von 630 Millionen Euro pro Monat.

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Gastbeitrag
Das Drehen an vielen Rädchen ist einer großen Lösung überlegen
Das Corona-Dilemma: Gesundheitsbedrohungen und Wirtschaftsrisiken

6. Mai 20206. Mai 2020 von Aloys Prinz

Dwight D. Eisenhower, vormals General und Präsident der Vereinigten Staaten, soll einmal gesagt haben: „Ich habe zwei Arten von Problemen, die dringenden und die wichtigen. Die dringenden sind nicht wichtig, und die wichtigen sind niemals dringend.“ Solche Probleme sind leichter lösbar, da sie das Zusammentreffen von Dringlichkeit und Wichtigkeit vermeiden. Gerade dieses Zusammentreffen erschwert in der gegenwärtigen Corona-Krise gute und richtige Entscheidungen. Hinzu kommt noch, dass das Wissen über das neue Virus sowie die dadurch ausgelöste Krankheit und Pandemie nicht sehr groß sind. Weder gibt es erprobte Behandlungsmethoden noch eine vorbeugende Impfung. Zudem kann man sich extrem leicht anstecken. Wie schwer die Erkrankung – bezogen auf die Zahl der tatsächlich infizierten Personen – ist, kann momentan niemand genau sagen, da gerade deren Zahl wegen der großen Menge nahezu symptomloser Infekte unbekannt ist.

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