Brauchen wir ein Kulturschutzgesetz?
Im Zusammenhang mit den Ereignissen der letzten Jahre wurde der Begriff der Leitkultur kontrovers diskutiert und auch infrage gestellt, ob es eine derartige Leitkultur überhaupt …
Funktionsdefizite der indirekten Demokratie
Wir brauchen mehr basisdemokratische Elemente!
Wenn man sich kurz vor der Wahl die entsprechenden Polit-Talksendungen anschaut, so bestechen die dort auftretenden Personen durch eine Sprache, die sich maßgeblich durch Unverbindlichkeit …
Gehaltsexzesse im Profifußball
Für den Wechsel des brasilianischen Fußballspielers Neymar zum Pariser Club St Germain wurde ein neuer Rekord bei der Ablösesumme aufgestellt. So erhielt der abgebende Verein …
Hebammen, Hausgeburten und staatlicher Handlungsbedarf
Zu den Leistungen von Hebammen gehören im wesentlichen die Schwangerenvorsorge, die Geburtshilfe und die Wochenbettbetreuung. Dabei nimmt die Geburtshilfe einen besonderen Stellenwert ein. Die Geburt …
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Diskretionäre Handlungsspielräume bei der Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen
Strafprozeßverfahren können mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Beschuldigten gegen eine Geldauflage eingestellt werden. Oftmals macht die Justiz davon Gebrauch. Die Geldauflagen können dann der …
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk (3)
Die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ordnungsökonomisch nicht zu rechtfertigen
„ARD und ZDF werden nicht von den Olympischen Spielen 2018 bis 2024 berichten. Das US-Unternehmen Discovery und die öffentlich-rechtlichen Sender konnten sich nicht auf den …
Brauchen wir das Wissenschaftszeitvertragsgesetz?
Für Universitäten und Forschungseinrichtungen gilt in Deutschland seit dem Jahr 2007 ein Sonderarbeitsrecht, das sogenannte Wissenschaftszeitvertragsgesetz (Wissenschaftszeitvertragsgesetz vom 12. April 2007 (BGBl. I S. 506), …
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Die Apple-Saga (2)
Apple und der Steuerwettbewerb in der EU – Reloaded
Die Europäische Kommission hat im Falle Apples interveniert und die irischen Steuererleichterungen zugunsten Apples als nicht vereinbar mit dem EU-Recht deklariert. Auf die Einzelheiten sei …
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Apple und der Steuerwettbewerb in der EU – Reloaded“ weiterlesen
Kann man aus der Geschichte der Menschheit lernen?
Historia magistra vitae est (Cicero, De oratore, II 36) Die Frage, ob man aus der Geschichte der Menschheit lernen kann und ob die Geschichte die …
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Teilkrankschreibung
Skandinavisches Modell als mögliche Kostenbremse
Unbestritten ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems die Krankenversicherung. In ihr bildet das Krankengelt ein Element, das den Arbeitnehmer im Krankheitsfall und damit verbundener Arbeitsunfähigkeit …
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Skandinavisches Modell als mögliche Kostenbremse“ weiterlesen