Gastbeitrag
Euro-Schuldenkrise – noch keine Entwarnung

Seit einiger Zeit ist im Euro-Raum Ruhe eingekehrt. Turbulenzen auf den Finanzmärkten hat es in diesem Jahr nicht mehr gegeben. Die hohen Risikoaufschläge, die die Finanzinvestoren 2012 den peripheren Krisenländern (PIIGS) bei Neuemissionen von Staatsanleihen beim Zins abverlangten (gemessen an der Differenz zu der Rendite deutscher Staatsanleihen gleicher Laufzeit), sind deutlich gesunken. Das Gleiche gilt für die Prämien bei Kreditausfallversicherungen für diese Länder (Griechenland ausgenommen).

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BücherMarkt
Paul Kirchhof: Deutschland im Schuldensog

Bücher zur Staatsschuldenkrise gibt es mittlerweile reichlich. Meist haben sie eine kurze Halbwertszeit, weil neue unliebsame Fakten andere Realitäten schaffen oder einflussreiche Institutionen und Personen folgenreiche Entscheidungen fällen. Das neueste Buch des Steuerrechtlers Paul Kirchhof dürfte hingegen so schnell nichts von seiner Aktualität verlieren. In „Deutschland im Schuldensog“ wird die Krise der Europäischen Währungsunion juristisch aufgearbeitet, ohne den Blick auf ökonomische Zusammenhänge zu verlieren.

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Herakles und die Euro-Hydra
Banken-, Staatsschulden- und Zahlungsbilanzkrisen

„Der Euro ist immer noch eine Erfolgsgeschichte.“ (Otmar Issing)

Die Lage des Euro scheint hoffnungslos. Wir haben nicht eine Krise des Euro, wir haben drei: Eine Banken-, eine Staatsschulden und eine Zahlungsbilanzkrise. Alle drei sind eng miteinander verwoben. Bisher sind alle fiskalischen und monetären Rettungsversuche gescheitert. Die Krisen fressen sich in Zeitlupe von der Peripherie zum Kern durch. Schon der nächste Sturm auf den Finanzmärkten kann das Aus für den Euro bedeuten. Auslöser könnte der Sieg der Linken bei den Wahlen in Griechenland sein. Neue Turbulenzen im Eurosystem kommen den deutschen Steuerzahler teuer zu stehen. Vielleicht können wir aber von Griechenland lernen, die Krise zu besiegen. Vorbild könnte der Kampf des Herakles mit der Hydra sein. Er hat nicht nur die neun Köpfe der Hydra abgeschlagen. Indem er die Hälse ausbrannte, hat er auch verhindert, dass neue nachwachsen. Und es ist ihm gelungen, das unsterbliche mittlere Haupt zu köpfen und unter einem schweren Fels ein für alle Mal zu begraben.

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Banken-, Staatsschulden- und Zahlungsbilanzkrisen
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Muss Spanien unter den Rettungsschirm?

Mitte April stiegen die Zinsen, die Spanien für zehnjährige Staatsanleihen zahlen muss, erstmals in diesem Jahr auf über sechs Prozent und sofort begannen die Alarmglocken zu läuten. Ein Zinsniveau von mehr als sechs Prozent wird – über einen längeren Zeitraum zu zahlen – von vielen Finanzexperten als nicht tragfähig angesehen und eine externe Finanzhilfe erwartet oder gefordert. Lassen sich für diese Einschätzung objektivierbare Gründe anführen?

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Warum die Wirtschaftswissenschaft den Niedergang der Eurozone nicht bremsen kann

1.     Die festgefahrene Diskussion

Die Ermüdungserscheinungen sind unübersehbar. Die Diskussionen um die Lösung der europäischen Staatsschuldenkrise haben die Aufnahmebereitschaft der Zuhörer über Gebühr in Anspruch genommen. Alle Argumente sind längst vorgetragen worden, mindestens hundertmal. Das Interesse der Fernsehzuschauer und Zeitungsleser wendet sich folgerichtig anderen Themen zu. Gleichzeitig ist die Schuldenkrise viel zu wichtig, um tatenlos zuzusehen. Deshalb ist es vielleicht an der Zeit für eine kurze Bestandsaufnahme: Wo stehen wir? Was kennzeichnete die vergangene Diskussion über die Bewältigung der Staatsschuldenkrise? Was folgt daraus?

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