Ein großes Problem, das Spanien heute  zusetzt, sind die Autonomiebestrebungen in Katalonien im Nordosten des Landes. Unter Führung des konservativen Ministerpräsidenten Artur Mas stellen die „Nationalisten“, wie sie sich selbst bezeichnen, das föderale Staatsgebilde samt parlamentarischer Monarchie in Frage, das aus der demokratischen Verfassung von 1978, nach Beendigung des 40jährigen Franco-Regimes, hervorgegangen ist. Die katalanische Bevölkerung hatte damals in der vorgeschriebenen Volksabstimmung mit 90,5 Prozent zugestimmt (Landesdurchschnitt: 87,8%). Davon wollen Artur Mas und die übrigen Nationalisten jetzt nichts wissen. Der Regierungschef bricht bewusst seinen Amtseid (Staatstreue), und er und seine Regierung missachten unverblümt nationale Gesetze und Urteile des Obersten Verfassungsgerichts, die ihnen nicht gefallen (namentlich das von der spanischen Verfassung in Artikel 3 garantierte Bürgerrecht auf Benutzung der spanischen Sprache sowie die Schuldenbremse für den öffentlichen Haushalt gemäß Artikel 135 der Verfassung). Jetzt betreiben die Nationalisten ganz offen die Sezession der Region von Spanien – ein Vorgang, der dem (missglückten) Staatsstreich der Militärs vom 23. Februar 1981 gleichkommt. Dass sie damit den wirtschaftlichen Gesundungsprozess in Spanien nach der schweren Krise der letzten Jahre wegen der entstehenden Unsicherheit gefährden lässt sie kalt. Die Achtung von Freiheitsrechten sieht anders aus.
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Droht eine Abspaltung von Spanien?“ weiterlesen
