Das ordnungspolitische Journal
Nicht die Demokratie, sondern der Rechtsstaat ist in unserem demokratischen Rechtsstaat in Gefahr. Eine Verfassung wie das Grundgesetz hilft gegen die Gefahr, beseitigt sie aber nicht endgültig.
Die Wiedervereinigung hat den Bevölkerungsanteil von Gegnern der offenen Gesellschaft erhöht. Das unabdingbare allgemeine Wahlrecht wird zusammen mit ungesteuerter Zuwanderung das demokratische Gewicht der Rechtsstaatsgegner …
„Die offene Gesellschaft vereinigt sich mit ihren Feinden?“ weiterlesen
„Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigener Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln …“ (Goethe, Faust) ‚Zeitenwende‘ …
Lindners Latein Vernünftige Friedenspolitik muss zukunftsgerichtet sein. Sie muss vor allem das Interesse potentieller Gegner an friedlichem Interessenausgleich zu stärken suchen. Mit „kämpfen können, um …
„Ein Hoch auf Deutschland und seine staatstragenden Parteien!“ weiterlesen
Die EU will gegen die polnische Disziplinarkammer für Richter vorgehen. Zu diesem Zweck haben Rat und Parlament im Dezember 2020 die “Verordnung (EU)2020/2092 über eine …
Die Regierung hat die Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca covid-19 Impfstoff verfügt. Diese Entscheidung war keinesfalls alternativlos. Sie wäre selbst dann falsch, wenn sich …
Die notorische Verwechslung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in den öffentlichen Verlautbarungen gerade auch der rechtsstaatstragenden Parteien gehört zu den für den demokratischen Rechtsstaat gefährlicheren Erscheinungen. …
Zitat von der Web-Page „WELT“ (Stand 11.06.2019) „Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf soll nach Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zum ersten Mal eine vorübergehende Enteignung stattfinden.“ Der Bericht …
„Demokratische und/oder rechtsstaatliche Enteignung?“ weiterlesen
Udo di Fabio ist ein fraglos hochkompetenter Verfassungsjurist, der wie viele seiner Zunft dazu tendiert, seine eigenen Wertauffassungen mit den Werten der Verfassung zu verwechseln. …
Helmut Schmidt sagte über Willy Brandt „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“; George H.W. Bush sprach mit weniger Witz aber ähnlich verächtlich von „the …
