Das RKI nach Wieler und nach der Pandemie
In der Pandemie hat das RKI unter Leitung von Lothar Wieler viele Aufgaben gewiss zufriedenstellend erfüllt. Herr Wieler hat es aber nicht vermocht, seine öffentlichen …
Zeitenwende
„Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigener Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln …“ (Goethe, Faust) ‚Zeitenwende‘ …
Linnemann geh‘ Du voran?
Wie das STADER TAGEBLATT (Dienstag 26.07, S. 2) uns Provinzheinis hinter’m Deich berichtet, ist die CDU auf den „Dienst für Deutschland“ gekommen. Man sei sich, …
Ein Hoch auf Deutschland und seine staatstragenden Parteien!
Lindners Latein Vernünftige Friedenspolitik muss zukunftsgerichtet sein. Sie muss vor allem das Interesse potentieller Gegner an friedlichem Interessenausgleich zu stärken suchen. Mit „kämpfen können, um …
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Steinmeiers soziale Schnapsidee
Die Idee eines sozialen Jahres für alle Jungbürger der Bundesrepublik ist nicht deshalb als Steinmeiers Schnapsidee zu bezeichnen, weil er sie erfunden hätte. Er hat …
Europa: Sturmreife Festung oder sturmfreie Bude?
Jedenfalls nach dem zweiten Tag der russischen Invasion sieht es so aus, als könne sich Geschichte, die sich doch angeblich nicht wiederholt, doch wiederholen. Da …
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BVerfG-Urteil (1)
Luftschlösser der Klimapolitik?
Das BVerfG hat am 29.04.2021 in einer Pressemitteilung festgestellt, “dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz <KSG>) über die nationalen Klimaschutzziele und …
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Luftschlösser der Klimapolitik?“ weiterlesen
Ein Jahr Covidokratie und kein Ende?
Das deutsche politische System hat in der Covid 19 Krise bislang nicht versagt; aber mittlerweile häufen sich von der Maskenaffäre über die Apothekermästung (etwa durch …
Per aspera ad AstraZeneca?
Bürger über Impfrisiken informieren und eigenverantwortlich entscheiden lassen
Die Regierung hat die Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca covid-19 Impfstoff verfügt. Diese Entscheidung war keinesfalls alternativlos. Sie wäre selbst dann falsch, wenn sich …
Besondere Regeln für Geimpfte?
Der erste Satz der ad-hoc Empfehlung des Deutschen Ethikrates „Besondere Regeln für Geimpfte?“ vom 04.02.2021 lautet: „Spätestens seit Beginn des Impfprogramms wird auch in der …