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Wirtschaftliche Freiheit

Das ordnungspolitische Journal

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Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit

Die offene Gesellschaft vereinigt sich mit ihren Feinden?

Die Wiedervereinigung hat den Bevölkerungsanteil von Gegnern der offenen Gesellschaft erhöht. Das unabdingbare allgemeine Wahlrecht wird zusammen mit ungesteuerter Zuwanderung das demokratische Gewicht der Rechtsstaatsgegner …

„Die offene Gesellschaft vereinigt sich mit ihren Feinden?“ weiterlesen

Veröffentlicht am 4. Oktober 20234. Oktober 2023 von Hartmut Kliemt

Zeitenwende

„Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigener Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln …“ (Goethe, Faust) ‚Zeitenwende‘ …

„Zeitenwende“ weiterlesen

Veröffentlicht am 4. Januar 20234. Januar 2023 von Hartmut Kliemt

Ein Hoch auf Deutschland und seine staatstragenden Parteien!

Lindners Latein Vernünftige Friedenspolitik muss zukunftsgerichtet sein. Sie muss vor allem das Interesse potentieller Gegner an friedlichem Interessenausgleich zu stärken suchen. Mit „kämpfen können, um …

„Ein Hoch auf Deutschland und seine staatstragenden Parteien!“ weiterlesen

Veröffentlicht am 24. Juni 202227. Juni 2022 von Hartmut Kliemt

Die Rechtsstaatsverordnung entbehrt einer tragfähigen Rechtsgrundlage in den europäischen Verträgen

Die EU will gegen die polnische Disziplinarkammer für Richter vorgehen. Zu diesem Zweck haben Rat und Parlament im Dezember 2020 die “Verordnung  (EU)2020/2092 über eine …

„Die Rechtsstaatsverordnung entbehrt einer tragfähigen Rechtsgrundlage in den europäischen Verträgen“ weiterlesen

Veröffentlicht am 24. Dezember 202124. Dezember 2021 von Roland Vaubel

Gastbeitrag
Glänzende Zukunft oder Anfang vom Ende der EU?

Das milliardenschwere Coronahilfspaket ist beschlossen. Doch man muss daran zweifeln, dass es den Regierungen gelingt, das Geld überhaupt auszugeben. Und man muss sich sorgen, ob …

„Gastbeitrag
Glänzende Zukunft oder Anfang vom Ende der EU?“
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Veröffentlicht am 9. August 20209. August 2020 von Andreas Freytag

Ordnungspolitischer Kommentar
Rechtsstaatlichkeit im EU-Haushalt

Im Mai hat die EU-Kommission ihren Entwurf für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 vorgestellt. Der Vorschlag sieht insbesondere vor, dass Mittel aus dem EU-Haushalt in Zukunft …

„Ordnungspolitischer Kommentar
Rechtsstaatlichkeit im EU-Haushalt“
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Veröffentlicht am 11. Juni 2018 von Larissa Hages

Was bedeutet die Wahl Donald Trumps für uns und für die amerikanische Volkswirtschaft?

Niemand weiß, welchen Verlauf die Amtszeit Donald Trumps nehmen wird. Trotzdem ist es wichtig, halbwegs plausible Erwartungen zu bilden, um gegebenenfalls möglichst effizient reagieren zu …

„Was bedeutet die Wahl Donald Trumps für uns und für die amerikanische Volkswirtschaft?“ weiterlesen

Veröffentlicht am 24. Februar 201723. Februar 2017 von Mathias Erlei

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