Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland erreicht Mitte Dezember 2020 neue Höchststände und veranlasst die Politik zu einer Verschärfung des bisherigen „Lockdowns light“. Überraschend kommt das nicht, wenn man die Sorglosigkeit vieler Bürgerinnen und Bürger in den davorliegenden Wochen betrachtet. Doch auch die Politik hat ihr Scherflein dazu beigetragen, indem sie durch eine Mischung aus Verharmlosung und Überheblichkeit falsche Signale ausgesendet hat, auch und gerade durch Akteure auf der Länderebene. Selbst eingefleischten Föderalismus-Anhängern fällt es daher inzwischen zunehmend schwer, dieses eigentlich positive Gestaltungsmerkmal des deutschen Staatswesens noch zu rechtfertigen.
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Stadt-Land-Bund: Traurige Corona-Spielereien“ weiterlesen