Frankfurt, Lübeck und was nun?

1. Zeitreise in Frankfurt

Franz Josef Degenhardt sang damals, 1969, davon, „dass das bloße Geschichten bleiben, die man den Enkeln erzählen kann!“ Von den Geschichten habe ich einiges aus nächster Nähe gesehen, als ich in den frühen 1970er Jahren gegenüber dem alten Hauptgebäude der Universität Frankfurt wohnte. Auch damals gefiel mir nicht, was ich auf dem Univorplatz und auf der Straße sah. Die Rechtsbrüche der Studentenschaft ebenso wie die Steinwürfe der Polizei in die Fenster eines Studentenwohnheims auf dem Campus fand ich empörend auch schon als junger Student.

Was damals aus der Nähe ziemlich dramatisch schien, war im Kern eher harmlos. Im Nachhinein wissen wir, dass die Bundesrepublik in jener Zeit nach autoritären ersten durch kurze Flegel-Jahre in einen reifen pluralen Rechtsstaat überging. Zu der Zeit war das natürlich nicht so klar, wie es heute scheint. Es gab die fundamentale Kapitalismus-Kritik der sogenannten 68er. Es gab Hegel und Marx auf den Stelzen der philosophischen Frankfurter Schule. Aber außerhalb der Studentenschaft und des für gestelzten Unfug notorisch anfälligen Feuilletons der Tageszeitungen hatte die „Theorie“ wenig Einfluss auf die „gesellschaftliche Praxis“. Die Herausforderungen durch sektiererische politische Extremisten wie die Baader-Meinhof Gruppe waren eher symbolisch als realpolitisch. Es hätte schief gehen können, wenn sich jene Gruppierungen, die den Rechtsstaat zu seinem „Schutz“ gern in wesentlichen Teilen abschaffen wollten, durchgesetzt hätten. Aber auch diese Gefahr bestand vermutlich nicht ernsthaft.

Gegenwärtig geben wir uns der Hoffnung hin, dass der neue Rauch über Frankfurt nicht Ausdruck tieferer Verwerfungen in unserer Gesellschaft war, sondern eine lokale letztlich unwichtige Erscheinung. Es sieht auch alles so aus wie damals. Ein paar Objekte gingen in Flammen auf. Akademische Zaunsitzer begleiten das ganze mit moralisch-religiösen Mahnungen. Die die altromantische und altreligiöse, jedenfalls vor-moderne Kritik an der Geldwirtschaft, die wir etwa von der Frankfurter Schule kennen, tritt uns nun in  aufgepepptem, globalisiertem Gewande entgegen. Michael Sandel von philosophischer und amerikanischer – Was man für Geld nicht kaufen kann – und Thomas Piketty – Das Kapital im 21ten Jahrhundert – von ökonomischer und französischer Seite flankieren die Kritik an der modernen Gesellschaft und ihrer Ungerechtigkeit. Sie geben einer breiteren bildungsbürgerlichen Öffentlichkeit das Gefühl, dass an der Kritik an der unbequemen Marktkonkurrenz und deren Verteilungswirkungen, die „man“ selbst aus dem Bauch heraus nicht mag, „etwas dran“ ist.

Die Kirchen kritisieren weiterhin den „nächsten-lieblosen Kapitalismus“.  Sie tun dem Konzept der Freiheit etwa das gleiche an, wie die linken und rechten Gemeinschaftsromantiker. Beide Gruppen wissen, wie „es richtig ist und wie man’s machen soll“ (um wieder zu Degenhardt zurück zu kehren). Aber es brennen am Ende nur ein paar Autos. Ansonsten funktionieren die Märkte ebenso unbeirrt weiter wie die EZB, der die Aufregung galt.

Irgendwie scheint alles wie gehabt. Doch das stimmt nicht ganz. Diesmal gibt es Wahlergebnisse, die zeigen, dass das Unbehagen an der Kultur der „Frei-Vertragsgesellschaft“, in der sich autonome Bürger begegnen, in der Mitte der politischen Gesellschaft angekommen ist.  In Frankreich sprechen die jüngsten Erfolge des „Pen clubs“ eine deutliche Sprache von der rechten, in Griechenland sprechen die Ergebnisse der jetzigen Regierung von der linken Seite für das Gleiche. Es steht zu befürchten, dass die Revolutionstouristen aus den südlichen EU Ländern (zu denen ich Frankreich rechne), die in Frankfurt zur EZB-Eröffnung aufliefen, keineswegs nur „Boten“ marginaler politischer Strömungen sind. Auch in Deutschland gibt es im übrigen heute eine Respektabilitätskulisse für die occupy Bewegung und ihre Varianten, die dem „venceremos“, mit dem Degenhardt sein Lied beendete, etwas von seinen grotesken Klang nimmt.

2. Politik- nicht Marktversagen

Das Politikversagen, das für die massive Schuldenkrise fast aller öffentlichen Haushalte verantwortlich ist, ist von der Mehrheitsdemokratie selbst verursacht. Angefixt vom bequemen Leben auf Pump werden die Demokraten selbst zum Totengräber ihrer Systeme. Die politische Konkurrenz um Stimmen zwingt ihre Repräsentanten auf einen gefährlichen und latent ruinösen Kurs der Schulden-Finanzierung. Das gilt nicht nur für die südeuropäischen Länder. Auch die öffentlichen Hände der Bundesrepublik Deutschland profitieren von den Niedrigzinsen und künstlich reduzierten Erwerbslosenzahlen. Unsere vorgeblich hohe fiskalische Disziplin wird uns durch eine Zentralbank-Geld-Diarrhoe  erleichtert, so wie eine Magenverstimmung das Abnehmen vorübergehend unterstützt.

Warten wir ab, ob die in unsere deutsche Verfassung eingeführte Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt – eine wirklich vorbildliche Entscheidung unserer Politik – wirklich wirkt, wenn die Zeiten des politisch leicht gemachten Geldes vorüber sind. Dass vergleichbare Maßnahmen in den südeuropäischen Ländern nicht funktionieren werden, sollte aber ebenfalls klar sein.

Die „Konvergenz der Lebensbedingungen“ droht die Konkurrenz um bessere Regierungssysteme, die wir in der EU ansatzweise fanden, endgültig zu dominieren. Die heute als Wurzel allen Übels verschrienen recht vorsichtigen Deregulierungen bestimmter Lebensbereiche, die vor mehr als einer Generation erst zögerlich und dann immer stärker in einigen Ländern vollzogen wurden, werden in Deutschland insbesondere am Arbeitsmarkt zurückgedreht. In den südeuropäischen Ländern werden die Arbeitsmarkregulierungen ebenso wie unhaltbare Transfer- und Finanzsysteme verteidigt. Das ist reale Politik und Realpolitik kann eine gewisse vorübergehende Notwendigkeit dazu nicht ignorieren. Innehalten in der Marktöffnung ist vermutlich ebenso nötig, wie der Irrsinn der heutigen Geldpolitik, um noch schwereren kurzfristigen Schaden abzuwenden. Die Entwöhnung aller jener, die an der Nadel billigen Geldes und den Lippen populistischer Politikversprechen hängen, braucht Zeit. Selbst dann, wenn man ernsthaft das Richtige will, können nicht alle Länder so entschlossen wie die Iren und einige baltische Staaten agieren. Wer den demokratischen Rechtsstaat richtiger Weise für die größte zivilisatorische Errungenschaft überhaupt hält, muss alles tun, um ihn nicht zu gefährden. In Deutschland ist er intern nicht gefährdet. Aber er ist europäischen Risiken ausgesetzt zumal im halborientalischen Griechenland, das sich selbst immer noch als Hort der Zivilisation missversteht.

Die geradezu arabische Hoffnungslosigkeit der nachwachsenden Generationen in den südlichen Ländern der Europäischen Union birgt die Gefahr, dass die Jugend zu großen Teilen den parlamentarisch-demokratischen Institutionen des Rechtsstaats entfremdet werden könnte. So, wie die Bundesrepublik Deutschland sich durch ihren wirtschaftlichen Erfolg auch als rechtliches Erfolgsmodell in den Herzen und Köpfen der Bürger verankern konnte, so könnte es gegenwärtig im Süden zum genauen Gegenteil kommen. Was geschieht, wenn ernsthafte wirtschaftliche Krisen in Deutschland – etwa dann, wenn die sich bei uns aufbauende Immobilienblase dereinst platzen wird – entstehen, ist auch nicht leicht vorherzusehen.

Das, was eigentlich Ausdruck des Politikversagens und des Versagens der kollektiven Entscheidungsmechanismen ist, wird den freiheitlichen Institutionen der Wirtschaft und der bürgerlichen Selbsthilfe jetzt schon schlecht geschrieben. Das, was gerade durch eine Vielzahl fehlgeleiteter staatlicher Eingriffe in den so genannten Kapitalismus entsteht, wird als Schuld der verteufelten Geldwirtschaft ausgewiesen. Am Ende wollen die Bürger es nicht wahrhaben, dass es ihre Politik und nicht die unpolitische Welt der Marktkräfte ist, die an dem Ast sägt, auf dem sie alle sitzen. Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird es politisch gegen Schuldzuweisungen, die das freiheitliche Rechts- und Wirtschaftssystem unterminieren, kein Mittel geben und die Kirchen und das Feuilleton werden dazu gegen das kulturlose angelsächsische Profitstreben und den Mammon wettern. – Business as usual, doch leider nicht ganz.

3. Wenn der Kaiser nichts an hat, sollte man es sagen

Wie alle Bankrotteure tun wir uns schwer, den Bankrott zuzugeben. Die so genannte politische Klasse war zwar im wesentlichen Agent des Bürgerwillens als sie die niedrigen Zinsen wahrnahm, um auf die Weltbeglückungs-Pauke zu hauen. Die Bürger der südlichen EU rufen nun Verrat. Sie werden die politischen Überbringer der schlechten Nachrichten gern erschlagen bzw. abwählen. Was unsere Bürger machen werden, wenn die unangenehmen Wahrheiten zu Tage kommen, ist völlig offen. Klar ist nur, dass sie auch die Überbringer schlechter Nachrichten für deren Inhalt verantwortlich machen werden. Sie werden zögern, diejenigen zu wählen, die schonungslos anerkennen sollten, wie verfahren die Lage ist.

Das strukturelle Problem unserer Politik wird nicht durch mehr Schulden, sondern nur durch eine Entschuldung zu lösen sein. Da die meisten Länder keineswegs die Kraft Irlands zur rigorosen Sparpolitik besitzen, werden wir die Entschuldung – wenn überhaupt – wohl nur durch Inflation hinbekommen. Auch bei dieser Option dürfen wir nicht weiter zuwarten, wenn wir sie in „kontrollierter Form“ realisieren wollen. Die reine Lehre predigen, hilft wenig. Nur im Subsystem der weltanschaulich gefestigten Anhänger wirtschaftspolitischer Rechtgläubigkeiten wird es Beifall geben.

Wenn wir immer alles aufschieben, werden wir schließlich anstatt der Geldwert- die demokratisch-rechtsstaatliche Stabilität in Gefahr bringen. Es steht zu fürchten, dass die Alternativen schon jetzt außerhalb der staatstragenden und in diesem Falle der rechtsstaatlichen Parteien gesucht werden. Diese Gefahr besteht auch in Deutschland. Sie wird sich vor allem im Falle unkontrollierter Inflation zeigen, eine kontrollierte aber womöglich überstehen.

Es ist an der Zeit, dass in den wenigen Ländern, die wie die Bundesrepublik Deutschland noch über eine stabile Haushaltspolitik und eine stabile Wirtschaftsordnung verfügen, endlich der Ernst der Lage erkannt und anerkannt wird, dass bestimmte Schulden niemals wieder beizutreiben sein werden. Der Mist, der in der Euphorie für ein einiges Europa nun einmal angehäuft wurde, sollte uns nun nicht erdrücken. Es wird Zeit, dass wir wach werden und den Tatsachen ins Auge sehen. Wir müssen ausmisten, indem wir Forderungen abschreiben.

Ganz schlecht ist die im Augenblick verfolgte Politik nicht. Gläubiger sollten sich – so wie das schon jetzt stillschweigend geschieht – von ihren Schuldansprüchen trennen, dafür aber fundamentale strukturelle Gegenleistungen verlangen. Machen wir uns aber klar: Es geht dabei nicht um Wirtschaft, sondern es geht um Politik.

So wie die Amerikaner nach der ersten Föderation und fundamentaler Finanzkrisen im 18ten und 19ten Jahrhundert eine bessere, stabilere entwickeln mussten, so müssen wir die Kraft finden, die EU zu reformieren. Wenn wir nicht die Kraft finden, Länder aus dem Euro hinauszuweisen, werden wir später auch nicht die Kraft finden, Länder, die etwa Diktaturen einführen und den Rechtsstaat unterminieren, aus der EU hinauszuwerfen. Das wäre dann wirklich das Ende dessen, wofür Europa steht.

Der Rauch über Frankfurt ist jedenfalls nicht der weiße der konziliaren Erlösung gewesen, sondern Vorbote schlimmer Krisen, wenn wir nicht endlich erkennen, dass die Demokratien des Südens in Gefahr sind. Die Diktaturen Griechenlands, Portugals und Spaniens sind ja nicht schon seit ewig vergangen. Wirtschaftliche Preise für bestimmte politische Ziele zu zahlen, ist in Ordnung, wenn wir es schaffen, dafür eine politische und wirtschaftliche Langfristperspektive zu erhalten. Wir brauchen neue  Selbststeuerungsmechanismen wie automatische „Ruhensklauseln“ für Mitgliedschaften in Gremien der EU. Wir brauchen politische Strukturreformen in der EU. Die Einführung des Euros war ein Fehler. Aber der lässt sich nicht mehr zurückdrehen. Die Politik muss voranschreiten. Dabei sollte sie auch angesichts der neuen alten Bedrohungen aus dem Osten auf militärische Verteidigungsbereitschaft und -gemeinschaft bei Beibehaltung eigener Armeen setzen, aber zugleich die internen Mechanismen der Konkurrenz stärken.

Mit Einzelinterventionen wie „Marshall Plänen“ und ähnlichem werbewirksamen Forderungen ist nichts zu machen. Gemessen am Bruttosozialprodukt waren die Summen des früheren Marshall Plans „Peanuts“ im Vergleich zu dem, was heute nötig wäre. Die Pfadabhängigkeit unserer Probleme wird keine schönen Lösungen zulassen. Reden wir über die am wenigsten hässliche, reden wir endlich über eine gewollte und vernünftig institutionell – das heißt durch politische Garantien der Haushaltskonsolidierung – begleitete Inflationspolitik. De facto ist das das, was die EZB bereits für die Anlagegüter betreibt. Wenn jemand bessere Ideen als kontrollierte Inflation hat, die politik-ökonomisch und nicht nur ökonomisch gangbar sind, dann sollten wir diese unbedingt verfolgen. Wegen des allgemeinen Beissreflexes gegen die damit noch weiter zunehmende Ungleichheit der Vermögensverteilung kann man die Politik aber nicht der EZB überlassen, wegen der damit verbundenen noch größeren Ausweitung der Politik aber auch nicht einer durchregulierten Transferpolitik. Guter Rat ist teuer und wird immer teurer – auch eine Form der Inflation.