Corona und kein Ende?
Mit Fernseherklärung von Sonntag, 22, März 2020 hat die Bundeskanzlerin in Absprache mit den Bundesländern beschlossene bundeseinheitliche Leitlinien, mit denen die Ausbreitung der Covid-19 Infektionen …
Am aktuellen Rand
Die offene Gesellschaft und ihre Freunde
Urteil des BVerfG zur gewerbsmäßigen Sterbehilfe
Bild: Pixabay Nachdem ich schon mehrfach auf den Seiten von „wirtschaftliche Freiheit.de“ die Ungeniertheit beklagt habe, mit der höchstrichterliche Verfassungsinterpreten unter dem Deckmantel der Verfassungsinterpretation …
Novartis (1)
Novartis‘ Lotterie des Lebens
Im Spiegel und im Bild der veröffentlichten Meinung
Sofern sie über Fakten berichten, steht in Bild in etwa das gleiche, wie im Spiegel-Bild, nur kürzer. Die Berichterstattung über die von Novartis angebotene Überlebenslotterie …
Kramp-Karrenbauer auf den Spuren von Peter Struck?
„Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“ (Regierungserklärung, Berlin, 11. März 2004) Diese Äußerung des früheren Verteidigungsministers Dr. Peter Struck von der …
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Private Gesundheitsfürsorge im Rechtsstaat
Bild: Pixabay Der Verband der Privatkrankenanstalten Österreichs, VPKA, lud mich kürzlich ein, einen Vortrag über “private Gesundheitsfürsorge im Rechtsstaat” zu halten. Österreichische Politiker, die das …
Das „Tönnies-Affärchen“
Die Bild-Zeitung wirft in der Ausgabe vom 11.08.2019 die Frage auf: „Regiert in Deutschland die Sprach-Polizei?“ Die Spiegelbildzeitung lässt – spiegelonline 13.08 – immerhin unter …
Weniger Demokratie wagen!
Oder wie die Repräsentanten des demokratischen Rechtsstaates diesen zugrunde reden werden, wenn wir sie lassen
Die notorische Verwechslung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in den öffentlichen Verlautbarungen gerade auch der rechtsstaatstragenden Parteien gehört zu den für den demokratischen Rechtsstaat gefährlicheren Erscheinungen. …
Kurz kommentiert
„Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt“
Pressemitteilung des BGH, Nr. 090, vom 03.07.2019 (5 StR 132/18 und 5 StR 393/18) (hier) Mit dem umsichtigen Urteilsspruch des BGH haben anscheinend die mannigfachen …
Demokratische und/oder rechtsstaatliche Enteignung?
Zitat von der Web-Page „WELT“ (Stand 11.06.2019) „Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf soll nach Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zum ersten Mal eine vorübergehende Enteignung stattfinden.“ Der Bericht …
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Singt oder sinkt Singer in Paderborn?
Der australische Philosoph Peter Singer, dessen Thesen international breit diskutiert werden, ist an die Universität Paderborn eingeladen worden, um dort am 17. Juni über Tierethik …