Das ordnungspolitische Journal
Seit Juni 2009 ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine neue Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung von Bund und Ländern verankert worden. Diese – kurz …
„Die neue deutsche „Schuldenbremse“ – ein Muster ohne Wert?“ weiterlesen
Für eines kann man Paul Krugman wirklich bewundern: sein Talent, ewig gleiche Thesen ohne Selbstzweifel in immer neuen Variationen mit großem Erfolg unter die Leute …
„Ordnungsruf
What Krugman Kant Komprehend: Kant Kan Kompete!“ weiterlesen
Am 29. September hat die EU-Kommission ihre Vorschläge vorgelegt, mit deren Hilfe der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) reformiert und (wieder) gestärkt werden soll. Die Vorschläge …
„Ein neuer Stabilitätspakt – bekommt der Tiger Zähne?“ weiterlesen
Als zentrales Ergebnis der sogenannten Föderalismuskommission II wurde in Deutschland im Sommer 2009 nach Schweizer Vorbild eine neue „Schuldenschranke“ ins Grundgesetz aufgenommen. Sie zieht für …
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„Janusgesichtige“ Staatsverschuldung?
Ein Kommentar zu Carl Christian von Weizsäcker“ weiterlesen
Der Leviathan, jenes Fabelwesen, welches Ressourcen vom Privatsektor zum Staat umverteilen will, ist mit der aktuellen Lage zufrieden. Seine wichtigsten Widersacher, die Herrschaft des Marktes …
„Ordnungsruf
Der gefesselte Leviathan
Ein Nachtrag zum Austeritätsregime“ weiterlesen
Das Regime, unter dem nicht erst seit der aktuellen Fiskalkrise alle Wohlfahrtsstaaten stehen, heißt Austerität: Es ist der disziplinierende Zwang, künftig mit weniger oder gar …
„Austerität als Zeitsignatur
Oder: Warum Paternalismus auch keine Lösung ist“ weiterlesen
Deutschland steckt ohne Zweifel in der Schuldenfalle. Das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit, das sich vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise schon hoffnungserweckend vom negativen Bereich auf die …
„Haushaltskonsolidierung des Bundes: Wider den Defätismus“ weiterlesen
Es geschehen noch Zeichen und Wunder, auch in der Politik. Die Parteien sind mit Ausnahme der LINKEN einer Meinung: Die Staatsverschuldung ist zu hoch. Das …
