Das ordnungspolitische Journal
Mitte der 1970er Jahre beschrieb der deutsche Politikwissenschaftler Fritz W. Scharpf das Problem der Politikverflechtungsfalle in einem Föderalstaat. Er machte darauf aufmerksam, dass bei zunehmender …
„Das System der Ergänzungsleistungen
Politikverflechtungsfalle im Schweizer Föderalismus“ weiterlesen
Die aktuellen Regelungen zum Bund-Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Zudem tritt 2020 die Schuldenbremse für die Bundesländer in Kraft. Die …
„Gastbeitrag
Föderalismusreform – Mehr Autonomie für die Länder“ weiterlesen
„Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft diesen Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status …“ (Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen, 1966) Schottland und …
„Der Wunsch nach einem eigenen Staat
Ist Schottland bald überall?“ weiterlesen
Die gesetzlichen Grundlagen des deutschen Finanzausgleichs, das Maßstäbegesetz und das Finanzausgleichsgesetz, treten zum 31. Dezember 2019 automatisch außer Kraft. Bund und Länder sind also gezwungen, …
„Der Sinn des Föderalismus ist doch gerade, unterschiedliche Lösungen möglich zu machen.“ (Roman Herzog) Ohne Wettbewerb gibt es kein wirtschaftliches Wachstum. Das gilt für Märkte …
„Mehr wettbewerblicher Föderalismus
Fitnesskur für Deutschland“ weiterlesen
In Bremen ist eine Regierung wiedergewählt worden, die für die ökonomisch und bildungspolitisch schlechteste Performanz in Deutschland verantwortlich ist: Bremen hat von allen Bundesländern die …
„Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.“ (Alan Greenspan) Es gibt auch 2011 keine Krise des Euro. Der Euro ist stabil, sein …
„Pleiten, Pech und Pannen
Hat der Euro eine Zukunft?“ weiterlesen
„Man macht die Armen nicht reicher, indem man die Reichen ärmer macht.“ (Abraham Lincoln) Die Festtagsreden zur Wiedervereinigung sind gehalten, die Realität holt die Illusionen …
„Wir sind die Fleißigsten, die Kreativsten und die Intelligentesten überhaupt. Und das werden wir Hessen uns auch von niemandem nehmen lassen.“ (Roland Koch) Am 31. …
„Ein Ministerpräsident sieht schwarz
Hessen unter Roland Koch“ weiterlesen
Der folgende Vergleich ist nicht originell, er wird immer wieder einmal angestellt, aber er hat doch seine Berechtigung: Die Schweiz hat 7,8 Millionen Einwohner und …
„Bundesländer am Transfertropf: Der Preis des kooperativen Föderalismus“ weiterlesen
