Das ordnungspolitische Journal
Nach einem Jahr Corona-Krise fällt das Zeugnis für das politische Pandemiemanagement gemischt aus. Zunächst handelte der Staat konsequent und sachgerecht und trug damit zu einer …
„Podcast
Wettbewerb der Ideen
Der bessere Ansatz in der Corona-Krise? “ weiterlesen
In der Schweiz lässt es sich angenehm leben. Gemäss der aktuellen Umfrage eines Beratungsunternehmens gehören Zürich, Genf und Basel zu den 10 lebenswertesten Städten der …
Die Zukunft der Europäischen Union ist ungewisser denn je. Politikdivergenzen zeigten sich nicht nur bei den Parlamentswahlen und den Verhandlungen über die Kommissionspräsidentschaft. Flüchtlingskrise, Brexit, …
„So könnte die EU eine großartige Zukunft haben“ weiterlesen
Auf ihrer Suche nach einem im Wahlkampf zündenden Thema haben Martin Schulz und seine SPD nun eine Abschaffung des – im Vergleich zur ursprünglichen Fassung …
„Wie die SPD den Föderalismus abschaffen will
Das Kooperationsverbot“ weiterlesen
„Die Ökonomie lässt sich nicht bescheißen.“ (Jörg Niehans) Das vom Konkurs bedrohte Griechenland darf wieder hoffen. Der Gang zum „Insolvenzrichter“ wurde noch einmal aufgeschoben. Nach …
„Souveränität, Demokratie und Grexit
Kopernikanische Wende in Europa?“ weiterlesen
Vor einiger Zeit ging es an dieser Stelle um die Position der Sozialdemokraten in den anschwellenden Diskussionen um die zukünftige Ausgestaltung des Finanzausgleichs. Die Vorschläge …
„Wenn alle für alles verantwortlich sind, ist niemand für irgendwas verantwortlich“. (Alte deutsche Volksweisheit) Die augenblickliche Ruhe täuscht. Es ist die Ruhe vor dem Sturm. …
Eine Reform der föderalen Ordnung ist seit langem überfällig. Der deutsche kooperative Föderalismus ist teuer, viel zu teuer. Er ist eine Wachstumsbremse und kostet private …
„Das Geld der Anderen
Warum die Föderalismusreform II scheitern wird“ weiterlesen
