Das ordnungspolitische Journal
In drei Jahren sollen die letzten Atomreaktoren vom Netz gehen, der Kohleausstieg ist nun auch beschlossene Sache. Deutschlands Tempo ist atemberaubend – doch hat die Bundesregierung diese Veränderungen eigentlich richtig durchdacht?
“Gastbeitrag
Können wir die Energiewende meistern?” weiterlesen
Nicht nur um einen ungeregelten Brexit zu verhindern, wäre es angebracht, den Austrittstermin möglichst weit zu verschieben. Die EU sollte die Zeit nutzen, um auch die Sorgen in anderen Mitgliedsländern zu berücksichtigen.
“Gastbeitrag
Gibt es etwas Positives am Brexit-Desaster?” weiterlesen
Chinas Aufschwung stößt offenbar an Grenzen und sein Angebot für eine vertiefte Zusammenarbeit mit Europa ist vergiftet. Nicht nur deswegen sollte die EU sich auf keinen Fall dem Regime in Peking zu Füßen werfen.
“Gastbeitrag
Wie soll die EU mit China umgehen?” weiterlesen
Die Sorgen vieler Deutscher über die Währungsunion sind völlig berechtigt. Doch anders als man denken könnte, stärkt das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Ankaufs von Staatsanleihen nicht die EZB, sondern andere.
“Gastbeitrag
Wem nützt das Urteil zu Staatsanleihen-Käufen?” weiterlesen
Nach den Sozialdemokraten verabschieden sich nun auch die Grünen von den Hartz-Reformen. Robert Habeck will Sanktionsmöglichkeiten der Arbeitsagentur abschaffen. Dagegen sprechen gewichtige Argumente.
Die sogenannten Hartz-Gesetze aus dem Jahre 2003 sind ihren Schöpfern schon lange ein Dorn im Auge. Nach zahlreichen Sozialdemokraten hat jetzt auch der Grünen-Sprecher Robert Habeck für das neue Grundsatzprogramm der Grünen einen Vorschlag zur Sozialpolitik vorgelegt, mit dem er sich explizit von Hartz IV distanziert. Diese Sozialpolitik sei in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß.
“Gastbeitrag
Wie sieht eine zeitgemäße Sozialpolitik aus?
Hartz IV in der Kritik“ weiterlesen
Jörg Meuthen und Alice Weidel bezeichnen ihre Partei gern als „freiheitlich“. Dabei scheint das Gros der Mitglieder eher mit der Autokratie zu liebäugeln.
Am Wahlabend in Hessen (28. Oktober) verwunderte der Vorsitzende der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) die Zuhörer mit der Bemerkung, die Partei sei ordoliberal. Er nutzte dieses Adjektiv im Zusammenhang mit seiner – berechtigten – Abneigung gegen die Mietpreisbremse. Diese Aussage ist gleich doppelt eine Überraschung. Zum ersten ist das Konzept des Ordoliberalismus seit Jahren in der öffentlichen Diskussion nicht mehr präsent; es jetzt im ersten Statement nach der Hessenwahl zu verwenden, ist zumindest ungewöhnlich.
Die Brexit-Verhandlungen drohen zu scheitern, Italien baut weiter Schulden auf und Trump untergräbt die Weltwirtschaftsordnung: Es gibt viele Vorboten einer neuerlichen Krise. Die EU-Regierungen müssen schnell handeln.
“Gastbeitrag
Ist die Eurozone heute krisenfester als 2009?” weiterlesen
Viele der Herausforderungen, vor denen Politiker heute stehen, sind nicht neu. Lehren aus der Vergangenheit haben sie kaum gezogen. Was zurzeit passiert, kann Ökonomen fast aller Schulen nur in die Verzweiflung treiben.
“Gastbeitrag
Warum lernt die Menschheit kaum aus der Vergangenheit?” weiterlesen
Afrikas Bevölkerung wird stark wachsen, viele junge Afrikaner wollen nach Europa. Nicht nur für die Migration, sondern auch für fruchtbare Handelsbeziehungen müssen Europa und Afrika gemeinsam dauerhafte Lösungen finden.
“Gastbeitrag
Warum braucht es einen EU-Afrika-Gipfel?” weiterlesen
Noch scheint alles gut, doch der Internationale Währungsfonds sieht für Deutschland mittelfristig Grund zu großer Sorge: Fehlende Investitionen und eine nachteilige Altersstruktur rufen nach Reformen.
“Gastbeitrag
Wann betreibt Deutschland endlich wieder Wirtschaftspolitik?” weiterlesen