Gastbeitrag
Was lehrt der zweite Lockdown für eine Zukunft mit dem Coronavirus?

Anfang November begann der zweite Lockdown wegen des Coronavirus in diesem Jahr. Geplant ist die Schließung von Kultur-, Freizeit- und Sportstätten für den Monat November. Andere Wirtschaftszweige arbeiten weiter. Schulen und Kindertagesstätten sollen geöffnet bleiben; Universitäten haben sich weitgehend selbständig von der Präsenzlehre verabschiedet.

Die Maßnahmen selber wirken in sich schlüssig – angesichts der dünnen Datenlage und der geringen Erfahrung mit dem Virus ist es nach wie vor schwierig, ein begründetes Urteil zu fällen. Vor dem Hintergrund der drohenden neuen Opfer und medizinischen Engpässen scheint Vorsicht in der Tat geboten. Kritik an den Maßnahmen fällt dann auch eher leise und nachdenklich aus.

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Gastbeitrag
Ist das vorausschauende Fiskalpolitik?

Der Haushaltsentwurf des Bundesfinanzministers Olaf Scholz für das kommende Jahr steht. Nach der Rekord-Neuverschuldung von 218 Milliarden Euro in 2020 soll die Neuverschuldung in 2021 bei 96 Milliarden Euro liegen. Das ist insofern verwunderlich, als dass die Wachstumsprognose der Bundesregierung mit 4,4 Prozent recht üppig ausfällt. Das ist erfreulich, selbst wenn die Verluste des Jahres 2020 (-5,8 Prozent) damit nicht ausgeglichen werden können. Der Finanzminister will erst nach 2024 zurück zur Schuldenbremse finden. Für die Jahre 2022 bis 2024 weist die Finanzplanung eine Lücke von knapp 100 Milliarden Euro auf.

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