Frau Merkels Keuschheit ist nicht unsere
Der heilige Augustinus von dem der wundervolle Stoßseufzer stammt: „Herr gib mir Keuschheit, doch nicht gleich!“ war keineswegs ein „seltsamer Heiliger“. Er kannte sich nur …
Zweischneidige Internetfreiheit
Wikileaks ist keine Schwachstelle des Internets sondern der Politik. Bisher ging der demokratische Bürger davon aus, dass nur Diktaturen ihre Handlungsweise mit falschen Begründungen erklären …
Von Quotengerechtigkeit, Gender-Mainstreaming und anderen Glaubensbekenntnissen
Es ist an sich nichts ungewöhnliches, wenn Politiker oder – wie im vorliegenden Falle – Politikerinnen versuchen, sich gegenseitig die Themen wegzuschnappen. Aber dass die …
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Gastbeitrag:
„Euro Vision“: Germany – 12 points?
Nachdem der Pulverrauch verflogen ist und die EU-Staats- und Regierungschefs einen EU-Krisenmechanismus ab 2013 beschlossen haben, bleibt als Nachlese eine kritische Einschätzung der deutschen Regierung …
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Das EEG: Ökologisch wirkungslos und ökonomisch unsinnig
Einst hatte ich einen schönen Traum: In einer feierlichen Prozession zogen die stärksten Befürworter der Subventionierung eines Wirtschaftszweigs zu ihren Volksvertretern, nicht um mehr, sondern …
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Ein neuer Stabilitätspakt – bekommt der Tiger Zähne?
Am 29. September hat die EU-Kommission ihre Vorschläge vorgelegt, mit deren Hilfe der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) reformiert und (wieder) gestärkt werden soll. Die Vorschläge …
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Der Segen der bösen und der Fluch der gut gemeinten Tat
Spekulanten eignen sich nicht als Sündenböcke und Hilfe hilft nicht immer!
„Die seit Monaten anhaltende Spekulation gegen den Euro ist nicht nur eine ungeheure finanz- und währungspolitische Herausforderung. Sie ist darüber hinaus eine existenzielle Gefährdung des …
Mehr Markt in der Arbeitsmarktpolitik
Reform der Arbeitslosenversicherung
„Wir brauchen private Arbeitsvermittler nicht als Lückenbüßer, sondern als Teil einer modernen Arbeitsmarktpolitik.“ (Wolfgang Clement) Ein Milliardenloch im Etat der Bundesagentur in Nürnberg ist absehbar. …
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Rating-Agenturen: Gescholtene, aber einflussreiche Informationsdienstleister
Im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise haben die Rating-Agenturen Glaubwürdigkeit eingebüsst, wird ihnen doch eine Mitschuld an ihr vorgeworfen. Dennoch und trotz zahlreicher Reformforderungen und –vorschläge …
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Viele Köche verderben den Brei
ARGEn, Arbeitsagenturen, Optionskommunen und wettbewerblicher Föderalismus
„Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ (Otto von Bismarck) Das BVerfG hat am 20. Dezember 2007 entschieden, …