Das ordnungspolitische Journal
Am 13. Dezember 1996 beschloss der Europäische Rat in Dublin, die geltenden Konvergenzkriterien im Stabilitäts- und Wachstumspakt zu verankern. Der langjährige deutsche Finanzminister Theo Waigel …
„Die Schuldenbremse lebt von der Stabilitätskultur“ weiterlesen
„Eine gesunde Wirtschaft ist die unentbehrliche Voraussetzung für eine leistungsfähige Sozialpolitik. Die beste Sozialpolitik ist daher eine vernünftige, mit der Wirklichkeit rechnende Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe …
Die aktuellen Regelungen zum Bund-Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Zudem tritt 2020 die Schuldenbremse für die Bundesländer in Kraft. Die …
„Gastbeitrag
Föderalismusreform – Mehr Autonomie für die Länder“ weiterlesen
Der neuerliche Kreditbedarf Griechenlands hat die euroÂpäische Staatsverschuldungskrise, die zuvor in der öfÂfentlichen Wahrnehmung als nahezu überwunden galt, wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt. Innerhalb …
„Ordnungspolitischer Kommentar
Ist die regelgebundene Wirtschaftspolitik am Ende?“ weiterlesen
In vielen westlichen Industriestaaten wächst der Sozialstaat überproportional zur Wirtschaftsleitung und nimmt einen immer grösseren Anteil am Gesamtbudget der staatlichen Haushalte ein. So auch in …
„Schuldenbremse auch für die Sozialversicherungen“ weiterlesen
In diesem Beitrag werden die wichtigsten Reformen der vergangenen zehn Jahren in Deutschland kurz beschrieben. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, welche Maßnahmen sich als …
„Der Chefvolkswirt
Deutsche Reformerfolge als Blaupause für Europa“ weiterlesen
Vor kurzem habe ich dem Moderator einer Podiumsdiskussion zur Europäischen Schuldenkrise versprochen, etwas Positives zu sagen. Die Euro-Untergangs-Stimmen auf dem Podium sollten nicht allzu dominant …
„Warum der Europäische Fiskalpakt wichtig wäre … und warum er wohl grandios scheitert.“ weiterlesen
Die Europäischen Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem letzten Gipfel vom 30. Januar 2012 den intergouvernementalen Fiskalvertrag beschlossen, der im kommenden März verabschiedet werden und …
Die zentralen Fragen, die der jüngste Fiskalpakt beantworten müsste, lauten: Wie kann man Politiker daran hindern, ihr Land in so große Schulden zu stürzen, dass …
„Fiskalpolitik zwischen Solidität und Hoffnungslosigkeit“ weiterlesen
Ist es nicht schön, daß in den Weihnachtsferien ein wenig Ruhe in der Eurozone eingekehrt ist? Man trifft jedenfalls kaum jemanden, der nicht der hektischen …
„Das neue Jahr in der Eurozone: Keine Ruhe trotz Fiskalpakt“ weiterlesen
