Das ordnungspolitische Journal
Mitte der 1970er Jahre beschrieb der deutsche Politikwissenschaftler Fritz W. Scharpf das Problem der Politikverflechtungsfalle in einem Föderalstaat. Er machte darauf aufmerksam, dass bei zunehmender …
„Das System der Ergänzungsleistungen
Politikverflechtungsfalle im Schweizer Föderalismus“ weiterlesen
Die aktuellen Regelungen zum Bund-Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Zudem tritt 2020 die Schuldenbremse für die Bundesländer in Kraft. Die …
„Gastbeitrag
Föderalismusreform – Mehr Autonomie für die Länder“ weiterlesen
Europas Politiker und auch viele Ökonomen sehen ein wenig optimistischer in die Zukunft. Die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank haben den unbeabsichtigten(?) Nebeneffekt, dass der Euro …
„Warum die Euro-Abwertung die Krise der Europäischen Union verschärft“ weiterlesen
Die öffentliche Hand ist in Deutschland vielfältig unternehmerisch tätig. Der Bund ist an etwa 500 Unternehmen, die Bundesländer sind an 2.000-3.000 und die Kommunen an …
„Gastbeitrag
Kommunale Wirtschaftstätigkeit eng begrenzen“ weiterlesen
Die politisch produzierte „Euro-Gewissheit“ Zunächst schien es so, als sei der griechische Finanzminister Varoufakis nicht nur theoretisch, sondern auch im praktischen Handeln ein trickreicher Meister …
„Griechenland (10)
Mit „Gewissheit“ im Euro
Das strategische Spiel der Griechen“ weiterlesen
Am 11. April 2014 richtete sich die deutsche Medienaufmerksamkeit mit Spannung auf die beschauliche Hansestadt Lübeck, galt es doch eine Auferstehung ehrenhalber eines gefallenen Engels …
„Schavan, Lübeck und die bildungsföderalen Folgen“ weiterlesen
„Sezession ist eine Form der politischen Dezentralisierung. Sie stärkt den wirtschaftspolitischen Wettbewerb und dadurch die wirtschaftliche Freiheit.“ (Roland Vaubel am 15. Oktober 2014 im Ordnungspolitischen …
„Sezession und individuelle Freiheit
Anmerkungen zu einem Beitrag von Roland Vaubel“ weiterlesen
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes hat im Zuge der Verhandlungen über die Neuordnungen des Länderfinanzausgleichs eine unerwartete Drohung ausgesprochen: die Abschaffung ihres Bundeslandes. Wenn die gegenwärtige …
„Länder in Not?
Alte Schulden treffen auf neue Schuldenbremse“ weiterlesen
Sezession ist eine Form der politischen Dezentralisierung. Sie stärkt den wirtschaftspolitischen Wettbewerb und dadurch die wirtschaftliche Freiheit. Die folgenden europäischen Staaten verdanken ihre Existenz einer …
Das Scheitern des Referendums über eine mögliche schottische Unabhängigkeit am 18. September 2014 hat in weiten Teilen Großbritanniens, der EU und weltweit für Erleichterung gesorgt. …
