Wie der Schweizer Föderalismus verschlammt
Wer Steuern erhebt, macht Politik. Aus staatspolitischer Sicht ist deshalb die Zuteilung der Steuerhoheit in einem Staat eine zentrale Frage. Steuerhoheit bedeutet ein sehr weitgehendes …
Überfordert Corona den Föderalismus?
Der föderale Staatsaufbau der Schweiz gilt weithin als Erfolgsmodell. Allerdings hinterlässt die Corona-Krise tiefe Risse in diesem (Selbst)Bild. Scheitert der Föderalismus in der Krise? Ist …
Podcast
Wettbewerb der Ideen
Der bessere Ansatz in der Corona-Krise?
Nach einem Jahr Corona-Krise fällt das Zeugnis für das politische Pandemiemanagement gemischt aus. Zunächst handelte der Staat konsequent und sachgerecht und trug damit zu einer …
„Podcast
Wettbewerb der Ideen
Der bessere Ansatz in der Corona-Krise? “ weiterlesen
Gastbeitrag
Das Governance-Paradox
Weltweit werden Gesetze, Pflichten und Haftungsregeln für Unternehmen systematisch verschärft, Anforderungen an „Good Governance“, „Best Practice“ und „Compliance“ werden immer härter. In krassem Gegensatz zu …
Kurz kommentiert
Stadt-Land-Bund: Traurige Corona-Spielereien
Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland erreicht Mitte Dezember 2020 neue Höchststände und veranlasst die Politik zu einer Verschärfung des bisherigen „Lockdowns light“. Überraschend kommt …
„Kurz kommentiert
Stadt-Land-Bund: Traurige Corona-Spielereien“ weiterlesen
Überfordert Corona den Föderalismus?
Erfahrungen aus der Schweiz
Kaum hatten die Kantone eigenständige Massnahmen zur Eindämmung der schnell um sich greifenden Infektion mit dem Covid-19 Virus beschlossen, folgte die vorhersehbare Kritik: Der föderalistische …
„Überfordert Corona den Föderalismus?
Erfahrungen aus der Schweiz “ weiterlesen
Gastbeitrag
Was macht einen Standort attraktiv?
Bild: Pixabay Selbst wenn die Landesregierung mehr Geld ausgeben will, wird es schwer, die Unterschiede zwischen Stadt und Land in Thüringen sowie die Unterschiede zu …
„Gastbeitrag
Was macht einen Standort attraktiv?“ weiterlesen
Die Ermächtigung zum Unfug führt zu Unfug
Warum eine „flexiblere“ Schuldenbremse keine gute Idee ist
„Debt is a mistake between lender and borrower, and both should suffer.” (Nassim Nicholas Taleb) Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist gut. Es herrscht quasi …
Gastbeitrag
Übernahme kommunaler Schulden durch den Bund?
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Ländern und Kommunen Hilfe beim Abbau von Altschulden angeboten. Unabhängig von den Hilfsbedingungen ist dieser Vorschlag nicht zielführend, da er die …
„Gastbeitrag
Übernahme kommunaler Schulden durch den Bund?“ weiterlesen
Kurz kommentiert
Die Reform der Grundsteuer zeigt, wie Föderalismus funktionieren sollte
Nach langen Verhandlungen um die Reform der Grundsteuer wurde ein bemerkenswert gutes Ergebnis erreicht. Dem ist ein langer Konflikt vorausgegangen, bei dem auf der einen …