Frieden braucht Eigentum
„Eine jede Handlung ist recht, die oder nach deren Maxime die Freiheit der Willkür eines jeden mit jedermanns Freiheit nach einem allgemeinen Gesetze zusammen bestehen …
Kurz kommentiert
Die verlorene Unabhängigkeit der EZB
Zu mächtig oder nur scheinriesig?
„Ihr könnt darauf vertrauen, dass der Euro eine stabile Währung sein wird. Das funktioniert.“ (Wolfgang Schäuble, 1996) Der Europäischen Zentralbank bläst ein heftiger Wind der …
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Ja zu TTIP (5)
Die amerikanischen TTIP-Vorschläge zur Produkthaftung
Besser als ihr Ruf (und Alexander Dobrindts Handeln im VW-Abgasskandal)
Die frechen Abgasmanipulationen von VW waren ein Ärgernis, das durch die Reaktion der deutschen Politik nur noch schlimmer geworden ist. Während amerikanische VW-Fahrer Gutscheine, Reparaturen …
Säkulare Stagnation (4)
Wachstumspolitik in Zeiten säkularer Stagnation
Wachstumsziele, Strukturreformen und Unternehmertum
„Wer Wachstum will, darf keine Möhren anbauen, sondern Nußbäume pflanzen.“ (Léon Walras) Die säkulare Stagnation hat die Welt fest im Griff. Das Wachstum ist blutleer. …
Scheitert Schengen, dann scheitert die EU!?
Die EU ist ein föderatives Gebilde eigener Art – ein Gebilde sui generis, wie das Verfassungsrechtler gern formulieren. Sie ist keine internationale Institution wie die …
Ja zu TTIP (2)
Investorenschutz bei TTIP
Bedenkliche Gummiparagraphen
Jetzt ist das Dutzend voll. Nachdem sich die Unterhändler aus den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union im Oktober 2015 zur 11. Verhandlungsrunde der Transatlantischen …
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Investorenschutz bei TTIP
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Maastricht, Dublin und Schengen
Es gilt das gebrochene Wort
„Nimm das Recht weg – was ist dann der Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“ (Augustinus) Für Europa war 2015 ein annus horribiles. Es …
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Es gilt das gebrochene Wort“ weiterlesen
Ein europäisches Finanzministerium
Zwei (unterschiedliche?) Meinungen: Jens Weidmann und Otmar Issing
Europa braucht ein gemeinsames Finanzministerium von François Villeroy de Galhau und Jens Weidmann … „Eine stärkere Integration scheint der naheliegend Weg zu sein, um das …
Politik, das Institutionensystem einer Gesellschaft und ihr Einfluss auf die Leistungsfähigkeit eines Marktsystems
Eine Marktwirtschaft, die im Wesentlichen auf dem freiwilligen Austausch von Gütern und Dienstleistungen basiert, bedarf als Grundvoraussetzung eines soliden und funktionsfähigen Rechtssystems (und weiterer Institutionen). …
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Europäische Einlagensicherung
Noch keine Kapitulation vor Hau-Ruck-Vergemeinschaftung
Seitdem der EU-Kommissar Jonathan Hill am 24.11.2015 den Verordnungsvorschlag zur gemeinsamen Europäischen Einlagenversicherung („European Deposit Insurance System“ – EDIS) vor dem EU-Parlament vorgestellt hat, ist …