Kategorie: Europäisches

Kurz kommentiert
Das Parlament, das sich nicht traut
Boris Johnson, irischer Backstop und territoriale Integrität
5. Update: What does the Conservative election victory mean for Brexit? (13. Dezember 2019)

Bild: Pixabay „Ich habe immer klar gesagt, dass Brexit definitiv Brexit bedeutet.“ (Theresa May) Die Wähler des Vereinigten Königreichs haben sich am 23. Juni 2016 …

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Boris Johnson, irischer Backstop und territoriale Integrität
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Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Theresa May und Boris Johnson
Rosenkriege, Brexit-Strategien und Backstops
2. Update: Das Brexit-Theater geht weiter (23. Oktober 2019)

Bild: Pixabay „Wir werden die EU am 31. Oktober verlassen, ob mit oder ohne Deal. Um einen guten Deal aushandeln zu können, müssen wir uns …

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Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Am aktuellen Rand
„Deal“ oder „no deal“?
Der Europäischen Union droht die Zwickmühle
2. Update: BoJo und die Einheit des Vereinigten Königreichs (12. September 2019)

„We will leave the EU on 31 October, deal or no deal. The way to get a good deal is to prepare for a no …

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Der Europäischen Union droht die Zwickmühle
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Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Blick in die Glaskugel
Wie geht es weiter mit dem Brexit?
2. Update: War’s das für Boris Johnson? (5. September 2019)

„I don’t think Brexit is going to help people in Britain.“ (Angus Deaton) Brexit, Brexit und keine Ende. Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich …

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Wie geht es weiter mit dem Brexit?
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Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Am aktuellen Rand
Bundesverfassungsgericht, Bankenunion und politischer Mitteilungsdrang
Robert Habecks bemerkenswerte Forderung aus dem Urteil vom 30.7.2019

1. Das Bundesverfassungsgericht war Ende Juli 2019 wieder einmal in Sachen EZB-Kompetenzen gefragt. Bevor in Karlsruhe die Anhörung zum Anleihekaufprogramm begann, wurde unter großem medialem …

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Bundesverfassungsgericht, Bankenunion und politischer Mitteilungsdrang
Robert Habecks bemerkenswerte Forderung aus dem Urteil vom 30.7.2019“ weiterlesen

Veröffentlicht am von Leonhard Knoll

Europäisches Licht oder nationale Finsternis?
Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er wird weiter gebraucht.

„Der Populismus-Vorwurf kann selbst populistisch sein, ein demagogischer Ersatz für Argumente“. (Ralph Dahrendorf) Der Kampf um die Sitze im Europäischen Parlament ist geschlagen. Wie erwartet …

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Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er wird weiter gebraucht.“ weiterlesen

Veröffentlicht am von Norbert Berthold