Produktivitätsrätsel, Klimawandel und Postwachstum
Mehr Fortschritt wagen, weniger Verzicht üben

„Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die benötigten Versuche bis Sozialismus funktioniert, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher“ (Albert Einstein)

Wirtschaftliches Wachstum ist eine relativ neue Entwicklung. Über Jahrhunderte stagnierte der Wohlstand. Erst gegen Ende des 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts nahm das wirtschaftliche Wachstum nach und nach Fahrt auf. Über die Gründe ist man sich heute weitgehend einig: Die Bevölkerung wuchs langsamer, es gab viele institutionelle Innovationen, vor allem aber explodierte der technische Fortschritt. Das alles gab der wirtschaftlichen Entwicklung einen Schub. Der Wohlstand stieg, nicht nur für wenige. Die Armut wurde spürbar eingedämmt, es gab nun mehr als nur Almosen.  Die individuelle Freiheit nahm zu, persönlich, wirtschaftlich und politisch. Das alles scheint wieder zur Disposition zu stehen. Postwachstums-Ökonomen fordern einen Verzicht auf wirtschaftliches Wachstum. Die Gründe sind schnell aufgezählt: Endliche Ressourcen würden einen weiteren ungehemmten Verbrauch verbieten. Die negativen Wirkungen des Wachstums auf das Klima seien für unseren Planeten lebensgefährlich. Wirtschaftliches Wachstum verteile Einkommen und Vermögen höchst ungleich, das sei ungerecht. Um diesen Entwicklungen endlich Einhalt zu gebieten, helfe nur Verzicht, um wirtschaftliches Wachstum zu verringern.

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Klima, Markt und Soziales
Der klimapolitische Dreiklang

„No one will really understand politics until they understand that politicians are not trying to solve our problems. They are trying to solve their own problems — of which getting elected and re-elected are number one and number two. Whatever is number three is far behind.“ (Thomas Sowell)

Gegenwärtig zählt nur eines: Klima, Klima, Klima! Immer öfter drängt sich hierzulande der Eindruck auf, der klimatische Weltuntergang stehe unmittelbar bevor. Ein sofortiges, weltweites Umsteuern sei Staatsräson. Alles andere müsse hinten anstehen. Die Schwierigkeiten, die durch Corona, Rente, Staatsschulden und Inflation entstehen, seien nicht der Rede wert. Das ist falsch. Unbestritten ist, der Klimawandel ist ein ernstes Problem, allerdings eines unter vielen. Unbestritten ist auch: Die Welt muss dekarbonisiert werden. Dabei müssen möglichst viele Länder weltweit mitmachen. Nationale Alleingänge sind ökonomischer Selbstmord. Selbst wenn alle mitmachen, kostenlos ist dieser Prozess nicht. Und es geht nicht um eine Kugel Eis oder auch zwei. Er kostet Einkommen und Wohlstand, zumindest kurzfristig. Darunter werden jetzige Generationen leiden, hier und anderswo. Zwar ist die in Befragungen ermittelte Zustimmung für eine Politik gegen Treibhausgase regelmäßig hoch. Zum Schwur kommt es allerdings, wenn sich die finanziellen Lasten der Klimapolitik im eigenen Geldbeutel bemerkbar machen. Die Reaktion weiter Teile der Bevölkerung auf die gegenwärtig – aus anderen als klimapolitisch verursachten Gründen – stark steigenden Energiepreise gibt einen Vorgeschmack auf mögliche Widerstände gegen die angekündigte forcierte Politik der Dekarbonisierung.

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Ordnungspolitischer Unfug (9)
Demographie, Haltelinien und Bundeszuschüsse
Es ist an der Zeit, die Camouflage zu beenden

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“ (Abraham Lincoln)

Der demographische Wandel ist kein neues Phänomen. Die Fertilität ist seit Jahrzehnten niedrig, die Lebenserwartung steigt stetig an. Darunter leiden die umlagefinanzierten Systeme der Sozialen Sicherung, besonders die Gesetzliche Rentenversicherung. Sie kämpft mit finanziellen Defiziten. Die Politik verschleiert seit langem das Offenkundige. Mit dem Geld der Steuerzahler werden die (demographischen) Probleme zugekleistert. Erst wenn das System am Rand des finanziellen Abgrundes steht, wird gehandelt. Das war schon in den 00er Jahren der Fall. Unter dem finanziellen Druck fand Rot-Grün den rentenpolitischen „Da Vinci Code“ (22-43-67-4) (hier). Die staatliche Alterssicherung wurde auf ein tragfähigeres Fundament gestellt. Auf sicherem Grund wäre sie aber auch nach den Reformen nur bis Ende der 20er Jahre gestanden. Danach hätte ohne neue Reformen wieder der finanzielle Absturz gedroht. Nun droht er allerdings schon früher: Mit der Rentenreform 2019 wurden rot-grüne Reformen teilweise rückabgewickelt, neue Elemente der Umverteilung wurden installiert und die Lebenserwartung steigt weiter. Die Politik wartet wieder zu. Sie tut nichts, die absehbaren Probleme frühzeitig anzugehen. Die Angst vor den älteren Wählern befördert diese Taktik der Camouflage.

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Demographie, Haltelinien und Bundeszuschüsse
Es ist an der Zeit, die Camouflage zu beenden
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Demographie, Klimawandel und Generationenkonflikte
Hat die Demokratie eine inter-generative Schlagseite?

„Es ist das Schicksal jeder Generation, in einer Welt unter Bedingungen leben zu müssen, die sie nicht geschaffen hat.“ (John F. Kennedy)

Die Welt verändert sich gerade nachhaltig, wieder einmal. Mega-Trends fressen sich durch Ökonomie, Ökologie und Gesellschaft. Demographie und Dekarbonisierung zählen dazu. Der Wandel in der Altersstruktur ist schon seit längerem in vollem Gang. Rückläufige Geburtenraten, erwerbsmüde Boomer und steigende Lebenserwartung sind wichtige Treiber. Auch der Klimawandel ist längst spürbar. Hitzewellen und Unwetter sind Vorboten. Der massive Ausstoß von CO2 heizt die Erde auf. Beide, Demographie und Klima, verursachen Lasten. Der demographische Wandel zeigt sich in den umlagefinanzierten Systemen der sozialen Sicherung in finanziellen Ungleichgewichten, vor allem der Alterssicherung. Alte Versprechungen der Gesellschaft gegenüber Beitragszahlern (Beitragssatz) und Transferempfängern (Rentenniveau) können nicht mehr eingehalten werden. Auch der Klimawandel ist kostenträchtig. Er verursacht nicht nur ökologische und ökonomische Schäden. Die Kosten der Dekarbonisierung kommen dazu. Damit ist (Verteilungs-)Streit vorprogrammiert: Wer trägt die Kosten des demographischen und klimatischen Wandels? Alte, junge und künftige Generationen stehen bei der Demographie zur Auswahl. Es droht ein Generationenkonflikt. Das ist beim Klimawandel nicht anders. Auch hier droht der Streit um das noch verfügbare CO2-Restbudget, in einem Konflikt zwischen den Generationen zu enden. Demokratien in alternden Gesellschaften haben eine Schlagseite zugunsten der Alten. Es ist nicht auszuschließen, dass jüngere und künftige Generationen in Generationenkonflikten den Kürzeren ziehen.

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Wirtschaftskrisen, Strukturwandel und Staatswirtschaft
Resiliente Volkswirtschaften werden besser mit Schocks fertig

„Die Krise ist ein produktiver Zustand. – Man muß ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen!“ (Friedrich Dürrenmatt)

Wirtschaftliche Krisen sind nicht neu. Die Welt ist seit alters her voll von solchen Krisen. Konjunkturelle Schwankungen sind an der Tagesordnung. Strukturkrisen pflastern den Weg des wirtschaftlichen Wachstums. Wirklich systemrelevante Krisen sind dagegen eher selten. Allerdings: In den letzten 15 Jahren traten sie gehäuft auf. Die Finanzkrise, die EWU-Krise und die Corona-Krise sind von diesem Kaliber. Die Politik weiß grundsätzlich, was in Konjunktur- und Strukturkrisen zu tun ist. Staatliche Nachfragepolitik hilft bei konjunkturellen Schwankungen, marktöffnende Angebotspolitik bei strukturellem Wandel. Auf Systemkrisen fällt es der Politik allerdings schwer, ursachenadäquat zu reagieren. Solche Krisen sind nicht prognostizierbar. Sie sind singulär. Nur: Selten kommt eine Krise allein. Manchmal treten exogene Schocks auf der Angebots- und Nachfrageseite im Doppelpack auf. Vorsorge wurde nicht getroffen. Wirtschaftspolitische Erfahrungen fehlen. Mehr als situationsbezogene Ad hoc-Maßnahmen der Politik sind kaum möglich. Das Alltagsgeschäft der Krisen-Politik sind Konjunktur- und Strukturkrisen. Auf diese Felder sollte sie sich konzentrieren. Allerdings: Eine höhere Flexibilität hilft nicht nur bei Konjunkturschwankungen und im Strukturwandel, sie ist auch die beste Vorsorge gegen Systemkrisen.

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Wenn implizite Staatsschulden explizit werden
Ein Plädoyer für eine gehärtete Schuldenbremse

„Die Corona-Pandemie führt zu einem beschleunigten Anwachsen der Staatsverschuldung, deren unsichtbarer Teil sich mehr und mehr in eine verbriefte Form von Schuldtiteln umwandeln wird.“ (Bernd Raffelhüschen)

Die Staatsverschuldung läuft aus dem Ruder, national, europa- und weltweit. Überall werden gigantische staatliche Rettungspakete auf Pump finanziert. Die Notenbanken erleichtern den staatlichen Schuldenmachern das Geschäft. Sie alimentieren das fiskalische Treiben monetär. Schulden erreichen Höhen wie in Kriegszeiten und das ganz ohne Kriege. Die weltweite Seuche hat verschuldungspolitisch ganze Arbeit geleistet. Allerdings: Der Versuchung, auf Kosten künftiger Generationen zu leben, konnten politisch agierende Generationen noch nie widerstehen. Corona hat es der Politik aber noch leichter gemacht, die fiskalischen Schleusen zu öffnen. Die explodierende explizite staatliche Verschuldung ist allerdings nur die Spitze des Eisberges. Unter der Wasseroberfläche türmt sich der größere Teil der staatlichen Verschuldung auf, die implizite. In den umlagefinanzierten Systemen der staatlichen Alterssicherung etwa werden Leistungsversprechen gegeben, die nicht durch reguläre (Beitrags)Einnahmen gedeckt sind. Der aktive und passive Widerstand von Leistungsempfängern und (Beitrags)Zahlern ist zu stark, die finanziellen Löcher mit sinkenden Renten(niveaus) und steigenden Abgaben (Beiträge, Steuern) zu stopfen. Die Gefahr ist groß, dass aus der impliziten Verschuldung eine explizite wird. Notwendig sind härtere Schuldenbremsen, keine weichgespülten.

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Ordnungspolitischer Unfug (8)
Der lange Schatten der Alten
Demographie, inter-generative Verteilungskonflikte und Nachholfaktor

„Wegen des ausgesetzten Nachholfaktors summiert sich das Rentenplus bis 2050 auf fast 100 Milliarden Euro“. (Axel Börsch-Supan)

In der letzten Zeit ist es leiser um die Gesetzliche Rentenversicherung geworden. Die rot-grünen Reformen der 00er Jahre und massive Hilfen der Steuerzahler (Bundeszuschüsse) haben sie in finanziell ruhigeres Fahrwasser gebracht. Allerdings: Umverteilungs- und wahlpolitisch motivierte Reformen der Großen Koalition (Rente mit 63, Mütterrente, Grundrente) haben die Reformdividende teilweise wieder aufgezehrt. Die gegenwärtige Ruhe täuscht. Es ist die Ruhe vor dem demographischen Sturm. Die Gesellschaft altert seit langem. Ein Ende ist nicht in Sicht. Niedrige Geburtenraten werden die Gesetzliche Rentenversicherung bis Mitte des nächsten Jahrzehnts und steigende Lebenserwartungen weit darüber hinaus in Atem halten. Der massive demographische Wandel stürzt die umlagefinanzierte Alterssicherung in inter-generative Verteilungskämpfe zwischen Jung und Alt. Wer muss den Preis für weniger Kinder bezahlen? Wer soll die Früchte eines längeren Lebens ernten? Die von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtete und politisch kaum diskutierte seltsame Geschichte des Nachholfaktors gibt einen konkreten Hinweis.

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Der lange Schatten der Alten
Demographie, inter-generative Verteilungskonflikte und Nachholfaktor
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Was ist des Marktes, was des Staates?
Wuchernde Staatswirtschaften, gezinkte Märkte und ratlose Ordnungspolitiker

„The nine most terrifying words in the English language are: ‘I’m from the government and i’m here to help‘.“ (Ronald Reagan)

Ordnungspolitisch ist nichts mehr, wie es einmal war. Das Vertrauen in effiziente und gerechte Märkte erodiert. Die Kritik an marktlichen Lösungen ist en vogue. Diskretionäre staatliche Eingriffe haben Hochkonjunktur. Die Finanzkrise war eine ordnungspolitische Zäsur. Die Welt stand am Abgrund einer finanziellen Kernschmelze. Mit der Pandemie traf die Welt ein harter Angebotsschock. Der Staat wird zum Retter in der Not. Wirtschaftliche Not kennt kein ordnungspolitisches Gebot. Die Staatswirtschaft rückt noch einen Schritt näher. Die Politik setzt das bewährte Regelwerk der Marktwirtschaft ohne viel Federlesens außer Kraft. Es herrscht ordnungspolitischer Ausnahmezustand. Der Staat beherrscht das Feld. Die Staatsquote steigt nachhaltig, die staatliche Verschuldung explodiert, der Staat reguliert zunehmend flächendeckend, monetäre Staatsfinanzierung wird salonfähig. Der Widerstand gegen die ordnungspolitische Verwahrlosung ist gering. Den Wählern scheint es egal, die Politik nutzt die Gunst der Stunde, die Wissenschaft wechselt die Seiten. Globalisierte Märkte scheinen überfordert, den Leviathan zu zähmen. Allerdings: Für ordnungspolitische Optimisten gibt es einen Silberstreif am Horizont. In der Pandemie hat der Markt seine vakzinen Hausaufgaben gemacht. Die Politik hingegen macht keine gute Figur.

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Dieses Mal ist wirklich alles anders!?
Keynesianischer Wumms, monetäre Staatsfinanzierung und fiskalische Inflation

„Inflation ist wie Zahnpasta: Ist sie einmal aus der Tube, bekommt man sie nur schwer wieder hinein.“ (Karl Otto Pöhl)

Deutschland, Europa und die Welt stehen unter dem Eindruck von Corona. Noch ist das Virus nicht unter Kontrolle, trotz wirksamer aber noch knapper Impfstoffe. Die Politik hält dagegen, meist mit dem Lockdown-Holzhammer. Das löst ökonomische Ängste aus, kostet viel Geld und lässt die staatliche Verschuldung explodieren. Tatsächlich steigen hierzulande gegenwärtig die wirtschaftlichen Ängste, wie jüngste Befragungen zeigen (IfD Allensbach). Allerdings dominiert trotz der heftigen, aber abklingenden 2. Welle die Angst vor steigender Arbeitslosigkeit (noch) nicht. Weit verbreiteter sind die Ängste vor möglichen Einkommensverlusten und drohender Altersarmut. Genauso stark ist allerdings die Angst vor Inflation. Das erstaunt, zumindest auf den ersten Blick. Die Angst vor Inflation ist kein deutscher Spleen. Sie ist nicht aus der Luft gegriffen. Die Gründe liegen auf der Hand. Das Virus wütet weiter, wenn auch in Wellen. Mit strikten staatlichen Regulierungen (Lockdowns) hält die Politik dagegen. Das hat wirtschaftliche Risiken und Nebenwirkungen. Politik und Notenbanken versuchen sie abzumildern. Die EZB gibt seit langem monetär Vollgas, der Staat verschuldet sich bis zur Halskrause. Die Angst der Menschen ist groß, dass eine hyper-expansive Geldpolitik zusammen mit einer hohen und stark wachsenden Staatsverschuldung inflationär wirken. Kein Wunder, dass inflationäre Ängste wieder Konjunktur haben.

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Arbeitswelten, Homeoffice und Tarifverträge
Institutionelle Arrangements im Wandel

„Never let a good crisis go to waste.” (Winston Churchill)

Die weltweite Seuche bedroht weiter Leib und Leben. Aber auch der ökonomische Flurschaden ist erheblich. Das Sozialprodukt bricht kräftig ein, das Wachstum leidet, die Beschäftigungsverluste bleiben hoch, die Langzeitarbeitslosigkeit steigt spürbar, die staatliche Verschuldung explodiert. Impfstoffe und Medikamente werden die medizinischen Leiden lindern und ökonomischen Nebenwirkungen verringern. Langzeitfolgen sind aber wahrscheinlich. Das gilt auch für die Arbeitswelt. Damit kommen institutionelle Arrangements auf den Prüfstand. Unabhängig von Corona gilt: Die Zeiten der Homogenität sind vorbei, wachsende Heterogenität dominiert. Die Seuche befeuert auch die Digitalisierung. Das pflügt die Arbeitswelt weiter um. Alte institutionelle Glaubenssätze gelten nicht mehr. Die durch Corona forcierte Diskussion um das Homeoffice gehört auf die betriebliche, nicht auf die (zentral)staatliche Ebene. Aber auch die Tarifpartner stehen vor einer schwierigen Aufgabe. Wie lösen sie in Zeiten von Corona die anstehenden Tarifkonflikte im strukturellen Wandel am besten? Das alte institutionelle Arrangement mit seinem industriellen Bias ist nicht mehr zeitgemäß. Es muss runderneuert werden. Alles über einen Kamm zu scheren, ist von gestern. Differenzierte betriebliche Lösungen sind die Konzepte von heute und morgen.

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Institutionelle Arrangements im Wandel
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