Schlagwort: Subsidiarität

Weniger nationale Vermeidung, mehr lokale (regionale) Anpassung
Subsidiarität, fiskalische Äquivalenz, Gemeinschaftsaufgabe

Mit den „Unannehmlichkeiten des Sommers“ (Hitze, Wasser, Brände) steigt die Bereitschaft, die Klimapolitik zu überdenken. Die nationale Klimapolitik der Vermeidung ist nackt. Außer (hohen) Spesen nichts gewesen. Die Klimapolitik muss neu austariert werden. Das Gewicht der Vermeidung muss verringert, die Bedeutung der Anpassung erhöht werden. Klimaanpassung ist vor allem eine lokale und regionale Aufgabe. Gefragt ist mehr (dezentraler) wettbewerblicher Föderalismus. Adaptation, Subsidiarität, Konnexität und fiskalische Äquivalenz passen gut zusammen. Eine neue zentralistische Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung“ ist keine gute Idee.

Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Binnenmarkt, Währungsunion und Subsidiarität
Wie kommt die EU wirtschaftlich wieder auf die Beine?

Europa droht wirtschaftlich abgehängt zu werden. Der europäische Binnenmarkt, die Magna Carta der wirtschaftlichen Integration, ist der Schlüssel, wettbewerbsfähiger zu werden. Die 4 Grundfreiheiten sind der Kern. Sie müssen revitalisiert werden. Nötig ist aber mehr: Weiche Budgetrestriktionen der Politik müssen gehärtet, fiskalische Regeln der EWU ernst genommen, monetäre Staatsfinanzierung muss unterbleiben, die vertikale Kompetenzverteilung vom Kopf auf die Füsse gestellt werden.

Veröffentlicht am von Norbert Berthold

Europäisches Licht oder nationale Finsternis?
Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er wird weiter gebraucht.

„Der Populismus-Vorwurf kann selbst populistisch sein, ein demagogischer Ersatz für Argumente“. (Ralph Dahrendorf) Der Kampf um die Sitze im Europäischen Parlament ist geschlagen. Wie erwartet …

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Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er wird weiter gebraucht.“ weiterlesen

Veröffentlicht am von Norbert Berthold