Archiv der Kategorie 'Subsidiäres'

„Leinen los“ für Europa?
Juncker ist kein guter Euro-Kapitän

Freitag, den 22. September 2017

„Leinen los“-Kommando von Jean-Claude Juncker, das den neuen „Wind in den Segeln“ Europas nutzen soll, müsste eigentlich „Leinen fest“ genannt werden. Denn seine Vision ist die ever closer union, in der die EU-Mitglieder in der Krise immer stärker unter sich und über eine Zentrale fest aneinander gebunden werden müssen. Wenn schon Juncker die maritime Metapher […]

Is the European Union being revoked?
60 Years old and not a bit wiser

Sonntag, den 3. September 2017

“Brexit is only happening because Great Britain no longer wanted to be chained to a club of losers.” (Clemens Fuest) A celebration for the EU was held in Rome as the European project turned 60. However, the EU is in bad shape. It has been shaken by crises. Economic integration stagnates. Growth is plodding along. […]

Europäische Union auf Widerruf?
60 Jahre und (k)ein bißchen weise

Mittwoch, den 22. März 2017

„Den Brexit gibt es nur, weil Großbritannien nicht mehr an einen Club der Verlierer gekettet sein wollte.“ (Clemens Fuest) In Rom wurde die EU gefeiert. Das europäische Projekt wurde 60. Es ist allerdings nicht gut um die EU bestellt. Sie wird von Krisen geschüttelt. Die wirtschaftliche Integration stagniert. Das Wachstum dümpelt vor sich hin. Die […]

Strukturwandel, Migration und Kultur
Was erklärt linken und rechten Populismus?

Montag, den 9. Januar 2017

„Demokratie nimmt von den Reichen das Geld und von den Armen die Stimmen und verspricht beiden, sie vor den jeweils anderen zu beschützen.“ (Frédéric Bastiat) Das Pendel schlägt zurück. Die Finanzkrise war eine Zäsur. Vorbei scheint die Zeit weltweit offener Märkte. Die Globalisierung ist auf dem Rückzug. Wirtschaftlich „Abgehängte“ und wohlhabende Wutbürger blasen zum Kampf […]

Die Zukunft der EU
Ordnungspolitisch besser absichern

Montag, den 19. Dezember 2016

Die Europäische Union (EU) steckt, wie niemand mehr leugnen kann, in einer Vertrauenskrise – und dies nicht erst seit dem britischen Referendum zum Brexit am vergangenen 23. Juni. Der Grund ist, dass ihre politischen Akteure systematisch sich und dem Volk etwas darüber vorgemacht haben, was europäische Integration vernünftigerweise sein kann und was nicht.

Kein Grund zum Jubeln – für Niemanden
Zur Einigung zwischen Bund und Länder über die Neugestaltung der föderalen Finanzbeziehungen

Donnerstag, den 20. Oktober 2016

Bund und Länder haben sich Mitte Oktober endlich auf ein neues Regelwerk für die Bund-Länder-Finanzbeziehungen geeinigt und damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene umgesetzt. Allerdings sind längst nicht alle Aufgaben angegangen worden, die zwischen Bund und Ländern in diesem Zusammenhang erledigt werden sollten (Umsetzung des Europäischen Fiskalvertrags; Konsolidierung der Länderhaushalte; Einnahmen- und Aufgabenverteilung […]

OrdnungsPolitiker
Die Landespolitik schafft sich faktisch ab

Sonntag, den 16. Oktober 2016

Ein Föderalstaat lebt von klaren Aufgabenzuständigkeiten, damit die Wähler erkennen, wer politisch haftet. Ein Föderalstaat ist stark, wenn seine Gliedkörperschaften über Steuerautonomie verfügen und politisch eigenverantwortlich handeln können. Der deutsche Föderalismus entspricht diesem Anforderungsprofil nach der aktuellen Einigung über den bundesstaatlichen Finanzausgleich in keiner Weise.

Kurz kommentiert
Abschied vom europäischen Superstaat

Dienstag, den 6. September 2016

Der mit Stimmenmajorität der Bevölkerung Großbritanniens beschlossene Brexit – von dem allerdings angesichts der hohen inhaltlichen und institutionellen Komplexität der Austrittsverhandlungen sowie des gegenwärtigen Mangels an kompetenten Verhandlungsführern  gar nicht sicher ist, ob und wann er tatsächlich stattfindet – ist ein bedeutendes Signal für die sich schon länger in manchen Mitgliedstaaten abzeichnenden Sympathien für einen […]

The cracks in the EU grow larger
Euro, Refugees, Secessions, and Brexit

Dienstag, den 2. August 2016

“People who have visions should go see a doctor.” (Helmut Schmidt) Europe is in crisis, both economically and politically. This is nothing new. From the beginning, the path to European integration has been paved with crises. Thus far, this has not harmed the process of integration.  At least, so claim the European visionaries. From every […]

Kurz kommentiert
Brexit: Nun muss Deutschland die Briten ersetzen

Freitag, den 1. Juli 2016

Der EU-Kommissionspräsident Juncker hat nichts verstanden, weil ihm offensichtlich das analytische Talent fehlt, die wahren Gründe für die Exit-Option Großbritanniens zu evaluieren. Er schaltet den verbalen und emotionalen Schnellschuss-Bestrafungsmodus ein, um – wie er sagt – schnell einen Abschreckungseffekt auf andere EU-Länder zu erzeugen. Seine Philosophie ist: Die EU soll bestrafen, wenn ein Land den […]