Podcast
Kampf gegen den Klimawandel
Von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft und zurück?
Wirtschaftliche Freiheit
Der Klimawandel ist eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahrzehnte. Das 1,5 Grad-Ziel ist allgemein akzeptiert. Umstritten ist aber, wie es zu erreichen ist. Das Spektrum ist breitgefächert. Es reicht von planwirtschaftlichen Ansätzen bis marktlichen Lösungen. Die deutsche Klimapolitik ist planwirtschaftlich. Sie ist interessengebunden, kleinteilig, teuer und ineffizient. Das europäische Emissionshandelssystem verspricht dagegen mehr Markt in der Klimapolitik. Es ist technologieoffen, kostengünstiger und effektiver. Ob es weltweit anschlussfähig ist, bleibt umstritten. Tatsächlich wächst der Widerstand gegen mehr Markt in der Klimapolitik wieder. Die Planwirtschaft ist auf dem Vormarsch, auch in Europa. In Deutschland werden subventionsträchtige Differenzverträge (Klimaschutzverträge) propagiert. In der EU setzt die Kommission auf planwirtschaftliche Taxonomien. Das alles läuft einer weltweiten Einigung auf eine an marktwirtschaftlichen Prinzipien orientierten Klimapolitik zuwider. Ohne weltweite Lösungen ist aber die nationale und europäische Klimapolitik zum Scheitern verurteilt. Prof. Dr. Norbert Berthold (JMU) im Gespräch mit Prof. Dr. Joachim Weimann (OVGU).
Herr von Suntum (oder die AfD) hat m.E. Herrn Kirchhof gründlich missverstanden. Die Vereinfachung liegt bei Herrn Kirchhof nicht in erster Linie darin, dass es einen einheitlichen Steuertarif gibt, sondern in der Abschaffung sämtlicher steuerlicher Ausnahmetatbestände. Das aber wird von Herrn von Suntum gar nicht erwähnt. Ich frage mich, ob das Absicht ist und auch der Intention der AfD entspricht. Wenn das so ist, sollte man nicht mit dem Namen Kirchhofs werben. Denn nach Kirchhofs Modell ist es durchaus nicht so, dass es zwangsläufig eine Absenkung des Steueraufkommens geben muss. Vielmehr führt die Abschaffung von Ausnahmetatbeständen zu einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlage. Die Abschaffung von Ausnahmetatbeständen trifft die, die davon am meisten verdienen, und das sind diejenigen mit den größten steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist also nach Kirchhof keineswegs ausgemacht, dass die „Besserverdiener“ nach der Reform weniger Steuern bezahlen als vorher. Sie zahlen zwar einen geringeren Steuersatz, den aber möglicherweise auf ein höheres Einkommen, weil sie weniger absetzen und sich nicht mehr steuerlich „arm rechnen“ können. Das kann durchaus auch zu einer Mehrbelastung für heute besonders begabte Steuervermeider führen. Denn 25 % von sagen wir 100.000 € sind mehr als 42 % von Null… So hat es m.E. auch Kirchhof gemeint.
Ich frage mich also: Was genau will die AfD?
Bloße Wahlversprechen garniert mit Halbwahrheiten sind in der BRD salonfähig. Wie versprochen, so gebrochen.
Im Sinne einer „Eisbrecher-Partei“ habe ich entschieden, die AfD zu wählen. Wie schnell die AfD systemkonform „gedreht“ wird, werden wir sehen. So kommt erst einmal etwas Bewegung in die bunte Republik Täuschland. Die Koalitionsverhandlungen der Union mit der AfD werden zügig mit einer Regierungsbildung aus den Schlagzeilen verschwinden. Trotzdem, ausschlaggebend war für mich folgender Pressetext vom 26. August 2013.
„AfD: Die Alternative für Deutschland ist gegen die preistreibende Energiepolitik“
Stromverbraucherschutz
Die gemeinnützige NAEB e.V. gibt in einem Exklusiv-Interview Prof. Dr. Bernd Lucke Gelegenheit, die eindeutige Position der AfD zur gegenwärtigen Energiepolitik der Bundesregierung darzulegen.
http://www.prmaximus.de/88891
Bemerkenswert ist auch das dort verlinkte Video mit Beatrix von Storch. Sie begründet, warum sie das EEG Erneuerbare Energien Gesetz ablehnt.
Hans Kolpak
Goldige Zeiten