Der neue Systemwettbewerb

Das Ende des Ost-West-Konflikts schien wie ein endgültiger Sieg des liberalen und demokratischen Gesellschaftsmodells. Aber das war ein Irrtum. Denn inzwischen ist klar, dass die kommunistische Ideologie nur eine Hülle war, in der sich die immer gleiche Alternative zur liberalen Demokratie versteckt hielt: ein autoritäres, intolerantes und neo-imperialistisches Gesellschaftsmodell nämlich. Dieses Gesellschaftsmodell kommt auch und gerade ohne die ideologische Hülle des Marxismus bestens zurecht. Hierfür steht nicht zuletzt einer Pate: Wladimir Putin, der zunächst dem sowjetischen Geheimdienst diente und der seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit den gleichen Methoden und mit allergrößter Selbstverständlichkeit den (scheinbar) neuen russischen Nationalismus pflegt. In diesem und in vielen anderen Punkten ähnelt Putin zum Verwechseln Despoten wie Recep Tayyip Erdogan oder Xi Jinping, und dabei spielt es keine Rolle, ob derselbe autoritär-aggressive Führungsstil in einem religiösen, einem ideologischen oder einfach nur in einem nationalistisch-imperialistischen Gewand daherkommt. Für alle Varianten gilt, dass sie sich mit ihrem Stil wie eh und je als Alternative zum scheinbar dekadenten und nihilistischen Westen empfehlen.

Putin, Erdogan, Xi und deren Claqueure im Westen sind längst in einen neuen Systemwettbewerb mit dem liberalen Gesellschaftsmodell des Westens eingetreten, und sie lassen keinerlei Zweifel daran, dass ihr rücksichtsloser Führungsstil eine Stärke, der ausgleichende, tolerante und rechtsstaatliche Stil des Westens dagegen eine Schwäche ist, die dem scheinbar prinzipienlosen Liberalismus letztlich die Existenzgrundlage entziehen wird. Genüsslich befeuern sie nach Kräften die internen Konflikte der westlichen Welt und missbrauchen rücksichtslos den Umstand, dass es in den Demokratien dafür einen offenen Marktplatz gibt, während sie in ihren eigenen Ländern jedes Symptom interner Konflikte mit Gewalt im Keim ersticken. Sie nennen den offenen Marktplatz der Meinungen Dekadenz, und ihre rabiate Unterdrückung nennen sie Stärke; und mit erschreckendem Erfolg erwecken sie damit den Anschein, dass sie Recht damit hätten. Der neue Systemwettbewerb ist in vollem Gange.

Ein symptomatischer Unterschied des neuen Systemwettbewerbs zu jenem des kalten Krieges ist, dass sich die freie Welt heute nicht mehr eindeutig und in jeder Hinsicht als überlegen erweist. Das war im kalten Krieg anders. Egal, nach welchem Kriterium man die Blöcke miteinander verglich, immer schnitt die liberale westliche Welt besser ab: ökonomisch, politisch, sozial, moralisch und sogar ökologisch. Der Hauptgrund war, dass dem sozialistischen Lager das stalinistische Experiment der Planwirtschaft wie ein Klotz am Bein hing. Die Planwirtschaft erzeugte einen unauflöslichen Konflikt zwischen der notwendigen Unterwerfung des Individuums unter die zentralen Pläne und dem Kontrollverlust für den Fall, dass diese Unterwerfung nicht gelingen wollte. Einerseits: Je besser die Unterwerfung gelang, desto weniger Chaos hatte man, aber desto erstarrter waren auch Wirtschaft und Gesellschaft. Das Paradebeispiel dafür war die DDR. Andererseits: Je schlechter die Unterwerfung gelang, desto chaotischer wurden die Verhältnisse, weil die Wirtschaft geplant werden musste, aber nicht geplant werden konnte. Das Paradebeispiel hierfür war Polen. Aber weil die Trennung von Wirtschaft und Gesellschaft keine reale, sondern eine rein intellektuelle ist, gingen Chaos in Wirtschaft und Gesellschaft in den sozialistischen Ländern im Laufe der Zeit immer mehr Hand in Hand mit einer mehr oder weniger umfassenden Unterwerfung ihrer Bürger. So landeten diese Länder in der schlechtesten aller denkbaren Welten, und daher war es kein Wunder, dass sie den Systemwettbewerb gegen den Westen verloren.

Der Zusammenbruch der kommunistischen Regime suggerierte aber zu Unrecht eine generelle Überlegenheit des liberalen Gesellschaftsmodells im Systemwettbewerb mit den autoritären Systemen dieser Welt. Das führt uns der neue Systemwettbewerb heute schmerzhaft vor Augen. Denn der neue Systemwettbewerb ist anders. Viele Autokratien erweisen sich in wirtschaftlicher wie in politischer Hinsicht als stabiler und robuster, als wir es im Ergebnis des alten Systemwettbewerbs für möglich gehalten hätten. Ihre wirtschaftliche Entwicklung ist zum Teil atemberaubend, ihre militärische und außenpolitische Schlagkraft lässt den Westen ein ums andere Mal im Regen stehen; und ihre politische Stabilität und sogar die Popularität ihrer Herrscher innerhalb der eigenen Bevölkerung ist zumindest bemerkenswert. Ihre wachsende wirtschaftliche, politische und technologische Bedeutung nährt Ängste um Abhängigkeiten, auch wenn dies im Detail sehr unterschiedliche Formen annimmt. Denn ihre Wirkung ist ähnlich, egal ob es sich um Energieversorgung (Nord Stream II), um Mobilfunknetze (Huawei) oder um das Flüchtlingsabkommen (Türkei) handelt.

Nachdem fast alle Autokratien den Mühlstein der Planwirtschaft abgeworfen haben oder ihn nie hatten, können sie heute ungehindert Wettbewerbsparameter einsetzen, die freiheitlichen, liberalen und toleranten Systemen nicht zur Verfügung stehen, weil sie ihnen nicht zur Verfügung stehen dürfen. Sie kennen kaum Grenzen im Verfahren mit Abweichlern unter ihren Bürgern; egal, ob es um politische, gesellschaftliche oder soziale Probleme, um Infrastrukturmaßnahmen oder um was sonst noch alles geht. Sie fügen sich internationalen Regeln und Abmachungen genau so weit, wie es ihrem jeweiligen Zweck gerade dient, und sie kennen keinerlei Grenzen in den Methoden dessen, was man im Westen Entwicklungszusammenarbeit nennt. Sie schreien Zeter und Mordio, sobald der Westen hier oder dort seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht wird, und sie heimsen damit nicht zuletzt auch im Westen selbst Applaus ein; aber sie selbst scheren sich keinen Deut darum und fühlen sich an keinen dieser Ansprüche gebunden.

Mit alledem drehen sie dem Westen derzeit ein ums andere Mal eine lange Nase, während der Westen selbst sich im scheinbar zu engen Korsett von Rechtsstaatlichkeit, Humanität, Toleranz, Meinungspluralismus und all den damit verbundenen Restriktionen bewegen muss. So erscheinen die Dinge im Westen als schwerfällig, uneinig und ermattet, und das deuten die Autokraten unter freundlicher Mitwirkung von allerlei Populisten aus dem Westen selbst als Zeichen von Dekadenz, Verweichlichung, Nihilismus und heilloser Uneinigkeit.

Wo endet das? Was ist los mit den Regelkreisen von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Marktwirtschaft, Pluralismus und Toleranz, deren subtile Logik sich zwar dem schlichten Gemüt nicht unmittelbar erschließt, deren letztendliche Überlegenheit aber dennoch über viele Jahrzehnte umso kraftvoller den Erfolg des liberalen Gesellschaftsmodells garantierte? War das alles nur eine Illusion? Wird sich der autoritäre Zugriff auf alle wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen doch noch als überlegen erweisen? Werden irgendwann die „gelenkten“ Modelle von Politik, scheinbarer Demokratie, instrumentalisierter Marktwirtschaft und rigide-intoleranter Gesellschaft die Idee des Liberalismus unter sich begraben? Oder erlebt der Liberalismus derzeit nur ein Formtief, aus dem er früher oder später gestärkt hervorgehen wird? Und wenn letzteres gilt, was haben wir von der Übergangszeit noch zu erwarten?

Das alles sind ziemlich bange Fragen, und zwar umso mehr, als dass sich längst Ableger der Putins, Erdogans und Xis auf den Sesseln unserer Regierungen und Parlamente breitgemacht haben und von dort aus unter dem Applaus beunruhigend großer Bevölkerungsteile die Grundlagen der liberalen und toleranten Gesellschaft verspotten.

Was wir aus dem ganzen Schlamassel lernen, ist zunächst einmal dies: Die Überlegenheit des liberalen Gesellschaftsmodells ist an Bedingungen gebunden. Offenbar geschieht gerade zu viel von dem, was diese Bedingungen verletzt – und die Gegner der liberalen Gesellschaft assistieren dabei jederzeit gern. Daher gelingt es diesem Gesellschaftsmodell zurzeit zu wenig, seine Vorteile zur Geltung zu bringen, welche unter anderem darin bestehen, offen ausgetragene Kontroversen produktiv zur Lösung komplexer ökonomischer und gesellschaftlicher Probleme zu nutzen; und gerade weil das derzeit nicht recht gelingt, signalisieren offen ausgetragenen Kontroversen im Augenblick allzu oft nur eins: fruchtlosen Streit und heillose Uneinigkeit.

Alles das lässt zu Unrecht die zentrale Schwäche der autoritären Systeme in den Hintergrund treten, obwohl es eine Schwäche ist, die sich durch nichts überwinden lässt. Den autoritären Systemen fehlt nämlich jene Stärke, welche liberale Gesellschaften entfalten können, wenn die Bedingungen stimmen. Denn nur sie können nachhaltig innovativ sein und nur sie können immer neue und originelle Problemlösungen entwickeln. Dazu braucht es nämlich Freiheit, Toleranz und einen freien Fluss von Ideen und Informationen. Ohne diese Zutaten werden auf Dauer keine neuen Wege beschritten, keine neuen Methoden entwickelt und keine überkommenen Strukturen überwunden. Autoritäre Systeme mögen in Rekordzeit Bahnstrecken, Industriekonglomerate, Flughäfen oder ganze Städte aus dem Boden stampfen und damit die manchmal lähmend langatmigen Verfahren der Rechtsstaaten genüsslich vorführen können. Aber selbst das wird ihnen ohne die nach wie vor weitgehend bestehende Technologieführerschaft des liberalen Westens auf Dauer nicht mehr gelingen können. Denn ohne diese Technologieführerschaft gibt es nichts, was sie adaptieren, imitieren und in gewissen Grenzen auch verfeinern können. Und sollte es eines Tages keinen freien Teil der Welt mehr geben, dann werden die autoritären Systeme irgendwann in ihren rigiden Strukturen erstarren. Denn eine darüber hinausweisende gesellschaftliche, technologische und ökonomische Dynamik wird immer ein Privileg des liberalen Gesellschaftsmodells bleiben.

Allerdings: Dieses Privileg wird sich nur entwickeln und erhalten, wenn wir den Vorzügen des liberalen Gesellschaftsmodells wieder den Raum geben, den es braucht; und wenn wir den Pluralismus wieder produktiv nutzen, statt ihn in Streit und Uneinigkeit degenerieren zu lassen. Dazu müssen wir gleich an mehreren Stellen anpacken. Hier ein paar Punkte, auch wenn sie gewiss keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben können:

• Wir müssen wieder konsequenter unseren liberalen Prinzipien folgen, und das bedeutet keineswegs, an einer Gesellschaft des „Wir-lieben-uns-Alle“ zu arbeiten. Im Gegenteil, es bedeutet, Gegensätze zuzulassen, und zwar gerade auch solche, die wehtun. Und in einem gewissen Rahmen heißt das auch, Gegner unseres liberalen Gesellschaftsmodells selbst zuzulassen, ihnen den öffentlichen Raum zu geben, den sie unter Verweis auf die pluralistische Gesellschaft verlangen – wenn sie es auch noch so verlogen tun. Wir müssen und können das aushalten, und wir müssen ihnen offen demonstrieren, dass wir das können. Genau so, wie wir jedem mutmaßlichen Gewalttäter unabhängig von der Abscheulichkeit seiner Tat dieselben Rechte vor Gericht einräumen, die wir auch allen anderen einräumen, so müssen wir auch den Gegnern des liberalen Gesellschaftsmodells mit der stoischen Gelassenheit eines erfahrenen Richters jederzeit dieselben Rechte einräumen wie allen anderen. Solange sie sich im Rahmen geltenden Rechts bewegen, dürfen sie in den Parlamenten und Stadträten ebenso wie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder an sonstigen öffentlichen Stellen keinen begründeten Anlass zur Klage über Ungleichbehandlung oder Diskriminierung finden. Das wird wehtun, aber es muss so sein.
• Wir müssen aufhören damit, quasi amtlich zu bestimmen, welches Verhalten, welche Meinungsäußerung und welche Grammatik mit den von oben herab definierten Kriterien von Toleranz und Gleichbehandlung vereinbar sind und welche nicht. Natürlich findet keine Zensur statt, aber es wird an zu vielen Stellen zu emsig und zu unbedacht an der Aktivierung der Schere im Kopf von Bürgern, Journalisten, Politikern und Beschäftigten gearbeitet, wenn auch fast immer mit der allerbesten Absicht, Abweichungen von unserem liberalen Modell erst gar nicht aufkommen zu lassen. Aber das ist zu schlicht gedacht. Denn politische und gesellschaftliche Willensbildung findet in einem gesellschaftlichen Prozess statt, der im Wesentlichen ergebnisoffen sein muss. Der für eine liberale Gesellschaft typische ständige Wertewandel darf erst im Ergebnis sichtbar sein, also in dem, was die Menschen tun und wie sie miteinander kommunizieren. Es darf nicht umgekehrt so sein, dass er durch hoheitlichen Zwang vorweggenommen wird – da hilft auch die demokratische Legitimation eines solchen Zwangs nichts. Denn wenn der Wertewandel von oben verordnet wird, dann wird er der Bevölkerung übergestülpt, statt in freier Interaktion aus ihr zu erwachsen. Es mag verständlich sein, wenn manchen von uns der letztere Weg zu mühsam ist. Aber er bleibt der einzig demokratische Weg. Denn zur Demokratie gehört nicht allein das Mehrheitsprinzip. Vielmehr steht am Anfang immer der Respekt vor dem freien Willen der Individuen. Wenn das missachtet und stattdessen der gesellschaftliche Wertewandel von oben herab verordnet wird, dann nimmt der Wertewandel mehr oder weniger große Teile der Bevölkerung nicht mehr mit, und die werden dann nur allzu gern von den Freunden der Putins und Erdogans in unseren eigenen Reihen eingesammelt und für deren autoritäres Modell begeistert. Genau das ist es, was wir gerade beobachten müssen.
• Wir müssen uns aber auch Gedanken über die radikale Veränderung der Medienlandschaft machen, die sich durch das Internet ergeben hat. Dabei geht es auch, aber nicht allein um Hasskommentare, Lügen und Mythen, die dort praktisch ungehindert zirkulieren. Aber es geht nicht zuletzt auch darum, dass wir zunehmend die gemeinsame Informationsbasis zugunsten von kleinen Inseln verlieren, welche sich ihre jeweiligen Mythen und Scheinwahrheiten schaffen, in die keine Argumente mehr von außen eindringen können. Hass und Polarisierung sind weniger die Ursache als die Folge solcher abgekapselten Inseln, und deshalb müssen wir Antworten auf dieses Problem entwickeln.

Gerade der letzte Punkt wirft zugegebenermaßen mehr Fragen auf, als er Antworten gibt. Aber er zeigt, dass wir zwei scheinbar unvereinbare Dinge zusammenführen müssen: Einerseits brauchen wir wieder mehr Raum, um kontrovers miteinander zu streiten, und das bedeutet, dass auch die Mehrheitsgesellschaft wieder in stärkerem Maße abweichende Meinungen zulassen muss. Zugleich aber müssen wir schärfere Trennungslinien in der Form ziehen, in der Meinungen zum Ausdruck gebracht werden. Eine abweichende, auch eine extrem abweichende Meinung ist nicht notwendigerweise ein Hasskommentar, und sie ist auch nicht notwendigerweise mit einer Verleumdung verbunden. Hasskommentare und Verleumdung dürfen wir nicht zulassen. Das vorausgesetzt, werden wir abweichende Meinungen aber wieder viel weitgehender zulassen müssen – auch, wenn es wehtut. Das werden wir aber nur schaffen, wenn wir die dazu nötige Gelassenheit und das dazu nötige Selbstvertrauen aufbringen.

Denn wenn wir unseren Pluralismus produktiv nutzen, dann können wir uns auch Mitbürger leisten, welche öffentlich verrückte Meinungen kundtun, auch die Meinungen von Putin, Erdogan oder anderen Autokraten, und auch wenn es mit religiösem Eifer, mit Homophobie und mit Nationalismus oder anderen unappetitlichen Dingen einhergeht. Aber umgekehrt können sich weder Putin noch Erdogan noch Xi und all die anderen allzu offene Meinungsäußerungen leisten. Deshalb sollten wir Stolz darauf entwickeln, das wir aushalten können, was die Putins und Erdogans nicht aushalten können. Klar ist freilich, dass es auch bei uns Grenzen geben muss. Gerade in Deutschland dürfen wir schon aus historischen Gründen bestimmte Grenzüberschreitungen nicht zulassen. Ebenso dürfen wir bestimmte Formen der Auseinandersetzung nicht zulassen. Aber alles das muss gesetzlich bestimmt sein, und vieles davon ist es auch schon, wenn wir etwa an die Leugnung des Holocaust denken. Was wir darüber hinaus aber gesetzlich nicht verboten haben, das müssen wir hinnehmen, und anders als die Autokraten können wir uns das leisten.

Toleranz bedeutet nämlich nicht, dass wir uns alle liebhaben, weil wir alle dieselbe „richtige“ Meinung teilen. Vielmehr bedeutet Toleranz, dass wir Meinungen erdulden, die wir ganz und gar nicht mögen und die wir vielleicht sogar verabscheuen. Insofern ist Toleranz, die nicht wehtut, keine echte Toleranz. Wenn wir auch in diesem Punkt leidensfähig bleiben oder es wieder werden, dann haben wir eine Chance, im neuen Systemwettbewerb zu bestehen und unserer liberalen Gesellschaft ihre subtile Überlegenheit zurückzugeben, deren Wirkungsmechanismen nicht nachvollziehen kann, wer durch eine allzu schlichten Brille auf die Dinge blickt.