Das ordnungspolitische Journal
Wer den schleichenden Niedergang der Welthandelsorganisation WTO von seinen Anfängen seit der Gründung 1994 bis heute dokumentieren möchte, kann dies anhand der Entscheidungen zweier Gremien tun, eines internen, der zweijährlich stattfindenden Ministerkonferenz als höchsten Entscheidungsorgan der WTO, und eines externen, dem jährlichen Gipfeltreffen der G20.
Die Weltmärkte sind in Unordnung. Das liegt weniger an Marktversagen. Es ist die Politik, die ihnen zusetzt. Die Zeiten haben sich geändert, die Handelspolitik agiert protektionistischer, die liberale Welthandelsordnung wird zerstört. Regelbasierte Institutionen, wie die WTO, zerfallen. Die Weltordnungspolitik verwahrlost, die wirtschaftliche Unsicherheit nimmt zu.
Die internationale Handelspolitik ist ein Thema. Dafür sorgt Donald Trump. Die Welthandelsordnung ist in Unordnung, die WTO im Niedergang. Es steht nicht gut um die WTO. Sie ist seit der gescheiterten Doha-Runde gelähmt. Der Trend spricht weltweit gegen offene Märkte. Immer mehr Mitgliedsländer der WTO spielen regelwidrig. Daran wird sich so schnell nichts ändern. Die USA betreiben gegenwärtig eine Handelspolitik mit der Brechstrange. Donald Trump macht eine chaotische Zollpolitik. Handelspolitische Regeln interessieren ihn nicht. Die multilaterale Handelsordnung ist ihm egal.
Bild: Pixabay Die politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission (2019-2024) stellen einen Sieg für die Befürworter des sog. „Border Carbon Adjustment“ (BCA) dar. Die …
„Gastbeitrag
Eine CO2-Grenzsteuer oder ein Klimazoll?“ weiterlesen
Ehe er den Gipfel der sieben führenden Industrienationen (G7) im kanadischen La Malbaie mit einem Tweet nachträglich sprengte, hat US-Präsident Donald Trump noch schnell einen …
Der Handelskrieg zwischen den USA und China trifft auch die Europäische Union. Anstatt sich mit einer Durststrecke für den Welthandel abzufinden, sollte die EU eine …
„Gastbeitrag
Wie kann die Welthandelsordnung gestützt werden?“ weiterlesen
Am 1. Juni traten die von US-Präsident Donald Trump bereits Ende März 2018 erlassenen Zölle auf Stahl und Aluminium nun – trotz aller Bemühungen auf …
„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
US-Einfuhrzölle treffen nun auch die EU“ weiterlesen
Man muss Donald Trump nicht mögen (wahrlich nicht), um neidlos anzuerkennen, dass sein handelspolitischer Taschenspielertrick, mit höheren Zöllen auf Importe aus Europa zu drohen, ein …
„Vom Ende der Welthandelsordnung, wie wir sie kennen“ weiterlesen
Donald Trump verhängt Strafzölle und will so seine Wiederwahl sichern. Die EU reagiert und fletscht ebenfalls die Zähne. Dabei gäbe es viel wirksamere Antworten – …
„Gastbeitrag
Wie soll die EU auf den Handelsstreit reagieren?“ weiterlesen
Viele Jahre war Handelspolitik das Thema weniger Experten. Weder Politik noch Presse haben sich für dieses Thema wirklich interessiert. Auch die Wirtschaft hat ihre handelspolitische …
„Ja zu TTIP (4)
TTIP weder „tot“ noch „light“
Aber reicht die Zeit?“ weiterlesen
