BlogDialog
„Ordnungspolitisch zeigen wir klare Kante“
VDMA-Präsident Thomas Lindner im Interview


Herr Dr. Lindner, der deutsche Maschinen- und Anlagenbau kann seit ihrem Amtsantritt im Oktober des vergangenen Jahres überwiegend mit satten zweistelligen Wachstumsraten bei den Auftragseingängen aufwarten. Was ist das Erfolgsrezept Ihrer Branche?

Thomas Lindner: Unser Erfolgsrezept lautet: Qualität, Zuverlässigkeit und Termintreue. Das hat sich wieder einmal bewährt. Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben, nicht selten gegen den Rat von Banken und Beratern, ihre Mitarbeiter gehalten und konnten so, anders als viele der internationalen Wettbewerber, sehr flexibel in der gewohnt sehr hohen Qualität auf die wieder anziehende Nachfrage reagieren. Das kommt bei den Kunden gut an.

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Gastbeitrag:
Wohlfahrtsverbände – ein unterschätzter Wirtschaftsfaktor

Der deutsche Sozialstaat kennt zahlreiche Institutionen. Zu den bedeutendsten und einflussreichsten gehören die sechs Verbände der freien Wohlfahrtspflege, nämlich Caritas, Diakonie, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden, Rotes Kreuz, Arbeiterwohlfahrt und Paritätischer Wohlfahrtsverband. Die Verbände sind in vielfältiger Weise Akteure der Sozialpolitik: als Interessenvertreter von Hilfebedürftigen, als Berater der Politik, als Mitentscheider in Gremien des Korporatismus, aber vor allem als Anbieter sozialer Dienste. Gleichwohl werden sie in der medialen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

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Wohlfahrtsverbände – ein unterschätzter Wirtschaftsfaktor“
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Ist die deutsche Sportpolitik auf dem ordnungspolitisch richtigen Pfad?

Sport hat für viele Bürger einen sehr hohen Stellenwert und stellt für eine große Anzahl die Freizeitbeschäftigung – aktiv oder passiv als Sportzuschauer – Nr. 1 dar. Insofern ist es kein Wunder, dass der Staat sich auch des Sports angenommen hat, wenngleich die historischen Wurzeln dieser staatlichen Intervention zurück in eine Zeit gehen, in der Sport insbesondere eine zentrale Rolle für die Wehrertüchtigung spielte. Damit ist gleichwohl der staatlichen Intervention in den Sport etwas die Rechtfertigung abhanden gekommen. In diesem Beitrag will ich zuerst die Sportpolitik der Bundesrepublik Deutschland holzschnittartig vorstellen und danach vor allem aus ordnungspolitischer Sicht würdigen.


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Im grauen Licht der Einspeisevergütung
Eine Bestandsaufnahme der Photovoltaikförderung durch das EEG

Die Einspeisevergütungsregel bildet den Kern des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), welches wiederum das (!) Vorzeigeprojekt der rot-grünen Koalition darstellt. Inzwischen bekennen sich alle im Bundestag vertretenen Parteien zu dieser Art der Förderung, und auch in der Bevölkerung genießt sie eine hohe Akzeptanz. Im Sommer 2010 wurde die im Vergleich zum ursprünglichen Zeitpfad zweistufige Absenkung der Vergütungssätze für Strom, der mit Photovoltaik-Anlagen erzeugt wurde, beschlossen. Die einen befürchten deshalb den Untergang der Photovoltaik-Branche, die anderen hingegen machen gerade den Erfolg des Gesetzes dafür verantwortlich, dass die Sätze gekürzt werden müssen. Doch wie steht es nun wirklich um die Photovoltaik (PV)? Im Folgenden wird die Förderung der PV durch das EEG einer vorläufigen Bestandsaufnahme unterzogen. Es wird sich zeigen: Vieles, was in der öffentlichen Diskussion gefeiert wird, existiert überhaupt nicht, und anderes, was allenfalls im Hintergrund der Diskussionen bleibt, bildet den Hoffnungsschimmer dafür, dass die eingesetzten Mittel nicht verschwendet sind.

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Eine Bestandsaufnahme der Photovoltaikförderung durch das EEG
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Finanzkrise, Rettungsschirme und Geisterfahrer
Finanzprotektionismus ist keine Lösung

„Die Absterbeordnung gehört zur Marktwirtschaft wie die Freiheit.“ (Olaf Sievert)

Die deutsche Politik ist sich einig: Doping im Sport ist des Teufels. Der sportliche Wettbewerb wird verzerrt, die Gesundheit der Athleten aufs Spiel gesetzt, der Jugend ein schlechtes Vorbild gegeben. Gefordert wird ein weltweites Verbot von Doping. ARD und ZDF werden politisch bearbeitet, Veranstaltungen „dopingverseuchter“ Sportarten, wie den Radsport, nicht mehr zu übertragen. Das alles war gestern. Heute, in Zeiten der Finanzkrise, gibt es wieder einen breiten politischen Konsens. Der Staat müsse einen finanziellen Schutzschirm über möglichst viele Branchen aufspannen. Flächendeckendes finanzielles Doping ist wieder hoffähig.

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Finanzprotektionismus ist keine Lösung
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