Ich war kürzlich bei einer Gemeinderatssitzung in einem kleinen Dorf in Thüringen (siehe Foto). Das Dorf hat weniger als 500 Einwohner, weshalb der Rat nur aus sechs Personen besteht. Es war eine Freude, diese Sitzung zu beobachten. Keiner der gewählten Vertreter:innen ist Mitglied einer extremistischen Partei. Alle argumentierten sachlich, alle waren daran interessiert, Lösungen zu finden. Welche Firma bekommt den nächsten Auftrag für den Weiterbau der Kita? Welche Straßen müssen saniert werden? Solche Fragen wurden gestellt, entschieden, beantwortet. Dort, in der Gemeinderatssitzung des kleinen Dorfes, war kein Platz für Populismus und extreme Ansichten. Warum? Weil im Dorf jeder jeden kennt. Gewählt werden diejenigen, von denen man glaubt, dass sie das Beste für das Dorf erreichen. Und die Gewählten arbeiten hart, weil sie wissen, dass die Ergebnisse für alle Dorfbewohner sichtbar sind. Auch weil sie wissen, dass mit Schuldzuweisungen und Fakenews kein einziges ihrer Probleme gelöst wird. Populismus macht die Dinge nicht besser. Im Gegenteil. Auf dieser Ebene wissen die Menschen das. Weil sie in der Realität leben. Weil sie die Probleme hautnah spüren. Weil sie selbst Lösungen finden müssen. – Was bedeutet das für eine Welt, in der Populismus immer mehr Zustimmung zu erfahren scheint? Wir müssen die Menschen stärker in die Politik einbeziehen. Sie müssen sehen, was es bedeutet, schwierige Entscheidungen zu treffen. Sie müssen es sehen, weil sie diese Entscheidungen selbst mittreffen müssen. Wir brauchen mehr direkte Demokratie. Und mehr Subsidiarität, also eine Verlagerung auf die niedrigst mögliche Ebene der politischen Entscheidungsfindung. Die Demokratie ist so entstanden. Im antiken Griechenland. Es war ebenfalls eine direkte Demokratie, in der alle Bürger (es waren leider nur Männer) an einem Ort zusammenkamen, um zu debattieren und die Politik zu bestimmen. Vielleicht sollten wir von den Anfängen lernen.
Zitat: „Der Kampf gegen den Populismus in Europa ist auch ein Kampf gegen den Zentralismus in der EU. Er sollte sinnvollerweise über mehr nationale, regionale und lokale Autonomie geführt werden.“ (hier)
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