Kategorie: Italienisches

Gastbeitrag
Draghi ist nicht Beckenbauer

Veröffentlicht am von Marco Wagner

Mario Draghi ist für viele ein Hoffnungsträger, der die strukturellen Schwächen Italiens lösen kann. Immerhin steht ihm mit dem EU-Wiederaufbaufonds ein Füllhorn zur Verfügung, und ihn umgibt eine Aura wie seinerzeit Franz Beckenbauer, als er 1990 den Weltmeistertitel holte. Doch anders als dem „Kaiser“ fehlt ihm die Unterstützung: Die Parteien schielen bereits auf die spätestens im Mai 2023 stattfindenden Wahlen. Es wird also wieder nichts mit dem Reformdurchbruch. Diese anhaltende Schwäche Italiens beschleunigt die Entwicklung des Euroraums hin zu einer Transferunion und sorgt dafür, dass die EZB länger auf dem Gaspedal stehen bleibt.

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Corona-Todesfälle im internationalen Vergleich

Veröffentlicht am von Dieter Smeets

Bild: Pixabay

Nach China ist Italien gegenwärtig von der Corona-Krise am stärksten betroffen. Dies gilt sowohl für die Zahl der bestätigten Infizierten, die – Stand 19.03.2020, 8:33 Uhr – bei 35.713 Fällen liegt, als auch für die Todesfälle, die zur gleichen Zeit auf 2978 gestiegen ist. Damit liegt die Quote der Todesfälle gemessen an den bestätigten Infizierten (Letalitätsquote) – wie Übersicht 1 zeigt – bei 8,3 Prozent und damit deutlich höher als in vielen anderen betroffenen Ländern und auch über der weltweiten Durchschnittsquote von aktuell 4,0 Prozent.

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Gastbeitrag
Italien überraschend in Schieflage?

Veröffentlicht am von Klaus Schrader

In Italien endete das alte Jahr mit einer erneuten Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts, was die seit 2018 amtierende Regierung aus „Movimento 5 Stelle“ und „Lega“ sehr schnell auf ein Versagen der Vorgänger zurückführte. Die Krise der italienischen Wirtschaft sei verschleiert worden, auch das verschlechterte konjunkturelle Umfeld in EU und Weltwirtschaft wird als Erklärung nachgereicht. Doch kommt diese ernüchternde Wirtschaftsentwicklung wirklich so überraschend?

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Brandmauern gegen Pyromanen
Wie sich Brüssel vor einem finanziellen Flächenbrand schützt

Veröffentlicht am von Uwe Vollmer

“Cambiando i governi niente cambia lassù

c’è un buco nello Stato dove i soldi van giù,

svalutation, svalutation.“

Adriano Celentano (1976)

Auf ihrem Treffen am 3. Dezember 2018 in Brüssel haben die Finanzminister der Eurogruppe ein Reformpaket beschlossen, das der „Vertiefung der Währungsunion“ dienen soll. Insbesondere sieht das Paket vor, den bestehenden Stabilitätsmechanismus ESM zu reformieren, die Bankenunion weiterzuentwickeln und neue Fiskalinstrumente einzuführen. Darüber hinaus wurde eine Reform der Europäischen Umschuldungsregel beschlossen. Während einige Teilnehmer von einer „Sternstunde“ sprachen, schätzen politische Beobachter die Ergebnisse als eher „mager“ ein. Tatsächlich sind die Reformvorschläge vom Inhalt her sehr technisch und eher vage formuliert. Trotzdem gibt es in dem Paket einige Reformschritte, die ordnungspolitisch interessant und geeignet sind, die Erpressbarkeit der Währungsunion durch einzelne Staaten zu verringern. Und das hat etwas mit Italien zu tun.

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Immer wieder Ärger mit Italien
Populisten rufen zum Marsch in die Schuldenunion auf

Veröffentlicht am von Norbert Berthold

„Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehme, selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muss.“ (Mark Twain)

Die EWU ist noch lange nicht über den Berg. Sie ist weiter im Reformstau. Der Kaiser hat keine neuen Kleider. Die EWU ist fiskalisch weiter nackt. Das zeigt der Konflikt um den italienischen Haushaltsentwurf. Die Geisterfahrer aus Rom sind nicht bereit, die fiskalischen Regeln der EWU zu akzeptieren. Für sie sind sie nur „dämlich“. „Prima gli italiani“ ist das Motto. Das ist eine Herausforderung für die E(W)U. Sie steht auf der Kippe. Viele glauben, die EU-Kommission könne nur zwischen Pest und Cholera wählen. Komme sie den italienischen „Rotzlöffeln“ (Werner Mussler) fiskalisch entgegen, sei der „Fiskalpakt“ endgültig tot. Auf dem Weg zu einer Transferunion wäre ein weiterer Stolperstein beiseite geräumt. Lasse sie die italienische Regelverletzung nicht durchgehen, laufe sie Gefahr, dass Italien aus dem Euro ausscheide. Das stelle die E(W)U vor eine Zerreißprobe, die sie möglicherweise nicht überlebe. Der Konflikt zwischen Brüssel, Rom und den europäischen Hauptstädten offenbart die fiskalische Achillesferse der EWU.

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Italien wieder in den Schlagzeilen
Neue Akteure, alte Probleme

Veröffentlicht am von Theresia Theurl

Viele blicken in diesen Wochen mit Sorge nach Italien: Finanzmarktteilnehmer, Analysten und Ratingagenturen, Medien und Kommentatoren, EU-Partner und Vertreter der EU-Gremien. Die Risikoaufschläge italienischer Staatspapiere haben sich seit Mai deutlich erhöht, ihre Volatilität spiegelt Diskussionen und das Verhalten der Regierenden in Italien. Einer der zentralen Auslöser ist das Ringen um das Budget 2019. Doch kann dieses nicht ohne die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Regierungsparteien sowie ohne die Restriktionen, die sich aus der Mitgliedschaft in der Euro-Union ergeben, eingeschätzt werden.

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Was wird aus Italien?
Vetternwirtschaft, Populismus und QuItaly

Veröffentlicht am von Norbert Berthold

„Eine Geschichte ist erst wirklich zu Ende, wenn sie den schlimmstmöglichen Ausgang genommen hat.“ (Friedrich Dürrenmatt)

Italien ist nach einigen Turbulenzen nun doch auf dem Weg zu einer neuen Regierung. Das bisher Undenkbare wird Realität. Künftig regieren mit der Lega und Cinque Stelle zwei populistische Parteien. Auf den ersten Blick haben sie nicht viel gemeinsam. Die Lega steht klar rechts. Das deutsche Pendant ist die AfD. Ihre Wurzeln sind anti-zentralistisch („weg von Rom“ und „weniger Brüssel“). Alles Fremde ist ihr suspekt. Eine restriktive Ausländerpolitik steht oben auf der Agenda. Stark ist sie vor allem im reichen Norden. Demgegenüber hat die Cinque Stelle linke Wurzeln. Mit umweltpolitischen Aktivitäten begann sie, regionale Wirtschaftsstrukturen präferiert sie, kleine Unternehmen liegen ihr am Herzen, die Globalisierung ist ihr ein Gräuel. Das deutsche Gegenstück sind die Grünen. Sie hat ihre Wählerbasis im armen Süden. Trotz erheblicher Unterschiede eint die beiden Parteien aber eines: Der Hass auf das politische „Establishment“. Die Politik in Rom, Brüssel und Berlin sind die Zielscheibe ihrer Kritik. Auf Rom sind sie sauer, weil überall Vetternwirtschaft, Bürokratie und Korruption wucherten. Mit der zentralistischen EU liegen sie über Kreuz, weil sie Italien die nationale Souveränität raube. Die Teutonen hassen sie, weil sie die Regeln der EWU für ein Diktat aus Berlin halten. Wenn es schlecht läuft, mischen sie das Parteiensystem in Italien endgültig auf und fangen einen „Krieg“ mit der EU an. Das sind keine guten Aussichten für Italien und Europa.

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Gastbeitrag
Italien, Deutschland und der Euro
Macht ein “ExItaly“ Sinn?

Veröffentlicht am von Ansgar Belke

In den italienischen Medien und auch im Parlament wurde vor den italienischen Wahlen seit 2017 intensiv diskutiert, ob man angesichts des „Austeritätsdiktats“ der autokratischen und wegen ihrer permanenten hohen Leistungsbilanzüberschüsse merkantilistischen Deutschen nicht endlich aus der Eurozone austreten solle. Diese Diskussion findet vor dem Hintergrund einer staatlichen Rekordverschuldung, seit Jahrzehnten viel zu niedrigen Produktivität des Landes, dauerhaft geringerer Wachstumsraten als Portugal, Spanien und Frankreich und zunehmender struktureller Arbeitslosigkeit statt. Gar eine Serie zum Thema „ExItaly“ gab die italienische Zeitung Il Sole 24ore seit April 2017 heraus. Auch das italienische Abgeordnetenhaus debattierte jüngst das Thema „Italienische Staatschulden in der Eurozone“. Auch ich durfte zu dieser Debatte als Keynote Speaker einen Beitrag leisten. Mein Rat an die Italiener lautete: ein Austritt aus der Eurozone lohnt sich für das Land nicht. Was aber sind die Argumente dafür?

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