Das Unsichtbare und die Wirtschaftspolitik

Es gibt sicher viele Gründe dafür, dass ökonomische Argumente außerhalb des wissenschaftlichen Bereichs auf Ignoranz, Befremden und gelegentlich auch Abscheu stoßen. Einige dieser Gründe sind vermutlich das offensichtlich interessengeleitete Handeln von Akteuren, die bestimmte Maßnahmen propagieren (Lobbyismus), das gelegentliche Fehlen einer Begabung, komplexe Sachverhalte auf ihren zentralen Punkt zu bringen und auch die nicht immer rein sachlichen Auseinandersetzungen unter den Ökonomen selbst.

Ein besonders wichtiger Punkt dürfte jedoch darin bestehen, dass die ökonomische Argumentationslogik dem Alltagsdenken und den unmittelbaren Alltagserfahrungen der Menschen nicht selten widerspricht. Unser Alltagshandeln besteht zumeist aus Maßnahmen, die in einer direkten Beziehung zu einem bestimmten Ziel stehen. Wenn wir einen Nagel in die Wand schlagen, um ein Bild aufzuhängen, müssen wir uns über etwaige Folgeeffekte keine großen Gedanken machen. Wenn wir täglich arbeiten gehen, und dabei Güter und Dienstleistungen erstellen, müssen wir uns über deren Verwendung durch den Arbeitgeber wenig Gedanken machen.

Genau in diesem Punkt unterscheidet sich die ökonomische Argumentationslogik von unserem alltäglichen Denken. Häufig sind die (z.T. nicht sichtbaren) Folgeeffekte einer politischen Maßnahme viel wichtiger als die unmittelbaren Wirkungen und es ist genau die Berücksichtigung dieses Umstandes, die „den Unterschied macht zwischen einem schlechten und einem guten Ökonomen“ (Bastiat 1848, S. 1). Um dies zu verdeutlichen, sei im Folgenden zunächst das klassische Beispiel von Bastiat (1848, Kapitel 1), die zerbrochene Fensterscheibe, wiederholt.

Die Mär vom Segen der Zerstörung

Man stelle sich vor, ein Junge zerstört beim Ballspiel eine Fensterscheibe am Haus seiner Eltern. Was wird passieren? Zunächst einmal wird dieser Vorgang das Entsetzen seiner Eltern hervorrufen. Möglicherweise werden sie ihn ausschimpfen, vielleicht sogar bestrafen. Außenstehende werden hingegen oftmals zu einer anderen Sicht der Dinge kommen: „Nun ja, es ist schade für die Eltern, aber so kann doch zumindest der Glaser seiner Tätigkeiten nachgehen und seine Angestellten bezahlen. Wenn niemals eine Scheibe zerstört würde, wer könnte dann noch einen Glaserbetrieb betreiben? Letztlich sind es doch Probleme wie die zerstörte Fensterscheibe, die die Wirtschaft in Gang halten!“

Dass dieses Denken durchaus weit verbreitet ist, kann kaum bestritten werden. Selbst Nobelpreisträger wie Paul Krugman folgen einer solchen Logik gelegentlich bedenkenlos. In einem Interview auf CNN ließ er sich zu der Argumentation hinreißen, dass es segensreiche Wirkungen habe, wenn die Menschen glaubten, von Außerirdischen angegriffen zu werden und deshalb massive Sicherheitsvorkehrungen, verbunden mit großen Ausgabenprogrammen des Staates, treffen würden. Dies könne einen konjunkturpolitischen Impuls auslösen, der die Wirtschaft aus der Rezession katapultieren könnte.

Offensichtlich hat Krugman seinen Bastiat nicht gelesen. Denn dieser erläutert, warum Krugmans Art des Denkens verfehlt ist. Zunächst einmal stellt Bastiat fest, dass dem Wohl des Glasers natürlich das Leid des Hausbesitzers entgegenzustellen ist. Darüber hinaus – und hier beginnt das eigentliche Argument – gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass dem sichtbaren Akt des Austauschens einer Fensterscheibe eine nicht sichtbare (weil ausbleibende) Handlung folgt: Der Hausbesitzer, der für die Reparatur der Fensterscheibe zahlen muss, hätte dieses Geld beim Ausbleiben des Unglücks anders verwendet. So wäre es denkbar – um bei Bastiats Beispiel zu bleiben –, dass der Hausbesitzer stattdessen ein neues Paar Schuhe gekauft hätte, wozu er nunmehr kein Geld hat. Darunter leidet zugleich auch der Schuhmacher, dem nun ein Auftrag entgeht.

Betrachtet man das Wohlergehen aller drei Beteiligten, des Hausbesitzers, des Glasers und des Schuhmachers, so zeigt sich, dass der Hausbesitzer und der Schuhmacher einen Schaden erleiden und nur der Glaser profitiert. Aus gesellschaftlicher Sicht ist das Unglück der eingeschlagenen Fensterscheibe somit keineswegs positiv zu bewerten.

Diese scheinbar so triviale Einsicht wird in vielen wirtschaftspolitischen Kontexten ausgeblendet. Da dies nicht erst seit heute so ist, machte es Bastiat schon im Jahr 1848 zu seinem Kriterium der Unterscheidung in gute und schlechte Ökonomen. Es gibt, wie Bastiat betont, einen einleuchtenden Grund dafür, warum dieser Fehler wieder und wieder gemacht wird: Es liegt daran, dass die direkte Folge des Unglücks – die Reparatur der Fensterscheibe – für jeden Interessierten sichtbar ist, während die indirekte Folge – das Ausbleiben des Schuhkaufs – unsichtbar bleiben muss.

Die indirekte Folge hat in der ökonomischen Theorie einen eigenen Namen: Opportunitätskosten. Diese beinhalten den Verzicht auf die bestmögliche alternative Handlungsweise, den ein handelnder Mensch erleidet, wenn er sich zu einer bestimmten Verhaltensweise durchringt. Jede Handlung, die Menschen durchführen, ist mit Opportunitätskosten verbunden. Gehen wir etwa ins Kino, dann können wir nicht zeitgleich das Fußballspiel im Fernsehen verfolgen. Die Einbuße an Lebensqualität, die daraus entsteht, dass wir das Fußballspiel nicht live sehen konnten, bildet dann die Opportunitätskosten des Kinobesuchs (falls es nicht eine noch bessere Alternative gibt).

Da Opportunitätskosten als Nutzeneinbuße für eine nicht gewählte Alternative zumeist unsichtbar bleiben, finden Sie in der tagespolitischen Diskussion oftmals keine ausreichende Beachtung. Dies soll im Folgenden an einigen Beispielen illustriert werden.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Der Zweck des EEG besteht insbesondere darin, „im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen“ (§1 EEG). Zu diesem Zweck sieht es Einspeisevergütungen für Elektrizität vor, die aus erneuerbaren Energien gewonnen wurde. Diese Einspeisevergütungen richten sich nach den Kosten ihrer jeweiligen Stromerzeugung. Mit anderen Worten: Eine Stromgewinnungstechnik mit hohen Kosten (Photovoltaik, auf die wir uns im Folgenden beschränken wollen) erhält eine hohe Einspeisevergütung und eine Technik mit geringen Kosten erhält nur eine geringe. Neben der Einspeisevergütung legt das EEG einen Vorrang bei der Einspeisung fest, d.h. dass in Situationen mit einer zu hohen Stromproduktion zunächst konventionelle Kraftwerke abgeschaltet werden müssen und EEG-Anlagen weiter produzieren dürfen.

Das Gesetz erfreut sich auch heute noch einer großen Popularität, die vermutlich aus den direkten und sichtbaren Wirkungen der Regelungen resultiert. Diese Wirkungen sind zum einen die Bereitstellung von Elektrizität, die nicht mit einem CO₂-Ausstoß belastet ist. Zum anderen berichten Politiker mit Stolz, dass bei der Produktion und der Aufstellung von Photovoltaikanlagen neue Arbeitsplätze entstanden sind.

Deutlich weniger engagiert werden die indirekte Effekte der Stromproduktion durch Photovoltaik und deren bevorzugter Behandlung diskutiert. Immerhin ist die wirtschaftspolitische Diskussion so weit vorgedrungen, dass inzwischen die höheren Stromkosten für Verbraucher und die Industrie als Problem anerkannt werden. Drei indirekte Effekte finden sich jedoch in den Medien kaum wieder: (1) Ohne die Vorrangregelung für EEG-Strom würden die konventionellen Kraftwerke – wie zuvor üblich – deutlich längere Laufzeiten und höhere Renditen realisieren. Dieser kontrafaktische Zustand ist natürlich nicht sichtbar, übt aber gleichwohl eine große Wirkung aus. Durch die Vorrangregelung ist das Interesse der stromerzeugenden Industrie an Investitionen in konventionelle Kraftwerke so weit zurückgegangen, dass die Aufrechterhaltung des Betriebs bestimmter Kraftwerke sogar rechtlich erzwungen werden soll. (2) Die Investitionen in Photovoltaikanlagen sind nicht nur aus ökonomischer, sondern auch aus ökologischer Sicht ineffizient. Denn aus langfristiger Perspektive verhindert jede durch Photovoltaik erzeugte Kilowattstunde Strom die Produktion einer deutlich größeren Strommenge durch andere klimafreundliche (im Allgemeinen sogar: klimafreundlichere) Produktionstechnologien: Geht man etwa davon aus, die Bereitschaft der Bevölkerung zum Tragen höherer Kosten der Stromproduktion sei nach oben begrenzt und das Ziel der Energiepolitik bestehe vorrangig in der Reduktion der CO₂-Emissionen, dann verringert jede zusätzlich installierte Photovoltaikanlage den monetären Spielraum zum Aufstellen anderer umweltfreundlicher Kraftwerke. Da der Photovoltaik-Strom teurer ist als zum Beispiel derjenige aus Windenergieanlagen oder anderen Formen der umweltfreundlichen Stromproduktion, fällt etwa der Verzicht auf Windenergiestrom höher aus als der Zugewinn an Photovoltaikstrom. (3) Ohne die EEG-Förderpolitik würde die deutsche Industrie zwar mehr CO₂ emittieren, doch gleichzeitig ginge der CO₂­-Verbrauch in anderen europäischen Staaten um exakt denselben Betrag zurück! Dieser Effekt lässt sich – da wir ein EEG haben und das Szenario kontrafaktisch ist – natürlich nicht beobachten, ist aber dennoch bedeutsam. Ursache für diesen Zusammenhang ist die Einbindung der deutschen Energiepolitik in das europäische Emissionszertifikatesystem. Dieses legt auf europäischer Ebene eine Obergrenze für die CO₂-Emissionen vor und verpflichtet u.a. die Kraftwerksbetreiber, sich Emissionslizenzen am europäischen Zertifikatemarkt zu kaufen. Die Förderung der Photovoltaik führt dazu, dass die deutsche Nachfrage nach solchen Zertifikaten abnimmt, sodass der Preis für die Zertifikate sinkt. Als Folge davon erwerben andere europäische Nachfrager die Emissionszertifikate und nehmen die entsprechenden Emissionen vor. Der Nettoeffekt der Förderung der Photovoltaik auf die CO₂-Emissionen lässt sich somit präzise festlegen: er beträgt genau null.

Mindestlöhne

Mindestlöhne sind populär wie lange nicht mehr: SPD und Grüne fordern sie, die CDU hingegen befürwortet ihre Einführung in einer entschärften Variante (über die Tarifpartner). In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich relativ ausführlich erläutert, auf welch überaus schwachem Fundament die übliche Argumentation steht. Die Frage hier lautet ein wenig anders: Wie kommt es, dass dieses schädliche Instrument eine derartige Popularität erreicht hat?

Meine Erklärung lautet: weil die direkten, sichtbaren Effekte populär sind, die nicht sichtbaren, indirekten und verzögert eintretenden Effekte jedoch weitgehend ausgeblendet werden.

Die direkte Wirkung ist eindeutig: Arbeitnehmer mit einem deutlich unter dem Durchschnitt liegenden Stundenlohn erhalten für ihre Arbeit mehr Geld. Dieser Effekt befriedigt ein abstraktes und wohl auch von den allermeisten Menschen geteiltes Gerechtigkeitsgefühl, das besagt, dass man dem Schwachen helfen soll. Auf diese Weise bewirkt ein Mindestlohn folglich etwas Gutes.

Doch wie steht es um die indirekten Wirkungen? Klar ist, dass die Anzahl von Arbeitsplätzen, die für Arbeitnehmer mit geringer Produktivität (im Allgemeinen Jugendliche und andere Geringqualifizierte) verfügbar sind, keine Naturkonstante ist. Die Einführung des Mindestlohns führt zu einer Erhöhung der Kosten, die ein Arbeitgeber tragen muss, wenn er einen gering qualifizierten Arbeitnehmer einstellen möchte. Vor einer Einstellung wird sich der Arbeitgeber jedoch immer die Frage stellen müssen, ob der betreffende Arbeitnehmer dazu in der Lage ist, diese Kosten durch seine Leistung im Betrieb wieder einzuspielen. Dies wird oftmals nicht der Fall sein, sodass Arbeitnehmer, die in einer Welt ohne Mindestlöhne beschäftigt worden wären, nunmehr arbeitslos bleiben. Hieraus resultieren sowohl spürbare Kosten für die betroffenen Arbeitslosen als auch eine starke Belastung der Sozialversicherungssysteme. Letzteres wird zu einer Erhöhung der Lohnnebenkosten und damit zu einer Verschärfung der Beschäftigungsproblematik führen.

Natürlich werden die Arbeitgeber am Tag der Einführung des Mindestlohns nicht gleich Tausende von Kündigungsbriefen aufsetzen. Die Wirkung erfolgt dadurch, dass frei werdende Stellen, die ohne Mindestlohn wiederbesetzt worden wären, eben nicht wiederbesetzt werden. Völlig analog wird eine Vielzahl von neuen Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte, die ohne Mindestlohn entstehen würden, niemals eingerichtet. Die jeweils nicht entstandenen Arbeitsplätze bleiben natürlich unsichtbar und ihr Fehlen wird zumeist nicht mit dem Mindestlohn in Verbindung gebracht. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass die volle Wirkung der Mindestlöhne erst nach einigen Jahren spürbar wird. Auf diese Weise können Mindestlöhne, selbst wenn sie den größten volkswirtschaftlichen Schaden hervorrufen, in Gesellschaft und Politik überaus beliebt bleiben. Deshalb ist es eine Aufgabe des Ökonomen, auf diese Effekte wieder und wieder hinzuweisen.

Die Euro-Rettungspolitik

Das gleiche Schema lässt sich auch im Hinblick auf die Euro-Rettungspolitik erkennen. Die zumeist als alternativlos dargestellten Maßnahmen werden praktisch immer mit ihren unmittelbaren Wirkungen gerechtfertigt. Diese bestehen vor allem in der Vermeidung von unmittelbaren Staatsbankrotten, dem vorläufigen Erhalt von Arbeitsplätzen und der kurzzeitigen Stabilisierung des Euro als Währung. Bei allen drei Aspekten kann man die Frage stellen, ob die verwendeten Maßnahmen wirklich dazu in der Lage sind, Abhilfe zu schaffen. So ist es durchaus zweifelhaft, ob Griechenland trotz aller Hilfspakete dauerhaft seinen Schuldendienst leisten kann, ob der überdimensionierte Staatssektor Griechenlands (und die damit verbundenen Arbeitsplätze) dauerhaft erhalten bleiben kann oder ob der Euro als Währung dauerhaft stabil bleiben kann, wenn unentwegt über neue Rettungsmaßnahmen diskutiert werden muss.

Mindestens ebenso wichtig wie diese Zweifel sind die indirekten, nicht unmittelbar sichtbaren Effekte der Euro-Rettungspolitik. Ohne die Rettungsmaßnahmen wäre der Druck auf die überschuldeten Länder, die nicht tragfähigen Strukturen anzupassen, deutlich größer gewesen. Grundlegende Reformen wären in Zeiten großer Finanznot durchsetzbar gewesen. In jedem Fall hätten sie die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft nachhaltig gestärkt. Die Wirkungen dieser nicht erfolgten Reformen bleiben im Hier und Jetzt natürlich unsichtbar.

Die hohen Beträge, die in Rettungsfonds eingespeist wurden, setzen Ländern, deren Verschuldungsprobleme noch nicht zu ausgeprägt sind, Anreize, verstärkt auf eine europäische Solidarität zu bauen. Die Entwicklung der Wirtschaftspolitiken der Länder Italien und Frankreich (jeweils seit den letzten Wahlen) lässt Schlimmes befürchten. In die gleiche Richtung wirkt die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. Praktisch alle europäischen Staaten haben sich längst an die niedrigen Zinsen gewöhnt und würden bei einer Normalisierung des Zinsniveaus in Finanznöte geraten. Das höhere Maß an Eigenverantwortung und Solidität in der Finanzpolitik, das sich in einem Europa ohne die praktizierte Rettungspolitik eingespielt hätte, bleibt natürlich unsichtbar.

Mit Hilfe der Rettungsmaßnahmen konnten die meisten privaten Gläubiger erhebliche Teile ihrer Kreditrisiken an den staatlichen Sektor weiterreichen. Auf diese Weise wurde eine nicht unbeträchtliche Vermögensumverteilung zu Gunsten der Besitzer großer Vermögen und zulasten der Steuerzahler vorgenommen. Die größere Vorsicht der Kreditgeber, die sie ohne Hoffnung auf Sozialisierung ihrer Kreditrisiken walten lassen würden, wird natürlich ebenso unsichtbar bleiben wie die mögliche fruchtbare Verwendung der Rettungsmilliarden, wenn sie nicht in die Rettungsfonds geflossen wären.

Fazit

Der gute Ökonom (im Sinne von Bastiat) ist daran gewöhnt, die indirekten, oftmals unsichtbaren Effekte gesellschaftspolitischer Politikmaßnahmen sehr ernst zu nehmen. Diese Effekte sind auf Grund der hohen Komplexität der Fragestellung oftmals nicht zweifelsfrei einer einzigen, in der Vergangenheit liegenden Maßnahme zuzuordnen. Das macht sie vage, abstrakt und in gewisser Weise unwirklich, weshalb sie von Laien nicht selten als weltfremde Theorie abgestempelt werden. Folglich orientiert sich die wirtschaftspolitische Diskussion häufig an den sichtbaren und direkten Wirkungen von Maßnahmen, selbst wenn die Bedeutung der unsichtbaren, indirekten Effekte in vielen Fällen weit größer ist. Wenn wir jedoch nicht nur eine ökologische, sondern auch eine ökonomische Nachhaltigkeit als gesellschaftliches Ziel verfolgen, wird klar, dass die Vernachlässigung der unsichtbaren, indirekten Effekte ein sträflicher Fehler ist. Um mit Bastiat (1848, S. 1) zu sprechen: Es gibt zwei Herren, die uns diese Lektion lehren können: die Erfahrung und die Voraussicht. Da die Erfahrung als Lehrer mitunter brutal ist, empfiehlt er die Voraussicht. Die Europäische Union und ihre Politiker haben sich wohl eher für die Erfahrung entschieden.

 

Literatur

Bastiat, Frédéric (1848): Selected Essays on Political Economy, Irvington-on-Hudson, http://www.econlib.org/library/Bastiat/basEss1.html#Chapter 1.