Eine Welt voller Clubs

Nordrhein-Westfalen erwägt den Beitritt zum Benelux-Vertrag. Bayerns Wirtschaftsbeziehungen zu Norditalien und Kalifornien entwickeln sich intensiver als zu Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Das offizielle Italien denkt zuweilen über ein Verlassen der Euro-Zone nach. Frankreich forciert einen neuen Club: die Mittelmeer-Union. Schottland möchte autonom werden, die Katalanen ebenso: Sie wollen einen eigenen Club aufmachen.

Eine Welt voller Clubs. Sie entstehen, erweitern und überlappen sich, und sie vergehen. Nichts bleibt, wie es war und ist. Nationen sind Integrationsräume ähnlich wie Clubs: Sie bieten ganz bestimmte öffentliche Güter als Clubgüter an, die grundsätzlich nur ihren Clubmitgliedern zustehen, weil diese sie über Clubbeiträge (Steuern und Abgaben) finanzieren. Die Bürger als Clubmitglieder unterliegen den Regeln ihrer Clubs, und sie kooperieren in den vielfältigen Club-Netzwerken dieser Welt: durch internationalen Handel (von Gütern, Diensten und Wissen), durch internationalen Kapitalverkehr und Migration.

Eine Welt voller Clubs in Clubs. NRW ist ein Club im Club Deutschland, und Deutschland ist wiederum ein Club im Club EU, in dem auch Benelux Clubmitglied ist. Wenn NRW dem Benelux beitreten will, dann dokumentiert es den allgemeinen Entwicklungstrend der Globalisierung: Die ökonomischen Beziehungen sind immer weniger kongruent mit den politischen Grenzziehungen, sie lösen sich immer mehr von den politisch fixierten Clubarrangements der Nationen. Politisch gesetzte Nationalgrenzen spielen eine immer geringere Rolle gegenüber den sich dynamisch entwickelnden ökonomischen Netzwerken. Kosten-Nutzen-Entscheidungen auf den internationalen Märkten alternativer Club-Institutionen dominieren zunehmend die traditionell-politische Loyalität zur eigenen Nation. Stay or Go, Loyalty or Exit? Das sind die zunehmend entscheidenden Fragen der Clubmitglieder in einer sich öffnenden Welt. Aber auch: Stay and Go, Loyalty and Exit: NRW bleibt im Deutschland-Club und tritt zugleich dem Benelux-Club bei. Eine Welt voller überlappender Clubs. Das ist wohlstandsmehrende Globalisierung.

Überlappende Clubs ökonomisch betrachtet: Man kann ihnen beitreten, man kann sie verlassen. Wenn Italien aus dem Euro-Club austreten will, weil es sich davon Vorteile verspricht, dann muß es ja nicht zugleich die EU verlassen. Das mußten Großbritannien und Dänemark auch nicht, als sie in bezug auf den Euro die Non-Entry-Klausel aushandelten. In einer Welt überlappender Clubs gibt es Voll- und Teilmitgliedschaften mit Entry und Exit, mit Integration und Sezession, mit neu entstehenden Clubs und alten, die im internationalen Clubwettbewerb nicht mithalten können und deshalb vergehen.

Und wenn Frankreich einen neuen Mittelmeer-Club gründen will, dann ist dies eine innovative Club-Idee, die den Wettbewerb mit der EU aufnimmt. Frankreich wird dann Doppelmitglied sein ebenso wie alle anderen Mittelmeeranrainer, die zugleich EU-Clubmitglieder sind. Daraus können neue wohlstandsmehrende Kooperationsnetzwerke entstehen, deren komparative Vorteile wir heute schon erahnen: ein größerer europäisch-mediterraner Binnenmarkt. Und womöglich kopiert der Mittelmeer-Club nicht die Fehler in den institutionellen EU-Arrangements, sondern setzt diese sogar durch bessere Institutionen unter Wettbewerbsdruck, damit sie effizienter werden. Wer wollte diese Perspektive denn kritisch betrachten außer denjenigen, die die qualitative Exklusivität der EU-Clubinstitutionen preisen und propagieren, deren Dauerhaftigkeit nicht in Frage stehe – die Historie ignorierend, die die Integrationsräume dieser Welt fast ausnahmslos als in ihrer Ursprungsform temporäre Clubarrangements ohne Ewigkeitscharakter ausweist.

Die EU als temporärer Club ohne Ewigkeitsgarantie? Diese Frage zu stellen und nicht sofort mit nein zu beantworten, erscheint sogar den offiziellen EU-Akteuren nicht mehr tabu zu sein, denn in Artikel I-60 des Verfassungsvertrages ist explizit die legitimierte Sezession der EU-Mitglieder als Option vorgesehen. Dies gilt dann auch für den neuen Reformvertrag. Das ist Clubtheorie pur: Man kann eintreten und wieder austreten. Für beides gibt es Regeln und Bedingungen.

Interessant ist zu untersuchen, was denn die Sezessionsneigungen von Clubmitgliedern fördert. Grob gesprochen sind es vor allem wachsende Heterogenitäten zwischen den Clubmitgliedern in bezug auf Präferenzen und Ausstattungen, die mit Clubregeln konfrontiert sind, die eigentlich zunehmende Homogenitäten erfordern. So sind wachsende Unterschiede in den Pro-Kopf-Einkommen ebenso sezessionsfördernd wie zunehmend differierende Finanzierungssalden im umverteilenden Transferzahlungssystem eines Clubs. Dagegen wirken alle subsidiären Regeln eher integrationsfördernd und sezessionsmindernd. Das ist einsichtig, denn das Subsidiaritätsprinzip schafft ja den Aktionsraum für viele überlappende Clubs in Clubs. Sie erlauben partielle Sezessionen ohne totales Verlassen übergeordneter Clubs, und sie ermöglichen hierarchieflache Kooperationen. Für die EU heißt das: Weniger Zentralisierung, mehr Subsidiarität. Nicht alles muß für alle gelten, nicht alle müssen alles mitmachen. Die dezentralisierte Vielfalt stellt sich der zentralisierten Einheitlichkeit entgegen.

So soll NRW dem Benelux beitreten und Frankreich die Mittelmeerunion forcieren, kann Italien den Euro-Exit erwägen und England dem Club der sogenannten Grundrechte-Charta fernbleiben, wenn und weil es den Einstieg in die EU-zentrale Fixierung sozialer Mindeststandards ablehnt. Bayern soll einen Wirtschaftsclub mit Kalifornien bilden, und die Schotten mögen ihre Autonomie bekommen. Die dezentralen Netzwerke der ökonomischen Kosten und Nutzen verdrängen die traditionelle Hierarchie politischer Prioritäten. Eine Entmonopolisierung traditionell-zentraler Staatlichkeit. Die Ratio der Ökonomie entmachtet die zentralen Machtanmaßungen im Politikerkalkül. Das ist wohlstandsmehrende Globalisierung.

Und was ist, wenn in Deutschland einzelne Länder im  Nettozahler-Club des umverteilenden Transferzahlungssystems sich ökonomisch – und vielleicht auch politisch – irgendwann mal auf andere Clubs außerhalb Deutschlands, die diesbezüglich effizienter organisiert sind, hin umorientieren? Exit, Sezession? Viele halten dies für undenkbar, und manche Juristen werden dies formal auch als nicht realisierbar abtun. Aber man sollte die langfristigen ökonomischen Wirkungen der Globalisierung auf Clubs, deren Institutionen nicht effizient (genug) arrangiert sind, nicht unterschätzen. Panta Rei.