Das ordnungspolitische Journal
Die Welt verändert sich in raschem Tempo und mit ihr die Familie. Vor allem in reichen Ländern ist in den Familien vieles nicht mehr so, …
„Ordnungspolitik in der Familienpolitik
Kompass im dichten Nebel des Verteilungskampfes“ weiterlesen
Der Airbus ist ein schwieriges Gebilde. Dies gilt nicht nur für das Kabelgewirr des A 380, in dem sich die Ingenieure aus Hamburg und Toulouse …
Nicht erst seit Jean-Jacques Rousseaus „Diskurs über die Ungleichheit“ (1755) träumt die Menschheit von einer Aufhebung der Klassen und Schichten. Egalité, Gleichheit, gehört zum Grundbestand …
„Die Rückkehr der Klassengesellschaft – Steht die Mittelschicht vor dem Absturz?“ weiterlesen
Die demographische Herausforderung konfrontiert alle Industriestaaten. Die vordergründige Auseinandersetzung stellt den Aspekt der Aufrechterhaltung des Solidargedankens in den Mittelpunkt. Die weit wichtigere Frage ist jedoch …
„Das Problem mit dem Umlageverfahren: Anmerkungen zur Rentenfinanzierung“ weiterlesen
Mit dem neuen Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur Erbschaftsteuer ist die Diskussion über die prinzipielle Angemessenheit der Besteuerung von Erbschaften wieder aufgelebt. Das BVG-Urteil zielt …
„Die Vermögensteuer ist abgeschafft
Dasselbe sollte mit der Erbschaftsteuer geschehen “ weiterlesen
Ein Irrtum ist offensichtlich, Globalisierung ist kein Selbstläufer. Vom Ende der Geschichte kann keine Rede sein. Die Märkte sind weltweit nicht nachhaltig offen. In wirtschaftlich …
„Protektionismus – bald auch wieder im Fußball?“ weiterlesen
Die Einführung von Studiengebühren schreitet voran. Ihnen wird eine wichtige Rolle bei der Entwicklung einer leistungsfähigen, wettbewerbsorientierten Hochschullandschaft in Deutschland zugerechnet. Doch ob die Maßnahmen …
„Studiengebühren: Wettbewerbsinstrument oder Bildungssteuer?“ weiterlesen
Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) wird eine Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimittel zur Rationalisierung des Leistungskatalogs explizit Gesetz. Das Ziel ist …
Gut funktionierende Märkte zeichnen sich durch zwei Eigenschaften aus: Freiwilligkeit und Äquivalenz im Tausch. Was heißt das? Freiwilligkeit bedeutet, daß die Anbieter und Nachfrager von …
Wie können Demokratie und Freiheit miteinander in Einklang gebracht werden? Unter Demokratie verstehen wir die Herrschaft des Volkes – also eine Staatsform, die letztlich alle …
„Der Schutz der Leistungseliten in der Demokratie“ weiterlesen
Deutschland ist seit Jahren in wirtschaftlicher Stagnation gefangen. An den Fakten kann es keinen Zweifel geben. Schuldenfinanzierte staatliche Ausgabenprogramme werden nicht reichen. Dennoch fehlt der Mut, Reformen anzugehen
Fragen Sie sich auch manchmal, warum wir eigentlich noch ein Klimaproblem haben? Wenn man den Ankündigungen und Werbebotschaften der vielen Firmen glaubt, dann müsste es eigentlich in allernächster Zeit gelöst sein. Vom Autobauer über die chemische Industrie bis zum Sportartikelhersteller: Alle sind klimaneutral oder werden es in naher Zukunft sein. Etwas muss doch an diesen Versprechen dran sein, denn kein Unternehmen kann es sich heute noch leisten, grob die Unwahrheit zu sagen. Greenpeace is watching you! Wie also machen die das? Oftmals stecken sogenannte Kompensationsgeschäfte dahinter, bei denen angebliche CO2-Einsparungen weltweit verkauft werden. Daraus ist ein gewaltiger Markt entstanden. Auf ihm treten Unternehmen als Anbieter auf, die vornehmlich in Entwicklungsländern Projekte organisieren, die zur Minderung des Kohlendioxidausstoßes führen sollen. Diese Einsparungen werden in Form von Zertifikaten verbrieft und an andere Unternehmen verkauft, die dann behaupten können, die CO2-Vermeidung zwar nicht selbst durchgeführt, aber finanziert zu haben. Das lohnt sich, weil dies in Entwicklungsländern sehr viel billiger ist als in Industrieländern, in denen Produktion und Konsum schon sehr energieeffizient ablaufen.
Der industrielle Sektor ist noch immer das Herzstück der deutschen Wirtschaft. Nun droht aber die Gefahr einer schleichenden De-Industrialisierung. Energieintensive Industriebranchen, wie Chemie, Stahl und Glas, sind in Schwierigkeiten. Hohe Energie- und Strompreise machen ihnen das Leben schwer. Sie fordern staatliche Hilfe. Und Robert Habeck, der grüne Wirtschaftsminister, ist bereit, sie zu gewähren. Ein staatlich subventionierter Industriestrompreis soll es richten. Das sehen nicht alle als sinnvoll an. Der unabhängige Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat Mitte Juli 2023 eine Stellungnahme zu einem Industriestromtarif in Deutschland veröffentlicht. Er sieht den Vorschlag kritisch und rät der Bundesregierung davon ab, ihn einzuführen. Auch die Mehrheit der Mitglieder des Sachverständigenrates hat sich skeptisch geäußert. Mit Alfons Weichenrieder, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF, habe ich über die Idee eines Industriestrompreises und möglicher ordnungskonformer Alternativen gesprochen. Prof. Dr. Norbert Berthold (Julius-Maximillians-Universität Würzburg) im Gespräch mit Prof. Dr. Alfons Weichenrieder (Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt)