Chips von der Wiege bis zur Bahre

Wer beim Wort „Chips“ an Kartoffelchips denkt, wird mit dem Wort „chips“ auch an das Fehlverhalten vieler Konsumenten erinnert, die ihre Freiheit der Wahl von Nahrungsmitteln auf eine Weise nutzen, die ihrer Gesundheit nicht zuträglich ist. Es würde nicht verwundern, wenn man demnächst weitere Regulierungen antreffen würde, die den Konsum von Kartoffelchips eingrenzen. Wenn es um die „Volksgesundheit“ geht, gibt es jedenfalls eine ausgeprägte Tendenz, den Bürger in der persönlichen Lebensführung zu bevormunden. Vor diesem Hintergrund ist es recht überraschend, dass der Vorschlag von Frau von der Leyen, eine gezielte Förderung von Kindern aus sogenannten unterprivilegierten Familien durch eine Vergabe von „Chipkarten“ anzustreben, auf soviel Widerstand stößt.

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Sozialversicherung für Bürger

Prolog: Stellen Sie sich einmal eine politische Talkshow vor, in der jemand vorschlägt, die Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) abzuschaffen und die Leistungen der GKV stattdessen künftig durch folgenden Zuschlag auf die Einkommensteuer zu finanzieren:

“¢ Bis zu einer Grenze von 3.750 € beträgt der Steuersatz 15 Prozent.

“¢ Zwischen 3.750 € und bis zu 9.250 € sinkt der Steuersatz schrittweise auf 6 Prozent.

“¢ Zwischen 9.250 € und 54.250 € sinkt der Steuersatz weiter bis auf 1 Prozent.

“¢ Darüber hinaus sinkt der Steuersatz weiterhin schrittweise ab, theoretisch bis auf null.

Ende des Prologs.


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Steuergelder für aufstiegswillige Zweitligisten mit besonders inkompetentem Management?

Ausweislich des jüngst von der DFL vorgelegten „Bundesliga-Reports“ mit Daten für die Spielzeit 2007/08 haben die 18 Erstligisten in der jüngeren Vergangenheit erhebliche Fortschritte bei der Konsolidierung ihrer Bilanzen gemacht. So konnten die kumulierten Verbindlichkeiten vom 30.6.2006 bis zum 30.6.2008 von rund 569 Mio. € auf zuletzt 469 Mio. € gesenkt werden. Demgegenüber ist die wirtschaftliche Lage der 18 Zweitligisten erheblich prekärer, denn deren Verbindlichkeiten nahmen im Laufe des Betrachtungszeitraumes von lediglich zwei Jahren von knapp 77 auf mehr als 163 Mio. € zu.

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Vom Regen in die Traufe
Die monetäre Versuchung staatlicher Verschuldung

„By a continuing process of inflation, government can confiscate, secretly and unobserved, an important part of the wealth of their citizens” (John Maynard Keynes)

Ein Gespenst geht um in der entwickelten Welt, das Gespenst der Inflation. Das verwundert, zumindest auf den ersten Blick. An der Preisfront für Güter und Dienste herrscht nirgends inflationärer Alarm. Struktureller Wandel und der Verlust des Arbeitsplatzes sind momentan die größere Gefahr. Und doch fürchten sich die Menschen vor künftiger Inflation. Was ihnen Angst macht, ist die explodierende staatliche Verschuldung. Ein Blick in die Geschichte zeigt, diese Angst ist begründet. Viel zu oft hat die Politik versucht, die reale Schuldenlast des Staates inflationär zu verringern. Hohe staatliche Defizite und ein wachsender Schuldenberg nähren die Befürchtung, dass die Politik auch dieses Mal der monetären Versuchung nicht widerstehen kann. Inflationäre Entwicklungen sind wahrscheinlich. Tatsächlich löst Inflation aber kein einziges Problem, sie schafft nur neue.

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Nur relativ besser

Die wirtschaftliche Lage hat sich in Deutschland in den letzten Monaten wieder verbessert. Gleichwohl befinden wir uns in der stärksten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Die gesamtwirtschaftliche Leistung lag in realer Rechnung im Jahresverlauf um 5 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Nimmt man die Industrieproduktion als Maßstab, dann klafft im Vergleich mit 2008 sogar ein Loch von über 20 Prozent.  Noch haben die Nachfrage- und Produktionseinbrüche den Arbeitsmarkt nicht mit voller Wucht erreicht. Mit einer gewissen Verzögerung wird die Krise auch den Arbeitsmarkt erreichen. Allerdings nicht in dem Ausmaß, wie es noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten wurde. Für den Jahresdurchschnitt 2010 wird mit einer Arbeitslosigkeit von 4,2 Millionen Personen gerechnet. Die Krise wirft den deutschen Arbeitsmarkt um einige Jahre zurück, die Beeinträchtigungen der Jahre 2003 bis 2005 – mit mehr als 5 Millionen registrierten Arbeitslosen – sind derzeit jedoch nicht zu erwarten.

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Gastbeitrag:
Einstiegs- und Aufstiegschancen? – Zur sozialen (Im-)Mobilität in Deutschland

60 Jahre Soziale Marktwirtschaft haben in der Bundesrepublik Deutschland für Wachstum und Wohlstand gesorgt. Absolute Armut gibt es in Deutschland heute nicht mehr. Dennoch mehren sich nicht erst seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise die Stimmen, dass die Soziale Marktwirtschaft das Versprechen auf „Wohlstand für alle“ immer weniger einlöst. In weiten Teilen der Bevölkerung herrscht das Gefühl vor, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Ist dies nur eine gefühlte Realität oder ein tatsächlich empirisch messbares Phänomen? Wie ist es um die soziale Ungleichheit und die soziale Mobilität in Deutschland wirklich bestellt – und welche Schlüsse lassen sich hieraus für die Politik ziehen?

Gastbeitrag:
Einstiegs- und Aufstiegschancen? – Zur sozialen (Im-)Mobilität in Deutschland“
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Kinder an die Macht!

Die Bundesrepublik Deutschland hat ca. 75 Mio. Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit. Davon waren bei der jüngsten Bundestagswahl gut 62 Mio. wahlberechtigt, die restlichen 13 Mio. hatten das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet und galten damit als noch nicht als reif für eine Bundestagswahl. Nicht ganz zufällig ist es auch so, dass – außerhalb der Bestimmungen des so genannten Taschengeldparagraphen – eine Person unter 18 Jahren noch keine rechtsgültigen Kaufverträge abschließen kann. Anders als in der Politik folgt daraus aber nicht, dass Kinder und Jugendliche vom kommerziellen Leben ausgeschlossen würden, indem sie etwa keine ipods, Laptops oder Abercrombie-Shirts kaufen dürften. Das wäre ja auch absurd. Vielmehr werden die Kinder gesetzlich von ihren Eltern vertreten. Entweder schließen diese Kaufverträge im Namen ihrer Kinder ab oder sie willigen in die zunächst schwebend unwirksamen Verträge ein, die die Kinder in eigenem Namen abgeschlossen haben. Auf diese Weise ist sicher gestellt, dass Kinder und Jugendliche sich selbst zivilrechtlich zwar nicht oder nur sehr bedingt selbst vertreten dürfen, dass sie aber vom kommerziellen Leben dennoch nicht ausgeschlossen werden.

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Armutsatlas: Effekthascherei ist der Sache nicht dienlich

Niemand aus der Fachwelt bestreitet, dass sich in den letzten beiden Jahrzehnten Ernst zu nehmende Armuts- und Verteilungsprobleme entwickelt haben. Insbesondere wächst aus verschiedenen Gründen die Zahl der Haushalte, die nicht aus eigener Kraft ein Einkommen erzielen können, welches über dem sozio-kulturellen Existenzminimum liegt. Experten wissen indes auch, dass dies in der Regel auf sozial Faktoren zurück zu führen ist, wie vor allem das Zerbrechen von Familien und Ehen und damit verbundene Einschränkungen in der Fähigkeit, einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen sowie mangelnde Integration von Menschen mit Migrationshintergund; und schließlich strukturelle Arbeitslosigkeit. Richtig ist aber auch, dass sich seit einigen Jahren eine Schere zwischen den hochqualifizierten Fachkräften einerseits und den gering qualifizierten Arbeitnehmern auftut. Bisher allerdings sorgt diese Schere eher für einen rasanten Anstieg der Einkommen der Hochqualifizierten und nicht für ein Absinken der gering Qualifizierten unter das Sozialhilfeniveau – so ist es zumindest in Deutschland. Aber sicher: Die Entwicklung verdient beobachtet und ernsthaft diskutiert zu werden. Niemand kann an einer sozialen Desintegration unserer Gesellschaft interessiert sein. Schon gar nicht kann es gewünscht sein, dass ein Teil der Bevölkerung sich nicht mehr ernähren oder auch „nur“ am sozialen Leben nicht mehr teilnehmen kann.

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Vermögensungleichheit in Deutschland: Viel heiße Luft

In den Jahren von 2002 bis 2007 hat sich der Anteil des reichsten Zehntels der Bevölkerung am gesamten Nettovermögen in Deutschland von 57,9 Prozent auf 61,1 Prozent erhöht. Das ruft doch geradezu nach korrigierenden staatlichen Eingriffen. Die Vorschläge reichen dabei von der Verringerung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer über die Abschaffung der gerade erst eingeführten Abgeltungssteuer bis zur Reduzierung der Anrechnung eigenen Vermögens bei Hartz IV.

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Varianten des Kapitalismus
S’ Weckle oder s’Zehnerle
Abschied von sozialpolitischen Illusionen

Das „Europäische Sozialmodell“ hat in der politischen Rhetorik einen festen Platz. Tatsächlich kann aber von dem einen Modell keine Rede sein. Die Länder in Europa haben ihre Volkswirtschaften unterschiedlich organisiert. Vier Welten dominieren die Szene: die nordische, angelsächsische, kontinentale und mediterrane. Die Varianten unterscheiden sich in vielem, auch in der ökonomischen Effizienz und sozialen „Gerechtigkeit“. In der Ökonomie wird von einem Konflikt zwischen den beiden Zielen ausgegangen. Man kann nicht beides gleichzeitig haben. In der angelsächsischen und kontinentalen Welt ist dieser Zielkonflikt offensichtlich. Die nordische Variante scheint ihn aber zu überwinden: Ist mehr „Gerechtigkeit“ auch ohne Verlust an Effizienz möglich?

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S’ Weckle oder s’Zehnerle
Abschied von sozialpolitischen Illusionen
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