Vor kurzem habe ich dem Moderator einer Podiumsdiskussion zur Europäischen Schuldenkrise versprochen, etwas Positives zu sagen. Die Euro-Untergangs-Stimmen auf dem Podium sollten nicht allzu dominant und deprimierend werden. Ich habe es versucht – und bin gescheitert.
Das Beste, was ich an bestehenden politischen Maßnahmen zur Euro-Schuldenkrise finden konnte, war der Fiskalpakt – also die Absichtserklärung von 25 EU-Staaten, so etwas Ähnliches wie die deutsche Schuldenbremse in ihr nationales Recht einzubauen – „vorzugsweise“ mit Verfassungsrang.
„Warum der Europäische Fiskalpakt wichtig wäre … und warum er wohl grandios scheitert.“ weiterlesen